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  4. 3 SGB III - Arbeitsförderung
  5. 3/4 Höhe des Anspruchs auf Arbeitslosengeld
  6. 3/4.3 Bemessungsentgelt, § 151 SGB III

3/4.1 Grundlage der Berechnung 3/4.2 Bemessungsrahmen und Bemessungszeitraum 3/4.3 Bemessungsentgelt, § 151 SGB III 3/4.4 Berechnung 3/4.5 Leistungsentgelt (§ 153 SGB III) 3/4.6 Höhe des Arbeitslosengeldes

3/4.3 Bemessungsentgelt, § 151 SGB III

Autoren: Klatt/Busse

Bemessungsentgelt ist das im Bemessungszeitraum (vgl. § 150 SGB III) durchschnittlich auf den Tag entfallende beitragspflichtige Arbeitsentgelt, das der Arbeitslose im Bemessungszeitraum erzielt hat (§ 151 Abs. 1 Satz 1 SGB III).

Grundlage für die Bemessung bilden die versicherungspflichtigen (Brutto-)Arbeitsentgelte aus "typischen" Beschäftigungsverhältnissen; "atypische" Sonderversicherungspflichtverhältnisse (wie z.B. Bezug von Krankengeld, Wehr- und Zivildienst, Zeiten der Erziehung) bleiben außer Betracht.

Auch sozialversicherungspflichtige Mehrarbeitszuschläge fließen ebenso wie einmalig gezahltes Arbeitsentgelt (z.B. Weihnachts- oder Urlaubsgeld) in die Bemessung ein.

Wichtiger Hinweis

Einmalzahlungen sind in dem Entgeltabrechnungszeitraum zu berücksichtigen, in dem sie gezahlt werden. Es kommt nicht auf den Zeitraum an, in dem sie erarbeitet bzw. für den sie gezahlt werden.

Es kann nur das erzielte Arbeitsentgelt berücksichtigt werden. Hier gilt das sogenannte kombinierte Anspruchs- und Zuflussprinzip. Das heißt, es kann bei der Bemessung nur das

beim Ausscheiden aus dem Beschäftigungsverhältnis vollständig abgerechnete und zugeflossene oder

nach dem Ausscheiden in nachträglicher Vertragserfüllung abgerechnete und ausgezahlte oder

nur wegen Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers nicht zugeflossene beitragspflichtige Entgelt berücksichtigt werden (vgl. § 151 Abs. 1 SGB III).