2. Rechtsprechung
  3. 2018
  4. Sonstige
  5. OLG
  6. OLG Bamberg
OLG Bamberg - Beschluss vom 06.11.2018
3 Ss OWi 1480/18
Normen:
StVG § 25 Abs. 2a;
Fundstellen:
NStZ-RR 2019, 126

Verhängung eines Regelfahrverbots wegen eines Abstandsverstoßes bei Vorhandensein eines sog. Abstandspiloten im Fahrzeug des Betroffenen

OLG Bamberg, Beschluss vom 06.11.2018 - Aktenzeichen 3 Ss OWi 1480/18

DRsp Nr. 2019/3584

Verhängung eines Regelfahrverbots wegen eines Abstandsverstoßes bei Vorhandensein eines sog. Abstandspiloten im Fahrzeug des Betroffenen

Macht der Betroffene anlässlich eines ihm vorgeworfenen und mit einem Regelfahrverbot geahndeten Abstandsverstoßes geltend, auf die Funktion eines in seinem Fahrzeug als Bestandteil eines Fahrerassistenz-Pakets verbauten sog. Abstandspiloten vertraut zu haben, ist dies mit der ordnungsgemäßen Erfüllung der Pflichten eines Fahrzeugführers unvereinbar; erst recht scheidet die Anerkennung eines privilegierenden sog. Augenblicksversagens aus.

Normenkette:

StVG § 25 Abs. 2a;

Tatbestand

Das AG hat den Betr. wegen fahrlässiger Nichteinhaltung des Mindestabstandes von einem vorausfahrenden Fahrzeug (§ 4 I 1 StVO) zu einer Geldbuße von 240 Euro verurteilt und gegen einmonatiges Fahrverbot angeordnet. Nach den Feststellungen steuerte der Betr. am 24.10.2017 um 14.25 Uhr seinen Pkw auf der BAB A 9 in Richtung München. Bei Kilometer 1.636 hielt der Betr. bei einer Geschwindigkeit von 132 km/h zum vorausfahrenden Fahrzeug einen Abstand von nur 14 Metern und damit von weniger als 3/10 des halben Tachowertes ein. Mit seiner wirksam auf den Rechtsfolgenausspruch beschränkten Rechtsbeschwerde rügt der Betr. die Verletzung materiellen Rechts. Das Rechtsmittel blieb ohne Erfolg.

Gründe