Beweiserleichternde Rechtsvermutung beim Anspruch auf Berufsschadensausgleich
BSG, Urteil vom 29.01.1992 - Aktenzeichen 9a RV 5/91
DRsp Nr. 1998/7582
Beweiserleichternde Rechtsvermutung beim Anspruch auf Berufsschadensausgleich
1. Wenn als Ergebnis von Ermittlungen feststeht, daß die Voraussetzungen eines Anspruchs zu verneinen sind, so kann man nicht mittels dieses Beweisergebnisses über eine beweiserleichternde Rechtsvermutung denselben Anspruch zu bejahen. [Amtlich veröffentlichte Entscheidung]