Arbeitskreis I - Fahrzeugdaten

Dieser AK diskutierte über Datensammlung durch moderne Kraftfahrzeuge und ihre Verwendung; Daten- und Verbraucherschutz bei Verwertung von Fahrzeugdaten und grenzübergreifende Nutzung von Fahrzeugdaten aus polizeilicher Sicht wurden erörtert.

Moderne Fahrzeuge sammeln schon heute eine Vielzahl von Daten, die zum Betrieb vernetzter Fahrzeuge notwendig oder sinnvoll sind. Der technische Fortschritt, insbesondere bei der Entwicklung automatisierter oder autonomer Fahrsysteme, wird dafür sorgen, dass die Menge der gesammelten Daten weiter zunimmt. Bereits jetzt ist in einigen Fahrzeugen eine Umfeldüberwachung durch Videoaufzeichnungen verbaut. Mit dem Data Act will die EU eine grenzüberschreitende einheitliche Regelung schaffen, die Verfügbarkeit von Daten erleichtern und Vorschriften über den Zugang zu Daten schaffen, welche durch die Nutzung von vernetzten Produkten - etwa vernetzten Fahrzeugen - erzeugt werden. Fraglich ist, ob der Entwurf des Data Act den Besonderheiten des Verkehrs gerecht wird und für Rechtssicherheit zu sorgen vermag.

Der AK beschäftigte sich mit der Frage, wie bestimmte Daten moderner Fahrzeuge sicher generiert und auch von Dritten verwertet werden können und dennoch den berechtigten Interessen möglichst aller Beteiligten gerecht werden kann.

Der AK sprach folgende Empfehlungen aus: