BVerwG - Urteil vom 22.12.1998
5 C 25.97
Normen:
SGB VIII § 34 § 91 Abs. 1 Nr. 4c § 93 Abs. 5 § 94 Abs. 2 ;
Fundstellen:
BVerwGE 108, 221
DVBl 1999, 1122
FEVS 49, 385
FamRZ 1999, 781
NJW 1999, 2383
NVwZ 1999, 997
ZfJ 2000, 25
ZfS 2001, 81
ZfSH/SGB 1999, 428
Vorinstanzen:
VG Karlsruhe, vom 05.03.1996 - Vorinstanzaktenzeichen 5 K 2445/95
VGH Baden-Württemberg, vom 29.07.1997 - Vorinstanzaktenzeichen 9 S 1194/96

Kinder- und Jugendhilfe - Auswärtige Unterbringung, Heranziehung zu den Kosten der - in Höhe der ersparten Aufwendungen; ersparte Aufwendungen, Heranziehung zu den Kosten auswärtiger Unterbringung in Höhe der -; Heranziehung zu den Kosten im Umfang der durch die auswärtige Unterbringung ersparten Aufwendungen; Hilfe zur Erziehung in einer betreuten Wohnform, Heranziehung der Eltern zu den Kosten der - in Höhe der ersparten Aufwendungen; Kindergeld, keine Zweckidentität von - und Leistungen zum Lebensunterhalt bei Hilfe zur Erziehung in einer betreuten Wohnform; Kostenbeitrag, Pauschalierung des -s für durch auswärtige Unterbringung ersparte Aufwendungen; Pauschalierung des Kostenbeitrags für durch auswärtige Unterbringung ersparte Aufwendungen; Waisenrente, Zweckidentität von - und Leistungen zum Lebensunterhalt bei Hilfe zur Erziehung in einer betreuten Wohnform; Zweckidentität von Halbwaisenrente und Leistungen zum Lebensunterhalt bei Hilfe zur Erziehung in einer betreuten Wohnform; Zweckidentität, keine - von Kindergeld und Leistungen zum Lebensunterhalt bei Hilfe zur Erziehung in einer betreuten Wohnform

BVerwG, Urteil vom 22.12.1998 - Aktenzeichen 5 C 25.97

DRsp Nr. 1999/5749

Kinder- und Jugendhilfe - Auswärtige Unterbringung, Heranziehung zu den Kosten der - in Höhe der ersparten Aufwendungen; ersparte Aufwendungen, Heranziehung zu den Kosten auswärtiger Unterbringung in Höhe der -; Heranziehung zu den Kosten im Umfang der durch die auswärtige Unterbringung ersparten Aufwendungen; Hilfe zur Erziehung in einer betreuten Wohnform, Heranziehung der Eltern zu den Kosten der - in Höhe der ersparten Aufwendungen; Kindergeld, keine Zweckidentität von - und Leistungen zum Lebensunterhalt bei Hilfe zur Erziehung in einer betreuten Wohnform; Kostenbeitrag, Pauschalierung des -s für durch auswärtige Unterbringung ersparte Aufwendungen; Pauschalierung des Kostenbeitrags für durch auswärtige Unterbringung ersparte Aufwendungen; Waisenrente, Zweckidentität von - und Leistungen zum Lebensunterhalt bei Hilfe zur Erziehung in einer betreuten Wohnform; Zweckidentität von Halbwaisenrente und Leistungen zum Lebensunterhalt bei Hilfe zur Erziehung in einer betreuten Wohnform; Zweckidentität, keine - von Kindergeld und Leistungen zum Lebensunterhalt bei Hilfe zur Erziehung in einer betreuten Wohnform