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LSG Hessen - Urteil vom 23.07.1993 (L 13 An 746/91)

Gewährung einer KraftfahrzeughilfeGerichtlicher Prüfungsumfang bei ErmessensentscheidungenErmittlung des anrechenbaren EinkommensBerücksichtigung...

I. Auf die Berufung der Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden vom 31. Mai 1991 aufgehoben und die Klage abgewiesen, soweit die Beklagte unter Aufhebung ihres Ablehnungsbescheides vom 29. Dezember [...]
LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 08.06.1993 (L 5 U 148/92)

Versicherungsschutz von Teilnehmern an Besichtigungen des Unternehmens in der gesetzlichen UnfallversicherungErstreckung auch auf Einzelpersone...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 11.09.1992 teilweise angeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung der Bescheide vom 25.03.1991 und 24.05.1991 verurteilt, dem Kläger die [...]