SGB XII
Stand: 19.06.2020
zuletzt geändert durch:
Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung, BGBl. I S. 1328

SGB XII - Sozialhilfe - Inhaltsverzeichnis

SGB XII ( SGB XII - Sozialhilfe )

FNA : 860-12

Fassung vom 27.12.2003

Inkrafttreten der Fassung: 01.01.2005

Zuletzt geändert durch:
Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 19.06.2020 (BGBl. I S. 1328)

 

    Inhaltsverzeichnis
Erstes Kapitel  Allgemeine Vorschriften
§ 1 Aufgabe der Sozialhilfe
§ 2 Nachrang der Sozialhilfe
§ 3 Träger der Sozialhilfe
§ 4 Zusammenarbeit
§ 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege
§ 6 Fachkräfte
§ 7 Aufgabe der Länder
Zweites Kapitel  Leistungen der Sozialhilfe
Erster Abschnitt  Grundsätze der Leistungen
§ 8 Leistungen
§ 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles
§ 10 Leistungsformen
§ 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung
§ 12 Leistungsabsprache
§ 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen
§ 14 (weggefallen)
§ 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen
§ 16 Familiengerechte Leistungen
Zweiter Abschnitt  Anspruch auf Leistungen
§ 17 Anspruch
§ 18 Einsetzen der Sozialhilfe
§ 19 Leistungsberechtigte
§ 20 Eheähnliche Gemeinschaft
§ 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch
§ 22 Sonderregelungen für Auszubildende
§ 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
§ 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
§ 25 Erstattung von Aufwendungen Anderer
§ 26 Einschränkung, Aufrechnung
Drittes Kapitel  Hilfe zum Lebensunterhalt
Erster Abschnitt  Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
§ 27 Leistungsberechtigte
§ 27 a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
§ 27 b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen
§ 27 c Sonderregelung für den Lebensunterhalt
§ 28 Ermittlung der Regelbedarfe
§ 28 a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen
§ 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze
Zweiter Abschnitt  Zusätzliche Bedarfe
§ 30 Mehrbedarf
§ 31 Einmalige Bedarfe
§ 32 Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung
§ 32 a Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung
§ 33 Bedarfe für die Vorsorge
Dritter Abschnitt  Bildung und Teilhabe
§ 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe
§ 34 a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
§ 34 b Berechtigte Selbsthilfe
Vierter Abschnitt  Bedarfe für Unterkunft und Heizung
§ 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung
§ 35 a Satzung
§ 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft
Fünfter Abschnitt  Gewährung von Darlehen
§ 37 Ergänzende Darlehen
§ 37 a Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften
§ 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage
Sechster Abschnitt  Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang
§ 39 Vermutung der Bedarfsdeckung
§ 39 a Einschränkung der Leistung
Siebter Abschnitt  Verordnungsermächtigung
§ 40 Verordnungsermächtigung
Viertes Kapitel  Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Erster Abschnitt  Grundsätze
§ 41 Leistungsberechtigte
§ 41 a Vorübergehender Auslandsaufenthalt
§ 42 Bedarfe
§ 42 a Bedarfe für Unterkunft und Heizung
§ 42 b Mehrbedarfe
§ 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen
Zweiter Abschnitt  Verfahrensbestimmungen
§ 43 a Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung
§ 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum
§ 44 a Vorläufige Entscheidung
§ 44 b Aufrechnung, Verrechnung
§ 44 c Erstattungsansprüche zwischen Trägern
§ 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung
§ 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung
Dritter Abschnitt  Erstattung und Zuständigkeit
§ 46 a Erstattung durch den Bund
§ 46 b Zuständigkeit
Fünftes Kapitel  Hilfen zur Gesundheit
§ 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe
§ 48 Hilfe bei Krankheit
§ 49 Hilfe zur Familienplanung
§ 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft
§ 51 Hilfe bei Sterilisation
§ 52 Leistungserbringung, Vergütung
Sechstes Kapitel  (weggefallen)
§ 53 (weggefallen)
§ 54 (weggefallen)
§ 55 (weggefallen)
§ 56 (weggefallen)
§ 57 (weggefallen)
§ 58 (weggefallen)
§ 59 (weggefallen)
§ 60 (weggefallen)
Siebtes Kapitel  Hilfe zur Pflege
§ 61 Leistungsberechtigte
§ 61 a Begriff der Pflegebedürftigkeit
§ 61 b Pflegegrade
§ 61 c Pflegegrade bei Kindern
§ 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit
§ 62 a Bindungswirkung
§ 63 Leistungen für Pflegebedürftige
§ 63 a Notwendiger pflegerischer Bedarf
§ 63 b Leistungskonkurrenz
§ 64 Vorrang
§ 64 a Pflegegeld
§ 64 b Häusliche Pflegehilfe
§ 64 c Verhinderungspflege
§ 64 d Pflegehilfsmittel
§ 64 e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes
§ 64 f Andere Leistungen
§ 64 g Teilstationäre Pflege
§ 64 h Kurzzeitpflege
§ 64 i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5
§ 65 Stationäre Pflege
§ 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1
§ 66 a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen
Achtes Kapitel  Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
