Rechtsprechung | 2016 | BSG | Eintrag 400 bis 450

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BSG - Beschluss vom 26.04.2016 (B 12 KR 63/15 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. Juni 2015 wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin trägt die Kosten des [...]

BSG - Urteil vom 26.04.2016 (B 2 U 14/14 R)

Höhe der Verletztenrente in der gesetzlichen UnfallversicherungBerechnung des Jahresarbeitsverdienstes eines Chemikers mit noch ausstehender...

Die Revision wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 SGB X über die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV) als [...]

BSG - Beschluss vom 26.04.2016 (B 5 R 26/16 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 4. Januar 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 26.04.2016 (B 2 U 306/15 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 25. November 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Beschwerde [...]

BSG - Beschluss vom 26.04.2016 (B 2 U 42/16 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 3. Dezember 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die [...]

BSG - Urteil vom 26.04.2016 (B 2 U 13/14 R)

Statthaftigkeit der Anfechtungsklage im sozialgerichtlichen Verfahren gegen die Höhe der Abtretung einer Sozialleistung des Sozialleistungsberechtigte...

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 29. Juli 2014 abgeändert und die Klage gegen den Bescheid vom 20. Juli 2009 wegen Unzulässigkeit abgewiesen. Im Übrigen wird [...]

BSG - Beschluss vom 26.04.2016 (B 2 U 10/16 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 8. Oktober 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Beschwerde [...]

BSG - Beschluss vom 25.04.2016 (B 9 SF 1/16 S)

Der Antrag der Klägerin, ihr für die Beschwerde gegen den Beschluss des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27. Januar 2016 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen Rechtsanwalt beizuordnen, wird abgelehnt. I Das [...]

BSG - Beschluss vom 25.04.2016 (B 11 AL 94/15 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenDarlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheBerücksichtigung...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 27. August 2015 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des [...]

BSG - Beschluss vom 25.04.2016 (B 12 KR 4/16 S)

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 2. Februar 2016 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Das LSG [...]

BSG - Beschluss vom 25.04.2016 (B 12 KR 96/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 11. August 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. [...]

BSG - Beschluss vom 25.04.2016 (B 6 KA 73/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 16. Oktober 2015 wird verworfen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der [...]

BSG - Beschluss vom 25.04.2016 (B 5 R 6/16 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Bayerischen Landessozialgerichts vom 15. Dezember 2015 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 22.04.2016 (B 8 SO 134/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 12. Juni 2015 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des [...]

BSG - Beschluss vom 22.04.2016 (B 8 SO 139/15 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 12. November 2015 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des [...]

BSG - Beschluss vom 22.04.2016 (B 8 SO 133/15 B)

BSG - Beschluss vom 21.04.2016 (B 2 U 64/16 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 12. Oktober 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die [...]

BSG - Beschluss vom 21.04.2016 (B 5 R 366/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 10. August 2015 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 21.04.2016 (B 5 R 382/15 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 28. September 2015 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 21.04.2016 (B 13 R 10/16 BH)

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 4. Februar 2015 (richtig: 4. Februar 2016) Prozesskostenhilfe zu [...]

BSG - Beschluss vom 21.04.2016 (B 5 R 418/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 23. Oktober 2015 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 21.04.2016 (B 2 U 3/16 BH)

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. März 2016 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und [...]

BSG - Beschluss vom 21.04.2016 (B 12 KR 78/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 10. Februar 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]

BSG - Beschluss vom 21.04.2016 (B 2 U 2/16 BH)

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 11. Februar 2016 Prozesskostenhilfe zu gewähren und [...]

BSG - Beschluss vom 21.04.2016 (B 10 ÜG 9/16 S)

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 14. März 2016 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Klägerin begehrt in der Hauptsache [...]

BSG - Beschluss vom 21.04.2016 (B 9 SB 2/15 BH)

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 16. November 2015 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen [...]

BSG - Beschluss vom 21.04.2016 (B 9 SB 1/16 BH)

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 20. Januar 2015 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen [...]

BSG - Beschluss vom 21.04.2016 (B 12 KR 25/16 B)

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 28. Januar 2016 Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wird [...]

BSG - Beschluss vom 21.04.2016 (B 2 U 58/16 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 13. Januar 2016 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die [...]

BSG - Urteil vom 20.04.2016 (B 8 SO 5/15 R)

Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Erstattung von Fahrtkosten nur unter der Voraussetzung...

