UrheberG
Stand: 23.06.2021
zuletzt geändert durch:
Telekommunikationsmodernisierungsgesetz, BGBl. I S. 1858

Urheberrechtsgesetz - Inhaltsverzeichnis

UrheberG ( Urheberrechtsgesetz )

FNA : 440-1

Fassung vom 09.09.1965

Inkrafttreten der Fassung: 01.01.1966

Zuletzt geändert durch:
Telekommunikationsmodernisierungsgesetz vom 23.06.2021 (BGBl. I S. 1858)

 

    Inhaltsverzeichnis
Teil 1  Urheberrecht
Abschnitt 1  Allgemeines
§ 1 Allgemeines
Abschnitt 2  Das Werk
§ 2 Geschützte Werke
§ 3 Bearbeitungen
§ 4 Sammelwerke und Datenbankwerke
§ 5 Amtliche Werke
§ 6 Veröffentlichte und erschienene Werke
Abschnitt 3  Der Urheber
§ 7 Urheber
§ 8 Miturheber
§ 9 Urheber verbundener Werke
§ 10 Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft
Abschnitt 4  Inhalt des Urheberrechts
Unterabschnitt 1  Allgemeines
§ 11 Allgemeines
Unterabschnitt 2  Urheberpersönlichkeitsrecht
§ 12 Veröffentlichungsrecht
§ 13 Anerkennung der Urheberschaft
§ 14 Entstellung des Werkes
Unterabschnitt 3  Verwertungsrechte
§ 15 Allgemeines
§ 16 Vervielfältigungsrecht
§ 17 Verbreitungsrecht
§ 18 Ausstellungsrecht
§ 19 Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
§ 19 a Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
§ 20 Senderecht
§ 20 a Europäische Satellitensendung
§ 20 b Weitersendung
§ 20 c Europäischer ergänzender Online-Dienst
§ 20 d Direkteinspeisung
§ 21 Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger
§ 22 Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung
§ 23 Bearbeitungen und Umgestaltungen
§ 24 (weggefallen)
Unterabschnitt 4  Sonstige Rechte des Urhebers
§ 25 Zugang zu Werkstücken
§ 26 Folgerecht
§ 27 Vergütung für Vermietung und Verleihen
Abschnitt 5  Rechtsverkehr im Urheberrecht
Unterabschnitt 1  Rechtsnachfolge in das Urheberrecht
§ 28 Vererbung des Urheberrechts
§ 29 Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht
§ 30 Rechtsnachfolger des Urhebers
Unterabschnitt 2  Nutzungsrechte
§ 31 Einräumung von Nutzungsrechten
§ 31 a Verträge über unbekannte Nutzungsarten
§ 32 Angemessene Vergütung
§ 32 a Weitere Beteiligung des Urhebers
§ 32 b Zwingende Anwendung
§ 32 c Vergütung für später bekannte Nutzungsarten
§ 32 d Auskunft und Rechenschaft des Vertragspartners
§ 32 e Auskunft und Rechenschaft Dritter in der Lizenzkette
§ 32 f Mediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung
§ 32 g Vertretung durch Vereinigungen
§ 33 Weiterwirkung von Nutzungsrechten
§ 34 Übertragung von Nutzungsrechten
§ 35 Einräumung weiterer Nutzungsrechte
§ 35 a Mediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung bei Videoabrufdiensten
§ 36 Gemeinsame Vergütungsregeln
§ 36 a Schlichtungsstelle
§ 36 b Unterlassungsanspruch bei Verstoß gegen gemeinsame Vergütungsregeln
§ 36 c Individualvertragliche Folgen des Verstoßes gegen gemeinsame Vergütungsregeln
§ 36 d Unterlassungsanspruch bei Nichterteilung von Auskünften
§ 37 Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten
§ 38 Beiträge zu Sammlungen
§ 39 Änderungen des Werkes
§ 40 Verträge über künftige Werke
§ 40 a Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung
§ 41 Rückrufsrecht wegen Nichtausübung
§ 42 Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung
§ 42 a Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern
§ 43 Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen
§ 44 Veräußerung des Originals des Werkes
Abschnitt 6  Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen
Unterabschnitt 1  Gesetzlich erlaubte Nutzungen
§ 44 a Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen
§ 44 b Text und Data Mining
§ 45 Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
§ 45 a Menschen mit Behinderungen
§ 45 b Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung
