Rechtsprechung | 1996 | Eintrag 750 bis 800 - Versorgungsausgleich leicht gemacht

Details ausblenden

BayObLG - Beschluß vom 21.05.1996 (1Z BR 49/96)

Auslegung mehrerer sich ergänzender Testamente

Der im Alter von 91 Jahren verstorbene Erblasser war seit 1966 in dritter Ehe mit der Beteiligten zu 1 verheiratet. Die Beteiligte zu 2 ist seine Tochter aus erster Ehe und sein einziges Kind. Nach den Feststellungen [...]

OLG Dresden - Beschluß vom 21.05.1996 (11 UF 507/95)

Verbindlichkeit eines Sorgerechtsvorschlags; Berücksichtigung des Kindeswillens

FamRZ 1997, 49 [...]

LG Krefeld - Beschluß vom 21.05.1996 (6 T 65/96)

FamRZ 1997, 236 [...]

OLG Stuttgart - Urteil vom 21.05.1996 (17 UF 343/95)

Berücksichtigung einer Erwerbspauschale des Unterhaltsverpflichteten bei Betreuung eines schwerbehinderten Kindes an den Wochenenden;...

Es handelt sich hier offensichtlich um eine ganz besonders gelagerte Einzelfallentscheidung, worauf auch die in der FamRZ 1997, 360 veröffentlichte kritische Anmerkung von Rechtsanwalt Zieroth hinweist. FamRZ 1997, [...]

OLG München - Beschluß vom 21.05.1996 (12 UF 905/96)

EzFamR aktuell 1996, 246 FamRZ 1997, 313 OLGReport-München 1996, 255 [...]

LG Saarbrücken - Beschluß vom 21.05.1996 (5 T 148/96)

[...]

OLG Hamm - Urteil vom 20.05.1996 (4 UF 455/95)

Versagung des Unterhaltsanspruchs wegen Bestehens einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

NJW-RR 1996, 1474 OLGReport-Hamm 1996, 164 [...]

LG Kiel - Beschluß vom 20.05.1996 (3 T 157/96)

Anmerkung Döring FamRZ 1996, 1565 FamRZ 1996, 1564 NJWE-FER 1997, 79 [...]

BayObLG - Beschluß vom 17.05.1996 (1Z BR 72/96)

Entlassung eines Jugendamts als Amtsvormund

Der 1981 geborene Beteiligte zu 1 ist das eheliche Kind de Beteiligten zu 5 und der Beteiligten zu 6. Die Personensorge und die Vermögenssorge für ihn wurde durch das Familiengericht im Januar 1983 zunächst für die [...]

OLG Saarbrücken - Beschluß vom 15.05.1996 (6 WF 39/96)

Zeitliche Wirkung eines PKH-Beschlusses

I. Die Ehe der Klägerin zu 1) und des Beklagten, aus der die Kläger zu 2) und 3) hervorgegangen sind, ist rechtskräftig geschieden. Vorliegender Rechtsstreit, in dem die Kläger den Beklagten mit Abänderungsklage vom [...]

OLG Hamm - Beschluß vom 15.05.1996 (15 W 256/95)

I. Die Beteiligte zu 3 ist die Tochter des im Dezember 1986 mit letztem Wohnsitz in H./NRW verstorbenen Erblassers aus dessen im Jahre 1970 geschiedener Ehe. Der Erblasser errichtete am 3.6.1955 ein eigenhändiges [...]

OLG Karlsruhe - Beschluß vom 15.05.1996 (11 AR 9/96)

FamRZ 1997, 33 NJW 1997, 202 [...]

BGH - Beschluß vom 15.05.1996 (XII ZB 33/96)

Überprüfung der Wertfestsetzung des Berufungsgerichts durch das Revisionsgericht

I. Die Klägerin verfolgt im Wege der Stufenklage Ansprüche auf Auskunft und Zahlung von Trennungsunterhalt. Das Amtsgericht - Familiengericht - verurteilte den Beklagten durch Teilurteil, über sein Einkommen Auskunft [...]

LG Freiburg - Urteil vom 15.05.1996 (3 S 135/95)

FamRZ 1996, 1472 NJW-RR 1996, 1164 [...]

BGH - Urteil vom 15.05.1996 (XII ZR 21/95)

Zulässigkeit der Aufrechnung mit einem Unterhaltsanspruch; Aufrechnung mit mehr als einem Jahr zurückliegenden Unterhalt

Die Parteien waren miteinander verheiratet. Seit April 1984 lebten sie getrennt. Im August 1988 wurde ihre Ehe geschieden. Sie haben zwei im August 1979 und im Mai 1983 geborene Kinder, die bei der Beklagten leben. Der [...]

BayObLG - Beschluß vom 15.05.1996 (1Z BR 103/96)

Einziehung eines Erbscheins wegen Verfahrensfehlern

Der Erblasser starb im Alter von 86 Jahren. Seine Ehefrau ist nach ihm im Jahr 1964 verstorben. Der Erblasser hatte einen im Jahr 1957 vorverstorbenen Sohn. Die im Jahr 1949 geborene Beteiligte ist die Enkelin des [...]

