Autor: Emmert

1. Allgemeines

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Gemäß §  556d Abs.  1 BGB darf die neu vereinbarte Miete die ortsübliche Vergleichsmiete lediglich um bis zu 10 % überschreiten.

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Anknüpfungspunkt ist die Nettomiete ohne die umlagefähigen Betriebskosten nach §  2 BetrKV . Diese kann der Vermieter gesondert auf den Mieter umlegen, wobei eine Angemessenheitskontrolle durch das Wirtschaftlichkeitsgebot stattfindet.

2. Ortsübliche Vergleichsmiete

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Der Begriff der ortsüblichen Vergleichsmiete in §  556d Abs.  1 BGB ist identisch mit dem des §  558 Abs.  2 BGB . Maßgeblich ist die ortsübliche Vergleichsmiete für das konkrete, zu vermietende Objekt zum Zeitpunkt des Beginns des Mietverhältnisses.40

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Dem Vermieter obliegt es damit, sich darüber zu informieren, wie hoch die ortsübliche Vergleichsmiete für seine Wohnung ist. Eine §  558 Abs.  2 BGB vergleichbare Regelung, welche Hilfsmittel zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete herangezogen werden können, enthalten die §§ 556d-556g BGB nicht.

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