ü Welcher Tarifvertrag ist heranzuziehen? Woraus folgt seine Geltung?
‒ Bezugnahmeklausel,
‒ Gleichstellungsabrede im Arbeitsvertrag?
ü Um welche tariflichen Tätigkeitsmerkmale geht es?
Vergleiche hierzu das Verzeichnis der allgemeinverbindlichen Tarifverträge (abrufbar unter https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/ Arbeitsrecht/ave-verzeichnis.html) und die Übersicht von Ausschlussfristen der wichtigsten Mantel- und Rahmentarifverträge der verschiedenen Tarifbranchen und Firmentarifverträge (siehe dazu Teil 10/1.5 im Online-Modul).
Insbesondere bei Eingruppierungsstreitigkeiten im öffentlichen Dienst kann durchaus umstritten sein, ob im Einzelfall die allgemeinen Merkmale für den Verwaltungsdienst, die Merkmale für technische Angestellte oder andere spezielle Tätigkeitsmerkmale heranzuziehen sind.
Im Zweifel ist unter allen ernsthaft in Betracht kommenden Tarifmerkmalen schlüssig vorzutragen (siehe Teil 6/5.8.2).
ü Darstellung der Aufgaben/Arbeitsergebnisse bezogen auf die Erfüllung der tariflichen Tätigkeitsmerkmale
‒ Wie sind die unbestimmten Rechtsbegriffe, auf die es ankommt, bislang von der Rechtsprechung ausgelegt worden?
‒
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