Rechtsprechung | 2016 | BSG - Rechtsportal Arbeitsrecht

Details ausblenden

BSG - Beschluss vom 29.12.2016 (B 13 R 280/16 B)

ErwerbsunfähigkeitsrenteVerfahrensrügeBezeichnung eines VerfahrensmangelsNicht angreifbare Beweiswürdigung

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 25. Mai 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 29.12.2016 (B 8 SO 56/16 B)

Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei ErwerbsminderungVerfahrensrügeEntscheidung ohne mündliche VerhandlungErneute mündliche...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 13. Juni 2016 wird als unzulässig verworfen. Der Antrag der Klägerin, ihr für das [...]

BSG - Beschluss vom 29.12.2016 (B 13 R 239/16 B)

Altersrente für Frauen im ZugunstenverfahrenGrundsatzbeschwerdeAnforderungen an die Beschwerdebegründung

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 23. Juni 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 29.12.2016 (B 4 AS 319/16 B)

SGB-II-LeistungenGrundsatzrügeZahlungsaufforderung kein VerwaltungsaktFormverwaltungsakt

Die Anträge des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 13. Juli 2016 und Beiordnung von [...]

BSG - Beschluss vom 29.12.2016 (B 13 R 267/16 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels eines Verstoßes gegen...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 15. Juni 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 23.12.2016 (B 9 SB 53/16 B)

Grad der BehinderungInsulinpflichtige Diabetes mellitusGrundsatzrügeJa-Nein-Frage

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 21. April 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 23.12.2016 (B 10 ÜG 25/16 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenAufhebung der Beiordnung eines Rechtsanwalts aus wichtigem...

Dem Kläger wird hinsichtlich der Versäumung der Frist zur Einlegung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 18. Februar 2015 (L 2 SF 3843/14 EK) [...]

BSG - Beschluss vom 23.12.2016 (B 10 ÜG 26/16 B)

Parallelentscheidung zu BSG - B 10 ÜG 25/16 B - v. 23.12.2016

BSG - Beschluss vom 22.12.2016 (B 13 R 324/16 B)

GrundsatzrügeVerständliche Sachverhaltsschilderung als Mindestvoraussetzung einer BeschwerdeAufzeigen von Klärungsbedürftigkeit...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 12. September 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 22.12.2016 (B 14 AS 91/16 BH)

Ablehnung wegen Besorgnis der BefangenheitRechtsmissbräuchliche Kollektivablehnung

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 2. November 2016 - L 7 AS 154/16 WA - Prozesskostenhilfe zu [...]

BSG - Beschluss vom 21.12.2016 (B 5 R 341/16 B)

Rente wegen ErwerbsminderungGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige RechtsfrageFormulierung einer abstrakten aus sich...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 28. September 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 21.12.2016 (B 14 AS 236/16 B)

NichtzulassungsbeschwerdeGrundsatzrügeBezeichnung einer abstrakten und aus sich heraus verständlichen Rechtsfrage

Die Beschwerden der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 17. Mai 2016 werden als unzulässig verworfen. Die Anträge der Kläger, ihnen für das [...]

BSG - Beschluss vom 21.12.2016 (B 14 AS 85/16 BH)

Parallelentscheidung zu BSG - B 14 AS 85/16 BH - v. 21.12.2016

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 1. August 2016 - L 7 AS 150/15 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen [...]

BSG - Beschluss vom 21.12.2016 (B 14 AS 84/16 BH)

SGB-II-LeistungenIn China lebende EhefrauWert des BeschwerdegegenstandsVerfahrensrüge

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 1. August 2016 - L 7 AS 149/15 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen [...]

BSG - Beschluss vom 21.12.2016 (B 13 R 97/16 B)

RentenversicherungVergabe einer neuen Versicherungsnummer unter Heranziehung eines anderen GeburtsdatumsNichtzulassungsbeschwerdeAnwaltliche...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 10. März 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das Beschwerdeverfahren [...]

BSG - Beschluss vom 21.12.2016 (B 14 AS 110/16 BH)

NichtzulassungsbeschwerdePauschale Ablehnung aller Richter am BSG

Das Gesuch des Antragstellers, alle mit dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom [...]

BSG - Beschluss vom 20.12.2016 (B 4 AS 247/16 B)

Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II für Kosten der UnterkunftGrundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

Die Verfahren B 4 AS 247/16 B, B 4 AS 248/16 B, B 4 AS 249/16 B und B 4 AS 250/16 B werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden; führend ist das Verfahren B 4 AS 247/16 B. Die Beschwerden des Beklagten gegen die [...]

