VG Hannover, vom 02.02.1995 - Vorinstanzaktenzeichen 3 A 6670/94
OVG Niedersachsen, vom 23.10.1996 - Vorinstanzaktenzeichen 4 L 3268/95
Sozialhilferecht - E: Einrichtungsträger, Pflegesätze für gewerbliche - in der Sozialhilfe; Entgelte, leistungsgerechte - für Einrichtungsträger in der Sozialhilfe; G: Gewinn, Anerkennung eines kalkulatorischen - in Pflegesatzvereinbarungen; -, Rationalisierungsgewinn durch Pflegesätze in der Sozialhilfe; H: Heimentgelte, Maßstab für Pflegesätze in der Sozialhilfe; P: Pflegesatz in der Sozialhilfe; -, Anerkennung eines kalkulatorischen Gewinns in der Sozialhilfe; -, prospektiver - in der Sozialhilfe; P: Preisrecht, öffentliches - in der Sozialhilfe; S: Sozialhilfe, Pflegesätze in der -; Sozialstaatsprinzip, Auswirkungen des - auf Pflegesätze in der Sozialhilfe; Selbstkostendeckungsprinzip bei Pflegesätzen in der Sozialhilfe; Sparsamkeit, Gebot der - bei Vereinbarung von Pflegesätzen in der Sozialhilfe; L: Leistungsfähigkeit, Gebot der - bei Vereinbarung von Pflegesätzen in der Sozialhilfe; W: Wirtschaftlichkeit, Gebot der - bei Vereinbarung von Pflegesätzen in der Sozialhilfe
BVerwG, Urteil vom 01.12.1998 - Aktenzeichen 5 C 29.97
DRsp Nr. 1999/5748
Sozialhilferecht - E: Einrichtungsträger, Pflegesätze für gewerbliche - in der Sozialhilfe; Entgelte, leistungsgerechte - für Einrichtungsträger in der Sozialhilfe; G: Gewinn, Anerkennung eines kalkulatorischen - in Pflegesatzvereinbarungen; -, Rationalisierungsgewinn durch Pflegesätze in der Sozialhilfe; H: Heimentgelte, Maßstab für Pflegesätze in der Sozialhilfe; P: Pflegesatz in der Sozialhilfe; -, Anerkennung eines kalkulatorischen Gewinns in der Sozialhilfe; -, prospektiver - in der Sozialhilfe; P: Preisrecht, öffentliches - in der Sozialhilfe; S: Sozialhilfe, Pflegesätze in der -; Sozialstaatsprinzip, Auswirkungen des - auf Pflegesätze in der Sozialhilfe; Selbstkostendeckungsprinzip bei Pflegesätzen in der Sozialhilfe; Sparsamkeit, Gebot der - bei Vereinbarung von Pflegesätzen in der Sozialhilfe; L: Leistungsfähigkeit, Gebot der - bei Vereinbarung von Pflegesätzen in der Sozialhilfe; W: Wirtschaftlichkeit, Gebot der - bei Vereinbarung von Pflegesätzen in der Sozialhilfe
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