BSG - Beschluss vom 11.04.2016
B 14 AS 302/15 B
Vorinstanzen:
LSG Schleswig-Holstein, vom 07.08.2015 - Vorinstanzaktenzeichen 3 AS 51/15
SG Schleswig, - Vorinstanzaktenzeichen 2 AS 1092/11

BSG - Beschluss vom 11.04.2016 (B 14 AS 302/15 B) - DRsp Nr. 2016/9511

BSG, Beschluss vom 11.04.2016 - Aktenzeichen B 14 AS 302/15 B

DRsp Nr. 2016/9511

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 7. August 2015 - L 3 AS 51/15 - wird als unzulässig verworfen.

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Beschwerdeverfahren Prozesskostenhilfe zu bewilligen und Rechtsanwältin E. G., M., beizuordnen, wird abgelehnt.

Kosten sind nicht zu erstatten.

Gründe:

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im bezeichneten Urteil des LSG ist als unzulässig zu verwerfen (§ 160a Abs 4 Satz 1 iVm § 169 Satz 2 SGG).

Nach § 160 Abs 2 SGG ist die Revision ua zuzulassen, wenn ein Verfahrensmangel geltend gemacht wird, auf dem die angefochtene Entscheidung beruhen kann (Nr 3). Diesen von ihr allein geltend gemachten Zulassungsgrund hat die Klägerin in der Begründung der Beschwerde nicht schlüssig bezeichnet (§ 160a Abs 2 Satz 3 SGG).