§ 67 Leistungsberechtigte
§ 68 Umfang der Leistungen
§ 69 Verordnungsermächtigung
Neuntes Kapitel  Hilfe in anderen Lebenslagen
§ 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts
§ 71 Altenhilfe
§ 72 Blindenhilfe
§ 73 Hilfe in sonstigen Lebenslagen
§ 74 Bestattungskosten
Zehntes Kapitel  Vertragsrecht
§ 75 Allgemeine Grundsätze
§ 76 Inhalt der Vereinbarungen
§ 76 a Zugelassene Pflegeeinrichtungen
§ 77 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung
§ 77 a Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung
§ 78 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung
§ 79 Kürzung der Vergütung
§ 79 a Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
§ 80 Rahmenverträge
§ 81 Schiedsstelle
Elftes Kapitel  Einsatz des Einkommens und des Vermögens
Erster Abschnitt  Einkommen
§ 82 Begriff des Einkommens
§ 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen
§ 84 Zuwendungen
Zweiter Abschnitt  Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel
§ 85 Einkommensgrenze
§ 86 Abweichender Grundbetrag
§ 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze
§ 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze
§ 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf
Dritter Abschnitt  Vermögen
§ 90 Einzusetzendes Vermögen
§ 91 Darlehen
Vierter Abschnitt  Einschränkung der Anrechnung
§ 92 Beschränkung des Einkommenseinsatzes auf die häusliche Ersparnis
Fünfter Abschnitt  Verpflichtungen anderer
§ 93 Übergang von Ansprüchen
§ 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen
§ 95 Feststellung der Sozialleistungen
Sechster Abschnitt  Verordnungsermächtigungen
§ 96 Verordnungsermächtigungen
Zwölftes Kapitel  Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe
Erster Abschnitt  Sachliche und örtliche Zuständigkeit
§ 97 Sachliche Zuständigkeit
§ 98 Örtliche Zuständigkeit
§ 99 Vorbehalt abweichender Durchführung
Zweiter Abschnitt  Sonderbestimmungen
§ 100 (weggefallen)
§ 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel
Dreizehntes Kapitel  Kosten
Erster Abschnitt  Kostenersatz
§ 102 Kostenersatz durch Erben
§ 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten
§ 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen
§ 105 Kostenersatz bei Doppelleistungen
Zweiter Abschnitt  Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe
§ 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung
§ 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie
§ 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
§ 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts
§ 110 Umfang der Kostenerstattung
§ 111 Verjährung
§ 112 Kostenerstattung auf Landesebene
Dritter Abschnitt  Sonstige Regelungen
§ 113 Vorrang der Erstattungsansprüche
§ 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften
§ 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
Vierzehntes Kapitel  Verfahrensbestimmungen
§ 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter
§ 116 a Rücknahme von Verwaltungsakten
§ 117 Pflicht zur Auskunft
§ 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe
§ 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes
§ 120 Verordnungsermächtigung
Fünfzehntes Kapitel  Statistik
Erster Abschnitt  Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
§ 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
§ 122 Erhebungsmerkmale
§ 123 Hilfsmerkmale
§ 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
§ 125 Auskunftspflicht
§ 126 Übermittlung, Veröffentlichung
§ 127 Übermittlung an Kommunen
§ 128 Zusatzerhebungen
Zweiter Abschnitt  Bundesstatistik für das Vierte Kapitel
§ 128 a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel
§ 128 b Persönliche Merkmale
§ 128 c Art und Höhe der Bedarfe
§ 128 d Art und Höhe der angerechneten Einkommen
§ 128 e Hilfsmerkmale
§ 128 f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
§ 128 g Auskunftspflicht
§ 128 h Datenübermittlung, Veröffentlichung
Dritter Abschnitt  Verordnungsermächtigung
§ 129 Verordnungsermächtigung
Sechzehntes Kapitel  Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute
§ 131 Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel
§ 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland
§ 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes
§ 133 a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen
§ 133 b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung
§ 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6
§ 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes
§ 136 Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019
§ 136 a Erstattung des Barbetrags durch den Bund ab dem Jahr 2020
§ 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017
§ 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes
§ 139 Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020
§ 140 Übergangsregelung zur Verhinderung einer Zahlungslücke
§ 141 Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung
§ 142 Übergangsregelung für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordn...
§ 143 (nicht belegt)
§ 144 (nicht belegt)
§ 145 (nicht belegt)

Anlage: (zu § 28)
Anlage: (zu § 34)