SGB XII
Stand: 08.07.2019
zuletzt geändert durch:
Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz, BGBl. I S. 1029

SGB XII - Sozialhilfe - Inhaltsverzeichnis

SGB XII ( SGB XII - Sozialhilfe )

FNA : 860-12

Fassung vom 27.12.2003

Inkrafttreten der Fassung: 01.01.2005

Zuletzt geändert durch:
Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz vom 08.07.2019 (BGBl. I S. 1029)

 

    Inhaltsverzeichnis
Erstes Kapitel  Allgemeine Vorschriften
§ 1 Aufgabe der Sozialhilfe
§ 2 Nachrang der Sozialhilfe
§ 3 Träger der Sozialhilfe
§ 4 Zusammenarbeit
§ 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege
§ 6 Fachkräfte
§ 7 Aufgabe der Länder
Zweites Kapitel  Leistungen der Sozialhilfe
Erster Abschnitt  Grundsätze der Leistungen
§ 8 Leistungen
§ 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles
§ 10 Leistungsformen
§ 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung
§ 12 Leistungsabsprache
§ 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen
§ 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation
§ 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen
§ 16 Familiengerechte Leistungen
Zweiter Abschnitt  Anspruch auf Leistungen
§ 17 Anspruch
§ 18 Einsetzen der Sozialhilfe
§ 19 Leistungsberechtigte
§ 20 Eheähnliche Gemeinschaft
§ 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch
§ 22 Sonderregelungen für Auszubildende
§ 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
§ 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
§ 25 Erstattung von Aufwendungen Anderer
§ 26 Einschränkung, Aufrechnung
Drittes Kapitel  Hilfe zum Lebensunterhalt
Erster Abschnitt  Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
§ 27 Leistungsberechtigte
§ 27 a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
§ 27 b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen
§ 28 Ermittlung der Regelbedarfe
§ 28 a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen
§ 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze
Zweiter Abschnitt  Zusätzliche Bedarfe
§ 30 Mehrbedarf
§ 31 Einmalige Bedarfe
§ 32 Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung
§ 32 a Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung
§ 33 Bedarfe für die Vorsorge
Dritter Abschnitt  Bildung und Teilhabe
§ 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe
§ 34 a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
§ 34 b Berechtigte Selbsthilfe
Vierter Abschnitt  Bedarfe für Unterkunft und Heizung
§ 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung
§ 35 a Satzung
§ 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft
Fünfter Abschnitt  Gewährung von Darlehen
§ 37 Ergänzende Darlehen
§ 37 a Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften
§ 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage
Sechster Abschnitt  Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang
§ 39 Vermutung der Bedarfsdeckung
§ 39 a Einschränkung der Leistung
Siebter Abschnitt  Verordnungsermächtigung
§ 40 Verordnungsermächtigung
Viertes Kapitel  Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Erster Abschnitt  Grundsätze
§ 41 Leistungsberechtigte
§ 41 a Vorübergehender Auslandsaufenthalt
§ 42 Bedarfe
§ 42 a Bedarfe für Unterkunft und Heizung
§ 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen
Zweiter Abschnitt  Verfahrensbestimmungen
§ 43 a Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung
§ 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum
§ 44 a Vorläufige Entscheidung
§ 44 b Aufrechnung, Verrechnung
§ 44 c Erstattungsansprüche zwischen Trägern
§ 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung
§ 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung
Dritter Abschnitt  Erstattung und Zuständigkeit
§ 46 a Erstattung durch den Bund
§ 46 b Zuständigkeit
Fünftes Kapitel  Hilfen zur Gesundheit
§ 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe
§ 48 Hilfe bei Krankheit
§ 49 Hilfe zur Familienplanung
§ 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft
§ 51 Hilfe bei Sterilisation
§ 52 Leistungserbringung, Vergütung
Sechstes Kapitel  Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
§ 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe
§ 54 Leistungen der Eingliederungshilfe
§ 55 Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen
§ 56 (weggefallen)
§ 57 Persönliches Budget
§ 58 (weggefallen)
§ 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes
§ 60 Verordnungsermächtigung
§ 60 a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen
Siebtes Kapitel  Hilfe zur Pflege
§ 61 Leistungsberechtigte
§ 61 a Begriff der Pflegebedürftigkeit
§ 61 b Pflegegrade
§ 61 c Pflegegrade bei Kindern
§ 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit
§ 62 a Bindungswirkung
§ 63 Leistungen für Pflegebedürftige
§ 63 a Notwendiger pflegerischer Bedarf
§ 63 b Leistungskonkurrenz
§ 64 Vorrang
§ 64 a Pflegegeld
§ 64 b Häusliche Pflegehilfe
§ 64 c Verhinderungspflege
§ 64 d Pflegehilfsmittel
§ 64 e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes
§ 64 f Andere Leistungen
§ 64 g Teilstationäre Pflege
§ 64 h Kurzzeitpflege
§ 64 i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5
§ 65 Stationäre Pflege
§ 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1
