2. Rechtsprechung
  3. 2018
  4. BSG
Details ausblenden
BSG - Urteil vom 11.09.2018 (B 1 KR 7/18 R)

Kein Zahlungs- oder Auskunftsanspruch einer privaten Auslandskrankenversicherung gegen die gesetzliche Krankenkasse über die Erstattung...

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 5. Dezember 2017 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. Der Streitwert für das [...]
BSG - Urteil vom 28.08.2018 (B 8 SO 9/17 R)

Übernahme von PKW-Reparaturkosten als Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XIIAngewiesensein auf ein KfzSinn und Zweck...

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11. Mai 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Im [...]
BSG - Urteil vom 07.06.2018 (B 12 KR 17/17 R)

Anforderungen an das Hinausschieben der Versicherungspflicht in allen Zweigen der Sozialversicherung im StatusfeststellungsverfahrenErstreckung...

Auf die Anschlussrevision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 14. Juni 2017 aufgehoben, soweit es die Versicherungspflicht nach dem Recht der Arbeitsförderung betrifft, und die [...]
BSG - Urteil vom 23.01.2018 (B 2 U 3/16 R)

Kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung auf dem Weg zum PKW nach der Überprüfung des Straßenbelags auf Eisglätt...

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 15. Dezember 2015 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Revisionsverfahren nicht zu erstatten. I Die [...]