Online-Modul Insolvenzrecht
  2. Das Handbuch
  3. Stellung der Gläubiger
  4. Gläubigerversammlung und Gläubigerausschuss
  5. Gläubigerversammlung
  6. Terminsablauf

Aufgaben und Rechte Einberufung von Amts wegen Einberufung auf Antrag Modalitäten der Einberufung Terminsablauf Beschlussfassung und Stimmrecht Stimmrechtsentscheidung des Gerichts Beschlusswirkung Aufhebung eines Beschlusses

Terminsablauf

Autor: Lissner

Gegenstand der Erörterungen

Zu den formalen Voraussetzungen eines wirksamen Beschlusses der Gläubigerversammlung gehört die Einberufung und Leitung der Gläubigerversammlung durch das Insolvenzgericht (§ 76 Abs. 1 InsO; vgl. BGH v. 19.07.2007 – IX ZR 77/06). Zudem muss das Insolvenzgericht zuvor eine Tagesordnung mit Ausführungen zum Beschlussgegenstand gem. § 74 Abs. 2 Satz 1 InsO öffentlich bekanntgemacht haben (vgl. BGH v. 09.06.2016 – IX ZB 21/15). Den Antrag auf Abstimmung über einen nicht veröffentlichten Tagesordnungspunkt hat das Gericht abzulehnen. Die Beschlussfassung über einen nicht veröffentlichten Tagesordnungspunkt ist nichtig.

Leitung durch das Gericht