BSG - Beschluss vom 20.12.2016 (B 1 KR 86/16 B)

Vergütung einer KrankenhausbehandlungÜberschreitung der oberen GrenzverweildauerDivergenzrügeAuffälligkeitsprüfung

Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 15. September 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beklagte trägt die Kosten des [...]

BSG - Beschluss vom 20.12.2016 (B 9 V 42/16 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung von VerfahrensmängelnAnforderungen an eine substantiierte...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 6. April 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 20.12.2016 (B 12 KR 34/16 B)

Begriff der DivergenzAufstellen eines abstrakten RechtssatzesWiderspruch in der Begründung

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 15. Dezember 2015 wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin trägt die Kosten des [...]

BSG - Beschluss vom 20.12.2016 (B 5 R 316/16 B)

Rente wegen ErwerbsminderungVerfahrensrügeFormal ordnungsgemäßer Beweisantrag

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Thüringer Landessozialgerichts vom 31. August 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Urteil vom 20.12.2016 (B 2 U 11/15 R)

Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen UnfallversicherungKeine Herabsetzung der Leistung nach Versorgung mit einer mikroprozessorgesteuerten...

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 17.09.2014 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten auch des Revisionsverfahrens zu [...]

BSG - Urteil vom 20.12.2016 (B 2 U 16/15 R)

Keine Anerkennung eines Verkehrsunfalls auf dem versicherten Weg zur Arbeitsstelle als Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung...

Auf die Revision der Beklagten werden die Urteile des Hessischen Landessozialgerichts vom 14. Juli 2015 und des Sozialgerichts Frankfurt/Main vom 25. Juni 2013 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Kosten des gesamten [...]

BSG - Beschluss vom 20.12.2016 (B 3 KR 17/16 B)

KrankengeldGrundsatzrügeHöchstrichterlich geklärte RechtsfrageRückwirkender Anspruch

Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 4. Februar 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beklagte hat dem Kläger die notwendigen [...]

BSG - Beschluss vom 19.12.2016 (B 14 AS 151/16 B)

NichtzulassungsbeschwerdeGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 24. März 2016 - L 2 AS 89/15 - wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die [...]

BSG - Beschluss vom 19.12.2016 (B 13 R 344/16 B)

Rente wegen ErwerbsminderungGrundsätzliche Bedeutung einer RechtssacheBreitenwirkungAufzeigen von Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 7. Oktober 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 19.12.2016 (B 9 SB 73/16 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenDarlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheAnforderungen...

Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachen-Bremen vom 21. September 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 19.12.2016 (B 14 AS 141/16 B)

NichtzulassungsbeschwerdeGrundsatzrügeÜbertragung der zivilrechtlichen Rechtsprechung zum Maklerrecht auf sozialrechtliche Fallgestaltunge...

Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 16. März 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beklagte trägt die Kosten des [...]

BSG - Beschluss vom 19.12.2016 (B 13 R 309/16 B)

Rente wegen ErwerbsminderungVerfahrensrügeBezeichnung eines VerfahrensfehlersRüge einer Verletzung der SachaufklärungspflichtNicht...

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts MecklenburgVorpommern vom 13. Juli 2016 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von [...]

BSG - Beschluss vom 19.12.2016 (B 14 AS 152/16 B)

NichtzulassungsbeschwerdeDivergenzrügeFormgerechte Rüge eines Zulassungsgrundes

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 24. März 2016 - L 2 AS 150/15 - wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die [...]

BSG - Beschluss vom 19.12.2016 (B 14 AS 136/16 B)

AbweichungsrügeAnforderungen an die BeschwerdebegründungKeine Rüge der Unrichtigkeit einer Entscheidung im Einzelfall

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 30. März 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin trägt die Kosten des [...]

BSG - Beschluss vom 19.12.2016 (B 14 AS 107/16 B)

NichtzulassungsbeschwerdeGrundsatzrügeEinstweiliger RechtsschutzVorläufige BewilligungVerletzung rechtlichen Gehörs

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 24. März 2016 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Beschwerde gegen die [...]

BSG - Beschluss vom 19.12.2016 (B 9 SB 17/16 B)

Herabsetzung eines Grades der BehinderungVerfahrensrügeVerstoß gegen die tatrichterliche SachaufklärungspflichtVerstoß gegen die...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 9. März 2016 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]

BSG - Beschluss vom 16.12.2016 (B 13 R 177/16 B)

Rente wegen ErwerbsminderungNichtzulassungsbeschwerdeVerfahrensmangelVerletzung rechtlichen GehörsFragerecht an einen Sachverständige...