OLG Karlsruhe - Urteil vom 15.05.1996 (2 UF 285/95)

Vereinbarung - Auslegung - Anpassung - Abänderung - Aufrechnung Erstattung - Realsplitting

Mit der Berufung erstrebt der Beklagte weiterhin die Abweisung der Klage. Er beantragt, das angefochtene Urteil abzuändern und die Klage abzuweisen. Die Klägerin beantragt Zurückweisung der Berufung. Sie hat im Rahmen [...]

BVerfG - Beschluß vom 14.05.1996 (2 BvR 2724/95)

Verfassungsmäßigkeit der Auslegung von § 235 StGB

Die den Entscheidungen zugrunde liegende Ansicht, auch ein Elternteil könne ein Vergehen der Kindesentziehung gemäß § 235 StGB begehen, entspricht der in Rechtsprechung und Literatur herrschenden Meinung (vgl. RGSt 48, [...]

BayObLG - Beschluß vom 14.05.1996 (3Z AR 31/96)

Klinik als gewöhnlicher Aufenthalt eines Betreuten

Das Amtsgericht Charlottenburg führt für den Betroffenen ein Betreuungsverfahren. Es will dieses an das Amtsgericht Schwandorf, Zweigstelle Oberviechtach, abgeben, weil der Betreute sich seit 17.10.1994 in einer [...]

KG - Beschluß vom 14.05.1996 (1 W 2379/96)

BtPrax 1996, 195 DAVorm 1997, 220 FGPrax 1996, 182 FamRZ 1997, 442 NJW 1997, 400 [...]

OLG Hamm - Beschluß vom 13.05.1996 (5 WF 95/96)

Streitwert im Scheidungsverfahren

FamRZ 1997, 36 [...]

OLG Düsseldorf - Beschluß vom 13.05.1996 (1 UF 86/96)

OLG-Report Düsseldorf 1997, 20 OLGReport-Düsseldorf 1996, 209 [...]

LG Saarbrücken - Beschluß vom 10.05.1996 (5 T 170/96)

[...]

OLG Stuttgart - Beschluß vom 10.05.1996 (17 UF 159/96)

FamRZ 1997, 447 [...]

BayObLG - Beschluß vom 09.05.1996 (1Z BR 203/95)

Entziehung der gesamten elterlichen Sorge durch Entziehung sämtlicher Teilrechte

I. Die im Jahr 1981 geborene Beteiligte zu 1 ist die nichteheliche Tochter der Beteiligten zu 2. Im Jahr 1984 heiratete die Beteiligte zu 2 den Beteiligten zu 3. Die Beteiligte zu 1 wuchs zusammen mit ihren zwei [...]

OLG Köln - Beschluß vom 09.05.1996 (21 WF 151/95)

FamRZ 1996, 1147 [...]

OLG Zweibrücken - Beschluß vom 09.05.1996 (5 UF 44/96)

FamRZ 1997, 45 [...]

BFH - Urteil vom 09.05.1996 (III R 224/94)

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) begehren die Berücksichtigung von Prozeßkosten und wegen der Finanzierung solcher Kosten angefallener Schuldzinsen als außergewöhnliche Belastungen. Diese Aufwendungen sind dem [...]

BGH - Urteil vom 08.05.1996 (XII ZR 8/95)

Anforderungen an die Individualisierung des Anspruchs in einem Mahnbescheid

Die Ehe der Parteien ist seit dem 10. Juni 1988 rechtskräftig geschieden. Mit der vorliegenden Nachforderungsklage verlangt die Klägerin weiteren Zugewinnausgleich in Höhe von 98.680 DM nebst Zinsen. Dem liegt [...]

BGH - Urteil vom 08.05.1996 (XII ZR 254/94)

Ausgleich unter Ehegatten für die Aufgabe eines dinglichen Wohnrechts

Die Parteien waren miteinander verheiratet. Die Klägerin war Eigentümerin eines ca. 1.700 qm großen Hausgrundstücks in H., das sie durch notariellen Vertrag vom 9. Februar 1990 dem gemeinsamen Sohn M. gegen das [...]

BGH - Urteil vom 08.05.1996 (3 StR 143/96)

Das Landgericht hatte den Angeklagten am 16. März 1995 wegen sexuellen Mißbrauchs von Schutzbefohlenen in drei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. Auf die Revision des Angeklagten hat der [...]

SchlHOLG - Beschluß vom 08.05.1996 (13 WF 62/96)

FamRZ 1997, 831 [...]

BGH - Beschluß vom 08.05.1996 (XII ZR 4/96)

Anfechtung der Auflösung des Scheidungsverbundes; Abtrennung von Folgesachen

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung hat im Ergebnis keine Aussicht auf Erfolg. 1. Zwar kann der erst nach Ablauf der Berufungsbegründungsfrist gestellte Hilfsantrag der Antragsgegnerin, mit dem sie sich gegen die [...]

