Zu §
Zu §§ 275 Abs. 1, 326 Abs. 2, 631 Abs. 1, 645 BGBZur Frage, ob der Baugrund ein vom Auftraggeber gelieferter Baustoff i.S.v. § 645 BGB ist und unter welchen Voraussetzungen davon auszugehen ist, dass der werkvertraglich geschuldete Erfolg in Bezug auf Leistungen im Baugrund nicht eingetreten ist und welche Folgen daraus abzuleiten sindOLG Hamburg, Urt. v. 20.01.2021 -
Zu §§ 631, 632, 650b und 650c BGB; §
Zu §§ 232, 238 BGB sowie § 648a BGB a.F. (§ 650f BGB seit 01.01.2018)Zu den Fragen, wie lang die für die Beibringung einer Handwerkersicherheit gesetzte Frist sein muss, welchen wirtschaftlichen Inhalt eine Handwerkersicherheit haben muss und ob für den Unternehmer andere Motive als die Erlangung einer Sicherheit (z.B. die Hoffnung, sich von dem Vertrag lösen zu können) schädlich sindOLG Dresden, Urt. v. 11.11.2020 -
Schlussanträge des Generalanwalts beim EuGH v. 15.07.2021 in der
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