SG Reutlingen, vom 02.05.2017 - Vorinstanzaktenzeichen S 2 SO 718/15
Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XIIErmittlung von Absetzbeträgen für eine selbständige Tätigkeit
LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19.10.2017 - Aktenzeichen L 7 SO 2271/17
DRsp Nr. 2017/16102
Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XIIErmittlung von Absetzbeträgen für eine selbständige Tätigkeit
1. Zur Berechnung von Einkünften aus selbständiger Tätigkeit nach § 4 Verordnung zur Durchführung des § 82SGB XII.2. Gemäß § 10 Verordnung zur Durchführung des § 82SGB XII ist grundsätzlich ein Verlustausgleich, d.h. die Verrechnung positiver mit negativen Einnahmen verschiedener Einkunftsarten, ausgeschlossen.
Abweichend von der prognostischen Berechnung nach § 4 Abs. 3 Verordnung zur Durchführung des § 82SGB XII ist es ist es im Einzelfall geboten, für Bedarfszeiträume die tatsächlich erzielten Einkünfte zu berücksichtigen, wenn diese Zeiträume schon während des Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren abgelaufen sind und abgeschlossen in der Vergangenheit liegen.
Tenor
Das vollständige Dokument können Sie nur als Abonnent von "Rechtsportal Arbeitsrecht" abrufen.
Testen Sie "Rechtsportal Arbeitsrecht" jetzt 14 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.