OLG München - Beschluß vom 08.05.1996 (12 WF 712/96)

vgl. auch Oelkers, Formelle und materielle Fragen des Umgangsrechts nach § 1634 BGB, FamRZ 1995, 449; Oelkers, Die Rechtsprechung zur elterlichen Sorge - eine Übersicht über die letzten fünf Jahre, FamRZ 1995, 1097; [...]

BGH - Urteil vom 08.05.1996 (IV ZR 112/95)

Rechtsfolgen der Sicherungsabtretung von Ansprüchen aus einer Lebensversicherung unter Widerruf eines Bezugsrechts

Die Kläger sind die Eltern des am 7. September 1990 verstorbenen Erblassers, der mit der Beklagten verheiratet war. Die Beklagte ist aufgrund Ehe- und Erbvertrages Alleinerbin. Kinder sind aus der Ehe nicht [...]

BGH - Beschluß vom 07.05.1996 (5 StR 169/96)

Die Revision des Beschuldigten gegen das Urteil des Landgerichts Hannover vom 19. Dezember 1995 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen. Zu [...]

OLG Saarbrücken - Beschluß vom 07.05.1996 (9 WF 23/96)

Höhe der Vergleichsgebühr - Begriff der Anhängigkeit

Dem Kläger ist im einstweiligen Verfügungsverfahren durch Beschluß vom 8.6.1994 des Familiengerichts in Sulzbach (8 F 136/93 UE) aufgegeben worden, an die Beklagten, seine von ihm getrennt lebende Ehefrau, ein [...]

OLG Koblenz - Beschluß vom 07.05.1996 (1 Ws 348/96)

FamRZ 1998, 41 JurBüro 1996, 660 [...]

OLG Karlsruhe - Urteil vom 07.05.1996 (2 UF 59/96)

persönlicher Arrest - Sicherheitsarrest

Das vorliegende Verfahren betrifft einen persönlichen Arrest. Die im Jahr 1964 geschlossene Ehe der Parteien wurde durch Urteil vom 9.10.1986 des Amtsgerichts - Familiengerichts - geschieden. Die elterliche Sorge für [...]

OLG Köln - Beschluß vom 07.05.1996 (25 UF 75/95)

NJWE-FER 1996, 4 [...]

BFH - Urteil vom 07.05.1996 (IX R 69/94)

Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) erwarben 1983 zu gleichen Anteilen ein Einfamilienhaus, das sie durch Ausbau des Dachgeschosses zu einem Zweifamilienhaus umbauten. Mit Vertrag vom 12. Februar 1984 vermietete [...]

BayObLG - Beschluß vom 06.05.1996 (1Z BR 28/96)

Beschwerde gegen eine Feststellung der Sach- und Rechtslage durch Beschluss eines Vormundschaftsgerichts

I. Die Beteiligte zu 1, eine deutsche Staatsangehörige, ist die nichteheliche Mutter des im Jahr 1992 in Frankreich geborenen Kindes. Der Beteiligte zu 2, ein französischer Staatsangehöriger, ist der nichteheliche [...]

OLG München - Beschluß vom 06.05.1996 (12 WF 739/96)

EzFamR aktuell 1996, 210 OLGReport-München 1996, 218 [...]

AG Rottweil - Beschluß vom 06.05.1996 (2 GRI 23/96)

FamRZ 1997, 767 IPRax 1997, 184 IPRax 1997, 268 NJWE-FER 1997, 176 [...]

OLG Nürnberg - Beschluß vom 06.05.1996 (10 WF 582/96)

Voraussetzungen des Anspruchs aus Ausbildungsunterhalt bei abgeschlossener handwerklicher Ausbildung

Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO statthafte Beschwerde ist zulässig, sachlich aber nicht begründet. Die am 26.8.1974 geborene Antragstellerin, die eine abgeschlossene Schreinerlehre hat, hat gegen den Antragsgegner, [...]

OLG Hamburg - Beschluß vom 06.05.1996 (12 WF 21/96)

FamRZ 1996, 1087 [...]

OLG Hamburg - Beschluß vom 06.05.1996 (2 Wx 3/95)

StAZ 1997, 179 [...]

OLG Nürnberg - Urteil vom 06.05.1996 (10 UF 2828/95)

Berücksichtigung von Steuern im Falle einer Veräußerung bei der Bewertung eines Grundstücks im Rahmen des Zugewinnausgleichs

Die Berufung der Antragstellerin und des Antragsgegners sind zulässig. In der Sache hat nur die Berufung des Antragsgegners teilweise Erfolg, während die Berufung der Antragstellerin unbegründet ist. A. [...]

OLG Hamm - Beschluß vom 03.05.1996 (1 UF 473/95)

FamRZ 1997, 51 NJWE-FER 1996, 54 OLGReport-Hamm 1996, 131 [...]

OLG Hamm - Beschluß vom 03.05.1996 (12 UF 41/96)

NJWE-FER 1997, 54 [...]