Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 24. Februar 2010 aufgehoben.
Die Beklage wird unter Aufhebung ihres Bescheides vom 5. Dezember 2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29. Februar 2008 verurteilt, der Klägerin mit Wirkung vom 13. Juli 2007 Pflegegeld nach der Pflegestufe III zu gewähren.
Die Beklagte hat der Klägerin die notwendigen außergerichtlichen Kosten des gesamten Verfahrens zu erstatten.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Die im Jahre 1933 geborene Klägerin erkrankte im Jahre 1938 an einer Poliomyelitis und leidet jetzt an folgenden gesundheitlichen Einschränkungen:
- Lähmung des gesamten Körpers nach Kinderlähmung (Postpoliomyelitissyndrom) mit Tetraparese nach Polio 1938),
- Anlage einer Kunstblase,
- Abnutzungserscheinungen des Skelettsystems,
- Diabetes mellitus, Fettstoffwechselstörungen, Bluthochdruck.
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