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LSG Bayern - Urteil vom 21.07.2023
L 2 SB 115/22
Normen:
SGB X § 48; SGB IX § 152 Abs. 1 S. 1; BVG § 30 Abs. 1;
Vorinstanzen:
SG München, vom 05.07.2022 - Vorinstanzaktenzeichen S 36 SB 927/20

Herabsetzung eines Grades der Behinderung nach Ablauf der Heilungsbewährung

LSG Bayern, Urteil vom 21.07.2023 - Aktenzeichen L 2 SB 115/22

DRsp Nr. 2024/63

Herabsetzung eines Grades der Behinderung nach Ablauf der Heilungsbewährung

Tenor

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid vom 05.07.2022 wird zurückgewiesen.

II. Kosten sind nicht zu erstatten.

III. Die Revision wird nicht zugelassen.

Normenkette:

SGB X § 48; SGB IX § 152 Abs. 1 S. 1; BVG § 30 Abs. 1;

Tatbestand

Streitig ist die Herabsetzung eines Grades der Behinderung (GdB) von 50 auf 30 nach Ablauf der Heilungsbewährung.

Der Beklagte hatte zuletzt mit Bescheid vom 13.05.2015 einen GdB von 50 festgestellt und dabei eine Erkrankung der Brust rechts in Heilungsbewährung berücksichtigt.

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