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BSG - Urteil vom 11.08.2015 (B 9 BL 1/14 R)

Anspruch auf Blindengeld nach dem Bayerischen Blindengeldgesetz auch für schwerst Hirngeschädigte; Entbehrlichkeit einer spezifischen...

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27. März 2014 aufgehoben und die Berufung des beklagten Landes gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 15. Dezember 2010 [...]
BSG - Urteil vom 11.08.2015 (B 9 SB 2/14 R)

Feststellung der Voraussetzungen für die Zuerkennung des Merkzeichens aG im Schwerbehindertenrecht; Gleichstellungsprüfung bei einem...

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 20. Mai 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Die [...]
BSG - Urteil vom 11.08.2015 (B 9 SB 2/15 R)

Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer GdB-Neufeststellung für die Zukunft im Schwerbehindertenrecht nach Ablauf einer Zehnjahresfrist...

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 30. Januar 2015 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I Die Beteiligten streiten darüber, ob der [...]
BSG - Urteil vom 25.02.2015 (B 3 P 6/13 R)

Anspruch auf Pflegegeld in der sozialen Pflegeversicherung; Ruhen bei einem länger als sechs Wochen dauernden Aufenthalt in der Türke...

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 15. Mai 2013 wird zurückgewiesen. Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. I Im Streit steht die Feststellung, ob der [...]
BSG - Urteil vom 17.02.2015 (B 14 KG 1/14 R)

Anspruch auf Kinderzuschlag; Berücksichtigung einer Erbschaft als Einkommen bzw. Vermögen; Verfügbarkeit bei Dauertestamentsvollstreckun...

Auf die Revision der Klägerin wird der Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 3. Juni 2013 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I [...]