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LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 20.12.2018 (L 13 SB 303/16)

Höhe des Grades einer BehinderungBewertung eines Restless-Legs-SyndromsExtrapyramidales Syndrom

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 20. Oktober 2016 wird zurückgewiesen. Kosten sind für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Im Übrigen verbleibt es bei der [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 27.09.2018 (L 13 SB 113/15)

Zuerkennung des Merkzeichens B

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 3. Februar 2015 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 16.08.2018 (L 23 SO 358/15)

Kosten eines Transports in eine Werkstatt für behinderte MenschenPflicht zu Erstattung selbstbeschaffter LeistungenKeine abschließende...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 29. Oktober 2015 abgeändert. Der Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 18. September 2012 in der Gestalt des [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 16.08.2018 (L 23 SO 286/16)

Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XIIKeine Berücksichtigung von Arbeitsförderungsgeld der...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind für den gesamten Rechtsstreit nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Gewährung eines höheren [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 29.06.2018 (L 1 KR 308/16)

Erstattung von Kosten für RehabilitationsmaßnahmenNachrangig und vorrangig verpflichtete LeistungsträgerErstattungsanspruch zwischen...

Das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 10. Mai 2016 wird abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 12.865,59 EUR zu zahlen. Im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen. Die Klägerin trägt 1/10, die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 25.04.2018 (L 18 AL 52/16)

Anspruch auf InsolvenzgeldEnde der insolvenzrechtlichen DreimonatsfristFaktisches Ende des ArbeitsverhältnissesWeiterführung des...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Cottbus vom 23. Februar 2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 08.03.2018 (L 13 SB 28/17)

Feststellung eines GdBZuerkennung des Merkzeichens GBehinderung als Ursache der beeinträchtigten BewegungsfähigkeitEinschränkung...

Auf die Berufung des Klägers wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 23. Dezember 2016 geändert. Der Beklagte wird unter Änderung der Bescheide vom 27. August 2013 und vom 8. Januar 2014 in der Gestalt [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 01.03.2018 (L 2 R 1037/16)

Erstattung von Kosten für eine selbstfinanzierte Umschulung zur HeilpraktikerinEntscheidung eines unzuständigen LeistungsträgersErstangegangener...

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 21. November 2016 teilweise und der Bescheid der Beklagten vom 16. Dezember 2010 in der Fassung des Bescheides vom 19. Januar 2011 und in [...]