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BAG - Urteil vom 19.12.2018 (10 AZR 233/18)

Zulassung der Verjährungseinrede in der Revisionsinstanz bei Zurückverweisung des Rechtsstreits an das LandesarbeitsgerichtArbeitsvertragswidriges...

1. Auf die Revision der Beklagten und Widerklägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 31. Januar 2018 - 2 Sa 945/17 - aufgehoben. 2. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch [...]
BAG - Urteil vom 11.12.2018 (9 AZR 161/18)

Umwandlung des Urlaubsanspruchs in einen SchadensersatzanspruchAltersabhängige Urlaubsstaffel als Verstoß gegen das BenachteiligungsverbotVerzug...

1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 20. September 2017 - 2 Sa 370/17 - wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. Von Rechts wegen! [...]
BAG - Beschluss vom 24.10.2018 (7 ABR 24/17)

Parallelentscheidung zu BAG - 7 ABR 23/17 - v. 24.10.2018

Die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 1. gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 30. Januar 2017 - 16 TaBV 185/16 - wird zurückgewiesen. Von Rechts wegen! A. Die Beteiligten streiten darüber, ob [...]
BAG - Beschluss vom 24.10.2018 (7 ABR 23/17)

Kostentragungspflicht des Arbeitgebers für Reisekosten des Betriebsratsmitglieds bei Teilnahme an SchulungsmaßnahmenGebot der Angemessenheit...

Die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 1. gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 30. Januar 2017 - 16 TaBV 198/16 - wird zurückgewiesen. Von Rechts wegen! A. Die Beteiligten streiten darüber, ob [...]
BAG - Urteil vom 14.08.2018 (1 AZR 287/17)

Streikbruchprämie als arbeitgeberseitiges ArbeitskampfmittelAnwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei der Beurteilung der...

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachen vom 18. Mai 2017 - 7 Sa 815/16 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Von Rechts wegen! Die Parteien streiten über die Zahlung einer [...]
BAG - Urteil vom 19.06.2018 (9 AZR 615/17)

Urlaubsansprüche bei Auflösungsantrag des Arbeitnehmers im KündigungsschutzprozessErfüllung eines Urlaubstages durch Arbeitsbefreiung...

1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 7. November 2017 - 1 Sa 29/17 - unter Zurückweisung der Revision im Übrigen teilweise aufgehoben. 2. Auf die Berufung [...]
BAG - Urteil vom 30.05.2018 (10 AZR 780/16)

Voraussetzungen des Erlasses eines Teilurteils im ZivilprozessRichterliches Ermessen für die Schätzung eines SchadensInhalt und Reichweite...

1. Die Revision der Beklagten und Widerklägerin gegen das Teilurteil Nr. 2 des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14. Juli 2016 - 26 Sa 2070/15 und 26 Sa 2071/15 - wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte und [...]
BAG - Urteil vom 24.05.2018 (6 AZR 215/17)

Verstoß gegen den Grundsatz ne ultra petitum als RevisionsgrundZweigliedriger Streitgegenstandsbegriff im arbeitsgerichtlichen UrteilsverfahrenStichtagsregelungen...

I. Auf die Revision der Beklagten wird - unter ihrer Zurückweisung im Übrigen - die Kostenentscheidung in Ziffer 2 des Urteils des Landesarbeitsgerichts Köln vom 22. Dezember 2016 - 8 Sa 404/16 - teilweise aufgehoben. [...]
BAG - Urteil vom 11.04.2018 (4 AZR 119/17)

Dynamische Bezugnahmeklausel - Änderung durch BetriebsvereinbarungAbänderung vertraglicher Absprachen durch betriebliche NormenAusschluss...

I. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 25. Oktober 2016 - 8 Sa 500/16 - aufgehoben. II. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 25. [...]
BAG - Urteil vom 22.03.2018 (6 AZR 835/16)

Geltung der Regelungen des kirchlichen Mitarbeitervertretungsrechts

1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 3. November 2016 - 5 Sa 255/16 - teilweise aufgehoben. 2. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des [...]