Allgemeines zu Wartepflicht gem. § 142 Abs. 1 Nr. 2 StGB

Bei einem Unfall mit einem abgestellten Fahrzeug fehlt in aller Regel zunächst eine feststellungsbereite Person. Für diesen Fall sieht §  142 Abs.  1 Nr. 2 StGB vor, dass der Betreffende eine angemessene Zeit am Unfallort warten muss. Diese Tatbestandsvariante findet nur Anwendung, wenn keine feststellungsbereite Person vor Ort ist. Die Wartezeit bis zum Eintreffen der Polizei fällt unter §  142 Abs.  1 Nr. 1 StGB.

Unbestimmter Rechtsbegriff

Der Gesetzgeber hat bewusst (BT-Drucks. 7/2434, S. 7) die Dauer der Wartepflicht offengelassen und es der Judikatur zugewiesen, diesen unbestimmten Rechtsbegriff auszufüllen. Die Wartepflicht ist eine Anwesenheitspflicht und damit unabhängig davon, ob ein vorzeitiges Verlassen des Unfallorts die Aufklärung erschweren oder vereiteln würde oder vereitelt hat. Sie endet mit den Feststellungen zugunsten aller Geschädigten.

Länge der Wartezeit