§ 66 a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen
Achtes Kapitel  Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
§ 67 Leistungsberechtigte
§ 68 Umfang der Leistungen
§ 69 Verordnungsermächtigung
Neuntes Kapitel  Hilfe in anderen Lebenslagen
§ 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts
§ 71 Altenhilfe
§ 72 Blindenhilfe
§ 73 Hilfe in sonstigen Lebenslagen
§ 74 Bestattungskosten
Zehntes Kapitel  Einrichtungen
§ 75 Einrichtungen und Dienste
§ 76 Inhalt der Vereinbarungen
§ 77 Abschluss von Vereinbarungen
§ 78 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
§ 79 Rahmenverträge
§ 80 Schiedsstelle
§ 81 Verordnungsermächtigungen
Elftes Kapitel  Einsatz des Einkommens und des Vermögens
Erster Abschnitt  Einkommen
§ 82 Begriff des Einkommens
§ 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen
§ 84 Zuwendungen
Zweiter Abschnitt  Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel
§ 85 Einkommensgrenze
§ 86 Abweichender Grundbetrag
§ 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze
§ 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze
§ 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf
Dritter Abschnitt  Vermögen
§ 90 Einzusetzendes Vermögen
§ 91 Darlehen
Vierter Abschnitt  Einschränkung der Anrechnung
§ 92 Anrechnung bei behinderten Menschen
§ 92 a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen
Fünfter Abschnitt  Verpflichtungen anderer
§ 93 Übergang von Ansprüchen
§ 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen
§ 95 Feststellung der Sozialleistungen
Sechster Abschnitt  Verordnungsermächtigungen
§ 96 Verordnungsermächtigungen
Zwölftes Kapitel  Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe
Erster Abschnitt  Sachliche und örtliche Zuständigkeit
§ 97 Sachliche Zuständigkeit
§ 98 Örtliche Zuständigkeit
§ 99 Vorbehalt abweichender Durchführung
Zweiter Abschnitt  Sonderbestimmungen
§ 100 (weggefallen)
§ 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel
Dreizehntes Kapitel  Kosten
Erster Abschnitt  Kostenersatz
§ 102 Kostenersatz durch Erben
§ 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten
§ 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen
§ 105 Kostenersatz bei Doppelleistungen
Zweiter Abschnitt  Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe
§ 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung
§ 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie
§ 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
§ 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts
§ 110 Umfang der Kostenerstattung
§ 111 Verjährung
§ 112 Kostenerstattung auf Landesebene
Dritter Abschnitt  Sonstige Regelungen
§ 113 Vorrang der Erstattungsansprüche
§ 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften
§ 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
Vierzehntes Kapitel  Verfahrensbestimmungen
§ 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter
§ 116 a Rücknahme von Verwaltungsakten
§ 117 Pflicht zur Auskunft
§ 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe
§ 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes
§ 120 Verordnungsermächtigung
Fünfzehntes Kapitel  Statistik
Erster Abschnitt  Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
§ 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
§ 122 Erhebungsmerkmale
§ 123 Hilfsmerkmale
§ 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
§ 125 Auskunftspflicht
§ 126 Übermittlung, Veröffentlichung
§ 127 Übermittlung an Kommunen
§ 128 Zusatzerhebungen
Zweiter Abschnitt  Bundesstatistik für das Vierte Kapitel
§ 128 a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel
§ 128 b Persönliche Merkmale
§ 128 c Art und Höhe der Bedarfe
§ 128 d Art und Höhe der angerechneten Einkommen
§ 128 e Hilfsmerkmale
§ 128 f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
§ 128 g Auskunftspflicht
§ 128 h Datenübermittlung, Veröffentlichung
Dritter Abschnitt  Verordnungsermächtigung
§ 129 Verordnungsermächtigung
Sechzehntes Kapitel  Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute
§ 131 Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel
§ 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland
§ 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes
§ 133 a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen
§ 133 b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung
§ 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6
§ 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes
§ 136 Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019
§ 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017
§ 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes
§ 139 Übergangsregelung zur Erbringung von Leistungen nach dem Sechsten Kapitel für die Zeit vom 1. Januar 201...
Siebzehntes Kapitel  Regelungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezem...
§ 140 Teilhabe am Arbeitsleben
Achtzehntes Kapitel  Regelungen für die Gesamtplanung für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 201...
§ 141 Gesamtplanverfahren
§ 142 Instrumente der Bedarfsermittlung
§ 143 Gesamtplankonferenz
§ 143 a Feststellung der Leistungen
§ 144 Gesamtplan
§ 145 Teilhabezielvereinbarung

Anlage: (zu § 28)
Anlage: (zu § 34)