§ 1 d StVG

Fassung vom: 05.03.2003
Stand: 01.02.2025
zuletzt geändert durch:
Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, BGBl. I Nr. 266 vom 16.08.2024

§ 1 d StVG Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen

§ 1 d Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen

StVG ( Straßenverkehrsgesetz )

(1) Ein Kraftfahrzeug mit autonomer Fahrfunktion im Sinne dieses Gesetzes ist ein Kraftfahrzeug, das 1. die Fahraufgabe ohne eine fahrzeugführende Person selbstständig in einem festgelegten Betriebsbereich erfüllen kann und 2. über eine technische Ausrüstung gemäß § 1 e Absatz 2 verfügt. (2) Ein festgelegter Betriebsbereich im Sinne dieses Gesetzes bezeichnet den örtlich und räumlich bestimmten öffentlichen Straßenraum, in dem ein Kraftfahrzeug mit autonomer Fahrfunktion bei Vorliegen der Voraussetzungen gemäß § 1 e Absatz 1 betrieben werden darf. (3) Technische Aufsicht eines Kraftfahrzeugs mit autonomer Fahrfunktion im Sinne dieses Gesetzes ist diejenige natürliche Person, die dieses Kraftfahrzeug während des Betriebs gemäß § 1 e Absatz 2 Nummer 8 deaktivieren und für dieses Kraftfahrzeug gemäß § 1 e Absatz 2 Nummer 4 und Absatz 3 Fahrmanöver freigeben kann. (4)