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BSG - Beschluss vom 18.11.2021 (B 1 KR 68/21 B)

Parallelentscheidung zu BSG B 1 KR 67/21 B v. 18.11.2021

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 27. Mai 2021 Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wird [...]
BSG - Beschluss vom 18.11.2021 (B 1 KR 69/21 B)

Parallelentscheidung zu BSG B 1 KR 67/21 B v. 18.11.2021

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 27. Mai 2021 Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wird [...]
BSG - Beschluss vom 18.11.2021 (B 1 KR 67/21 B)

Ablehnung eines ProzesskostenhilfeantragsAntrag eines minderjährigen Kindes

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 27. Mai 2021 Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wird [...]
BSG - Urteil vom 21.07.2021 (B 14 AS 31/20 R)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB IILeistungen für Unterkunft und HeizungAnforderungen an die Bestimmung...

Auf die Revisionen der Kläger wird das Urteil des Thüringer Landessozialgerichts vom 8. Januar 2020 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. I [...]
BSG - Urteil vom 14.07.2021 (B 6 KA 15/20 R)

Anspruch auf Genehmigung einer Entlastungsassistentin wegen Kindererziehung in der vertragsärztlichen VersorgungAnforderungen an die...

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 28. Oktober 2020 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. I Die Beteiligten streiten [...]
BSG - Urteil vom 20.01.2021 (B 13 R 5/20 R)

Kein Anspruch auf Hinterbliebenenrente ohne die Berücksichtigung eines versorgungsausgleichsbedingten Abschlags des VersichertenKeine...

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 19. Februar 2020 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Revisionsverfahren keine Kosten zu erstatten. I Die [...]