2/1.4 Zu § 626 BGB

Autor: Schrader

Unbefugtes Kopieren von Dateien während der Arbeitszeit

Besprechung zum Urteil des BAG v. 16.07.2015 - 2 AZR 85/15

I. LeitsatzDas unbefugte Kopieren von eigenen Dateien auf DVD- oder CD-Rohlinge des Arbeitgebers während der Arbeitszeit kann einen wichtigen Grund für eine außerordentliche fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers darstellen.

II. SachverhaltIn dem Fall ging es um einen Angestellten, der während der Arbeitszeit Raubkopien gefertigt hatte. Er war seit 19 Jahren Beschäftigter eines Bundeslandes und als IT-Verantwortlicher bei einem Oberlandesgericht tätig. Zu seinen Aufgaben gehörten die Verwaltung und damit die Bestellung des notwendigen Zubehörs für die EDV wie CDs und DVDs als Rohlinge, um darauf später Daten zu brennen.