Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TV-Ärzte/TdL vom 30. Oktober 2006) § 12; Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TV-Ärzte/TdL vom 30. Oktober 2006) § 16; ZPO § 256;
Fundstellen:
AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 8
AuR 2010, 345
BAGE 132, 365
DB 2010, 1466
NZA 2010, 895
Vorinstanzen:
LAG Chemnitz, vom 04.06.2008 - Vorinstanzaktenzeichen 9 Sa 658/07
ArbG Leipzig, vom 11.09.2007 - Vorinstanzaktenzeichen 5 Ca 2317/07
Voraussetzungen für die Eingruppierung als Oberärztin [§ 12 TV-Ärzte/TdL]
BAG, Urteil vom 09.12.2009 - Aktenzeichen 4 AZR 495/08
DRsp Nr. 2010/9521
Voraussetzungen für die Eingruppierung als Oberärztin [§ 12 TV-Ärzte/TdL]
1. Ein Teilbereich einer Klinik oder Abteilung iSv. § 12 TV-Ärzte/TdL, Entgeltgruppe Ä3, ist regelmäßig eine organisatorisch abgrenzbare Einheit innerhalb der Klinik oder Abteilung, der eine bestimmte Aufgabe mit eigener Zielsetzung sowie eigener medizinischer Verantwortungsstruktur zugewiesen ist und die über eine eigene räumliche, personelle und sachlich-technische Ausstattung verfügt.2. Die Übertragung der medizinischen Verantwortung nach § 12 TV-Ärzte/TdL, Entgeltgruppe Ä3, setzt voraus, dass dem Oberarzt/der Oberärztin die Alleinverantwortung für den Teilbereich obliegt und dass dem Oberarzt/der Oberärztin mindestens ein Facharzt/eine Fachärztin entsprechend § 12 TV-Ärzte/TdL, Entgeltgruppe Ä2, unterstellt ist.
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