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 29. Februar 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das Beschwerdeverfahren [...]

BSG - Beschluss vom 16.12.2016 (B 10 EG 15/16 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenDarlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheVerfassungsmäßigkeit...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 26. September 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander keine [...]

BSG - Beschluss vom 15.12.2016 (B 8 SO 48/16 B)

PKH-VerfahrenVorlage des Formulars für die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen VerhältnissePflicht zur Ausfüllun...

Der Antrag des Klägers, ihm zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 30. Mai 2016 Prozesskostenhilfe zu [...]

BSG - Urteil vom 15.12.2016 (B 5 RS 7/16 R)

Parallelentscheidung zu BSG - B 5 RS 4/16 R - v. 15.12.2016

Das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 21. Juli 2015 wird wie folgt berichtigt: In Ziffer I Satz 1 wird das Datum '4. August 2014' durch das Datum '2. Juni 2014' ersetzt. Auf die Revision der Beklagten [...]

BSG - Urteil vom 15.12.2016 (B 5 RS 2/16 R)

Parallelentscheidung zu BSG - B 5 RS 4/16 R - v. 15.12.2016

Auf die Revision der Beklagten werden die Urteile des S„chsischen Landessozialgerichts vom 10. November 2015 und des Sozialgerichts Dresden vom 12. Februar 2015 abge„ndert. Die Klage wird in vollem Umfang abgewiesen. [...]

BSG - Beschluss vom 15.12.2016 (B 9 V 64/16 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels eines Verstoßes gegen...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 1. Juli 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 15.12.2016 (B 10 ÜG 9/16 BH)

Parallelentscheidung zu BSG - B 10 ÜG 5/16 - v. 15.12.2016

Der erneute Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 1. Dezember 2015 - L 11 SF 8/15 EK - Prozesskostenhilfe [...]

BSG - Urteil vom 15.12.2016 (B 5 RS 8/16 R)

Parallelentscheidung zu BSG - B 5 RS 4/16 R - v. 15.12.2016

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 27. Oktober 2015 abgeändert und die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 19. Dezember [...]

BSG - Urteil vom 15.12.2016 (B 5 RS 3/16 R)

Parallelentscheidung zu BSG - B 5 RS 4/16 R - v. 15.12.2016

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 8. Dezember 2015 abgeändert und die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 4. Februar 2015 [...]

BSG - Urteil vom 15.12.2016 (B 9 V 3/15 R)

Anspruch auf Gewaltopferentschädigung im sozialen EntschädigungsrechtZulässigkeit aussagepsychologischer Gutachten

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 29. Januar 2015 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. I Die [...]

BSG - Urteil vom 15.12.2016 (B 5 RS 9/16 R)

Parallelentscheidung zu BSG - B 5 RS 4/16 R - v. 15.12.2016

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 16. Februar 2016 aufgehoben, soweit dieses die Feststellung weiterer Arbeitsentgelte in Gestalt von Jahresentgeldprämien für die [...]

BSG - Beschluss vom 15.12.2016 (B 10 ÜG 7/16 BH)

Parallelentscheidung zu BSG - B 10 ÜG 5/16 - v. 15.12.2016

BSG - Urteil vom 15.12.2016 (B 5 RS 6/16 R)

Parallelentscheidung zu BSG - B 5 RS 4/16 R - v. 15.12.2016

Auf die Revision der Beklagten werden die Urteile des Sächsischen Landessozialgerichts vom 8. Dezember 2015 und des Sozialgerichts Dresden vom 12. März 2015 abgeändert und die Klage in vollem Umfang abgewiesen. [...]

BSG - Urteil vom 15.12.2016 (B 5 RS 5/16 R)

Parallelentscheidung zu BSG - B 5 RS 4/16 R - v. 15.12.2016

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 5. Januar 2016 abgeändert und die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 2. Februar 2015 [...]

BSG - Beschluss vom 15.12.2016 (B 8 SO 21/16 B)

Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei ErwerbsminderungGrundsatzrügeSachaufklärungsrügeUnvertretener Beteiligter

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 21. Januar 2016 wird als unzulässig verworfen. Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren [...]

BSG - Beschluss vom 15.12.2016 (B 9 SB 32/16 B)

Feststellung eines Grades der BehinderungVerfahrensrügeVerletzung von Aufklärungspflichten der VersorgungsverwaltungWürdigung widerstreitender...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 24. März 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Urteil vom 15.12.2016 (B 5 RS 4/16 R)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der...

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 1. März 2016 abgeändert und die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 22. Mai 2015 in [...]