§ 45 c Befugte Stellen; Vergütung; Verordnungsermächtigung
§ 45 d Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
§ 46 Sammlungen für den religiösen Gebrauch
§ 47 Schulfunksendungen
§ 48 Öffentliche Reden
§ 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
§ 50 Berichterstattung über Tagesereignisse
§ 51 Zitate
§ 51 a Karikatur, Parodie und Pastiche
§ 52 Öffentliche Wiedergabe
§ 52 a (weggefallen)
§ 52 b (weggefallen)
§ 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
§ 53 a (weggefallen)
Unterabschnitt 2  Vergütung der nach den §§ 53, 60 a bis 60 f erlaubten Vervielfältigungen
§ 54 Vergütungspflicht
§ 54 a Vergütungshöhe
§ 54 b Vergütungspflicht des Händlers oder Importeurs
§ 54 c Vergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten
§ 54 d Hinweispflicht
§ 54 e Meldepflicht
§ 54 f Auskunftspflicht
§ 54 g Kontrollbesuch
§ 54 h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen
Unterabschnitt 3  Weitere gesetzlich erlaubte Nutzungen
§ 55 Vervielfältigung durch Sendeunternehmen
§ 55 a Benutzung eines Datenbankwerkes
§ 56 Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben
§ 57 Unwesentliches Beiwerk
§ 58 Werbung für die Ausstellung und den öffentlichen Verkauf von Werken
§ 59 Werke an öffentlichen Plätzen
§ 60 Bildnisse
Unterabschnitt 4  Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen
§ 60 a Unterricht und Lehre
§ 60 b Unterrichts- und Lehrmedien
§ 60 c Wissenschaftliche Forschung
§ 60 d Text und Data Mining für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung
§ 60 e Bibliotheken
§ 60 f Archive, Museen und Bildungseinrichtungen
§ 60 g Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
§ 60 h Angemessene Vergütung der gesetzlich erlaubten Nutzungen
Unterabschnitt 5  Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen verwaister Werke
§ 61 Verwaiste Werke
§ 61 a Sorgfältige Suche und Dokumentationspflichten
§ 61 b Beendigung der Nutzung und Vergütungspflicht der nutzenden Institution
§ 61 c Nutzung verwaister Werke durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten
Unterabschnitt 5 a  Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke
§ 61 d Nicht verfügbare Werke
§ 61 e Verordnungsermächtigung
§ 61 f Information über nicht verfügbare Werke
§ 61 g Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
Unterabschnitt 6  Gemeinsame Vorschriften für gesetzlich erlaubte Nutzungen
§ 62 Änderungsverbot
§ 63 Quellenangabe
§ 63 a Gesetzliche Vergütungsansprüche
Abschnitt 7  Dauer des Urheberrechts
§ 64 Allgemeines
§ 65 Miturheber, Filmwerke, Musikkomposition mit Text
§ 66 Anonyme und pseudonyme Werke
§ 67 Lieferungswerke
§ 68 Vervielfältigungen gemeinfreier visueller Werke
§ 69 Berechnung der Fristen
Abschnitt 8  Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
§ 69 a Gegenstand des Schutzes
§ 69 b Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen
§ 69 c Zustimmungsbedürftige Handlungen
§ 69 d Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
§ 69 e Dekompilierung
§ 69 f Rechtsverletzungen; ergänzende Schutzbestimmungen
§ 69 g Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften; Vertragsrecht
Teil 2  Verwandte Schutzrechte
Abschnitt 1  Schutz bestimmter Ausgaben
§ 70 Wissenschaftliche Ausgaben
§ 71 Nachgelassene Werke
Abschnitt 2  Schutz der Lichtbilder
§ 72 Lichtbilder
Abschnitt 3  Schutz des ausübenden Künstlers
§ 73 Ausübender Künstler
§ 74 Anerkennung als ausübender Künstler
§ 75 Beeinträchtigungen der Darbietung
§ 76 Dauer der Persönlichkeitsrechte
§ 77 Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung
§ 78 Öffentliche Wiedergabe
§ 79 Nutzungsrechte
§ 79 a Vergütungsanspruch des ausübenden Künstlers
