ArbG Karlsruhe, vom 17.01.2007 - Vorinstanzaktenzeichen 5 Ca 303/06
Treuwidrigkeit korrigierender Rückgruppierung bei langjähriger Zahlung erhöhter Vergütung nach ausdrücklichem Hinweis auf berufliche Qualifikation im Bewerbungsschreiben
LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.08.2007 - Aktenzeichen 12 Sa 8/07
DRsp Nr. 2008/4222
Treuwidrigkeit korrigierender Rückgruppierung bei langjähriger Zahlung erhöhter Vergütung nach ausdrücklichem Hinweis auf berufliche Qualifikation im Bewerbungsschreiben
1. Im Einzelfall kann es gegen das Verbot widersprüchlichen Verhaltens verstoßen, wenn sich die Arbeitgeberin auf die Fehlerhaftigkeit der bisherigen tariflichen Bewertung beruft; das Verhalten ist dann als rechtsmissbräuchlich anzusehen, wenn besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen.2. Zwischen Zeitmoment und Umstandsmoment besteht ein Wechselverhältnis insofern, als etwas geringere Anforderungen an das Umstandsmoment zu stellen sind, wenn das Zeitmoment einen ungewöhnlich langen Zeitraum erfasst.
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