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. Dezember 2014 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. I Im Streit ist [...]

BSG - Beschluss vom 20.04.2016 (B 3 KS 3/15 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 10. September 2015 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind für das [...]

BSG - Beschluss vom 20.04.2016 (B 1 KR 23/16 B)

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 23. Februar 2016 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines [...]

BSG - Urteil vom 20.04.2016 (B 3 P 1/15 R)

Soziale Pflegeversicherung - Aufenthalt eines Pflegebedürftigen in vollstationärer Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen...

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 29. Januar 2015 wird zurückgewiesen. Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. I Die Beteiligten streiten darüber, ob dem [...]

BSG - Urteil vom 20.04.2016 (B 8 SO 20/14 R)

Übernahme der Kosten für die Durchführung eines Bachelorstudiums als Rehabilitationsleistung nach dem SGB XII

Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 27. März 2014 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Im [...]

BSG - Urteil vom 20.04.2016 (B 3 KR 23/15 R)

Krankenversicherung - Heilmittelerbringer - Zulassung für eine bestimmte Betriebsstätte - keine Vergütung von ohne Zulassung einer...

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 5. November 2014 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat auch die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Der Streitwert wird auch [...]

BSG - Urteil vom 20.04.2016 (B 8 SO 25/14 R)

Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - stationäre Unterbringung - Heranziehung zu einem Kostenbeitrag - Unterschiede zwischen § 92 Abs...

BSG - Urteil vom 20.04.2016 (B 3 KR 18/15 R)

Krankenversicherung - Vergütungsanspruch für Leistungen der häuslichen Krankenpflege nur auf der Grundlage eines entsprechenden...

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. Februar 2015 aufgehoben und die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 16. Mai 2012 [...]

BSG - Beschluss vom 20.04.2016 (B 3 KR 66/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 21. Oktober 2015 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I Im [...]

BSG - Urteil vom 20.04.2016 (B 8 SO 8/14 R)

Erstattung von Kosten für Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XIIKlärung der Zuständigkeit für die Leistungsgewährung...

Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 12. März 2014 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. [...]

BSG - Beschluss vom 20.04.2016 (B 4 AS 697/15 B)

Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 12. November 2015 wird als unzulässig verworfen. Der Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten der [...]

BSG - Beschluss vom 20.04.2016 (B 3 KR 3/16 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 8. Dezember 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht [...]

BSG - Urteil vom 20.04.2016 (B 3 P 4/14 R)

Soziale Pflegeversicherung - Leistungen der Verhinderungspflege bei bis zu sechswöchigem Auslandsaufenthalt (hier: Schweiz) - Fahrt-...

Auf die Revision des Klägers werden die Urteile des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 18. Juli 2014 und des Sozialgerichts Reutlingen vom 25. Oktober 2011 sowie die Bescheide der Beklagten vom 21. Januar 2010 [...]

BSG - Beschluss vom 20.04.2016 (B 13 R 75/16 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 13. Januar 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Urteil vom 20.04.2016 (B 3 KR 17/15 R)

Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Genehmigungsverfahren - Vorlagefrist für vertragsärztliche Verordnungen - Vergütungsanspruch...

Auf die Revision der Klägerin werden die Urteile des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 12. Juni 2014 und des Sozialgerichts Schleswig vom 25. September 2012 geändert und die Beklagte verurteilt, an die [...]

BSG - Beschluss vom 20.04.2016 (B 14 AS 83/16 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 23. Februar 2016 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Der Kläger [...]

BSG - Beschluss vom 20.04.2016 (B 8 SO 57/14 B)

Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren bei partieller Prozessunfähigkeit des Beschwerdeführer...

Auf die Beschwerde der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. Juni 2014 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Die [...]

BSG - Beschluss vom 19.04.2016 (B 2 U 21/16 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 3. Dezember 2015 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu [...]

BSG - Urteil vom 19.04.2016 (B 1 KR 28/15 R)

Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Kein Vergütungsanspruch bei einem offen chirurgisch...

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 18. Juni 2015 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. Der Streitwert für das [...]

BSG - Beschluss vom 19.04.2016 (B 2 U 31/16 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 16. Dezember 2015 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu [...]

BSG - Beschluss vom 19.04.2016 (B 2 U 41/16 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 28. Januar 2016 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die [...]