LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 14.12.2011
L 11 SF 89/11

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 14.12.2011 (L 11 SF 89/11) - DRsp Nr. 2012/2753

LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 14.12.2011 - Aktenzeichen L 11 SF 89/11

DRsp Nr. 2012/2753

Das Gesuch der Klägerin, Richterin N wegen Besorgnis der Befangenheit von der weiteren Mitwirkung im Verfahren S 21 AS 403/11 auszuschließen, wird abgelehnt.

Gründe:

I. Die Klägerin wendet sich mit ihrer Klage beim Sozialgericht Lübeck S 21 AS 403/11 gegen den Sanktionsbescheid des Beklagten vom 18. Februar 2011 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 24. März 2011.

Vor Erlass des Sanktionsbescheids hatte der Beklagte der Klägerin am 11. Oktober 2010 einen Vermittlungsvorschlag betreffend eine Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung im Sinne des § 16d Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II), als Mitarbeiterin im Antiquariat unterbreitet. Dieses Angebot hat sie nicht angenommen.