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LSG Bayern - Urteil vom 21.12.2015 (L 7 AS 542/15)

Höhe von Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende nach dem SGB IIAbzug eines Erwerbstätigenfreibetrags von Übergangsgeld

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 15. Juni 2015 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Höhe [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 17.12.2015 (L 8 SO 194/11)

Anspruch auf Unterkunftskosten als Leistung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XIIUnzulässigkeit der...

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Lüneburg vom 13. April 2011 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens sind nicht zu erstatten. [...]
LSG Hessen - Urteil vom 18.11.2015 (L 4 KA 25/12)

HonorarbegrenzungsmaßnahmenGrundsatz von Treu und GlaubenAkzessorietät eines Auskunftsanspruchs

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 18. April 2012 (Az.: S 12 KA 488/10) wird zurückgewiesen und die Klage abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten auch des Berufungsverfahrens zu [...]
LSG Bayern - Urteil vom 13.10.2015 (L 5 KR 274/11)

Anspruch auf häusliche Krankenpflege in der gesetzlichen KrankenversicherungÜbernahme der Kosten einer Maßnahme zur Teilhabe am...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 17. März 2011 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin trägt die Kosten auch der Berufung. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig [...]
LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.09.2015 (L 7 SB 15/14)

Feststellung des GdB im Schwerbehindertenrecht bei Diabetes mellitusNotwendigkeit gravierender und erheblicher Einschnitte in der Lebensführun...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 50. Bei der am ... 1952 geborenen [...]
LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.09.2015 (L 7 SB 57/12)

Feststellung des GdB im Schwerbehindertenrecht nach Schulterblattfraktur mit Armteillähmung und Bluthochdruckleiden

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von mindestens 50. Die am ... 1949 geborene [...]
LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.09.2015 (L 7 SB 72/14)

Feststellung des GdB im Schwerbehindertenrecht bei im Funktionssystem Gehirn berücksichtigten BewegungseinschränkungenKeine doppelte...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 50 und das Merkzeichen G (erhebliche [...]
LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.09.2015 (L 7 SB 112/13)

Feststellung des GdB im SchwerbehindertenrechtKeine erhöhende Berücksichtigung regelmäßiger sportlicher Aktivitäten

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 50. Der Beklagte stellte bei der am ... [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 20.08.2015 (L 8 SO 327/13)

Rechtmäßigkeit eines trägerübergreifenden Persönlichen Budgets nach dem SGB XII zum Zwecke des ambulant betreuten Wohnens

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Stade vom 30. Mai 2013 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten des Klägers für das Berufungsverfahren zu erstatten. Die [...]
LSG Bayern - Urteil vom 21.07.2015 (L 5 KR 414/13)

Abrechnung von Hilfsmitteln in der gesetzlichen KrankenversicherungRechtmäßigkeit eines Erstattungsanspruchs der Krankenkasse gegen...

I. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 17. Juli 2013 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte trägt die Kosten auch der Berufung. III. Der Streitwert wird auf 2.169,82 Euro [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 19.05.2015 (L 3 U 61/11)

Gewährung einer Verletztenrente aufgrund eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen UnfallversicherungKeine Berücksichtigung im Schwerbehindertenrecht...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist die Gewährung einer Verletztenrente aufgrund eines Arbeitsunfalls. Die Klägerin ist [...]
LSG Bayern - Urteil vom 11.05.2015 (L 12 EG 33/14)

Bemessung des Anspruchs auf ElterngeldAnrechnung des geldwerten Vorteils einer Dienstwagennutzung im Bezugszeitraum als Einkommen

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 12. August 2014, S 33 EG 88/13, wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]