§ 79 b Vergütung des ausübenden Künstlers für später bekannte Nutzungsarten
§ 80 Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler
§ 81 Schutz des Veranstalters
§ 82 Dauer der Verwertungsrechte
§ 83 Schranken der Verwertungsrechte
§ 84 (weggefallen)
Abschnitt 4  Schutz des Herstellers von Tonträgern
§ 85 Verwertungsrechte
§ 86 Anspruch auf Beteiligung
Abschnitt 5  Schutz des Sendeunternehmens
§ 87 Sendeunternehmen
Abschnitt 6  Schutz des Datenbankherstellers
§ 87 a Begriffsbestimmungen
§ 87 b Rechte des Datenbankherstellers
§ 87 c Schranken des Rechts des Datenbankherstellers
§ 87 d Dauer der Rechte
§ 87 e Verträge über die Benutzung einer Datenbank
Abschnitt 7  Schutz des Presseverlegers
§ 87 f Begriffsbestimmungen
§ 87 g Rechte des Presseverlegers
§ 87 h Ausübung der Rechte des Presseverlegers
§ 87 i Vermutung der Rechtsinhaberschaft; gesetzlich erlaubte Nutzungen
§ 87 j Dauer der Rechte des Presseverlegers
§ 87 k Beteiligungsanspruch
Teil 3  Besondere Bestimmungen für Filme
Abschnitt 1  Filmwerke
§ 88 Recht zur Verfilmung
§ 89 Rechte am Filmwerk
§ 90 Einschränkung der Rechte
§ 91 (weggefallen)
§ 92 Ausübende Künstler
§ 93 Schutz gegen Entstellung; Namensnennung
§ 94 Schutz des Filmherstellers
Abschnitt 2  Laufbilder
§ 95 Laufbilder
Teil 4  Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Abschnitt 1  Ergänzende Schutzbestimmungen
§ 95 a Schutz technischer Maßnahmen
§ 95 b Durchsetzung von Schrankenbestimmungen
§ 95 c Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen
§ 95 d Kennzeichnungspflichten
§ 96 Verwertungsverbot
Abschnitt 2  Rechtsverletzungen
Unterabschnitt 1  Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg
§ 97 Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
§ 97 a Abmahnung
§ 98 Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung
§ 99 Haftung des Inhabers eines Unternehmens
§ 100 Entschädigung
§ 101 Anspruch auf Auskunft
§ 101 a Anspruch auf Vorlage und Besichtigung
§ 101 b Sicherung von Schadensersatzansprüchen
§ 102 Verjährung
§ 102 a Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften
§ 103 Bekanntmachung des Urteils
§ 104 Rechtsweg
§ 104 a Gerichtsstand
§ 105 Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen
Unterabschnitt 2  Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 106 Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke
§ 107 Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung
§ 108 Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte
§ 108 a Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung
§ 108 b Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Information...
§ 109 Strafantrag
§ 110 Einziehung
§ 111 Bekanntgabe der Verurteilung
§ 111 a Bußgeldvorschriften
Unterabschnitt 3  Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
§ 111 b Verfahren nach deutschem Recht
§ 111 c Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013
Abschnitt 3  Zwangsvollstreckung
Unterabschnitt 1  Allgemeines
§ 112 Allgemeines
Unterabschnitt 2  Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber
§ 113 Urheberrecht
§ 114 Originale von Werken
Unterabschnitt 3  Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers
§ 115 Urheberrecht
§ 116 Originale von Werken
§ 117 Testamentsvollstrecker
Unterabschnitt 4  Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben un...
§ 118 Entsprechende Anwendung
Unterabschnitt 5  Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen
§ 119 Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen
Teil 5  Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Abschnitt 1  Anwendungsbereich des Gesetzes
Unterabschnitt 1  Urheberrecht
§ 120 Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten
§ 121 Ausländische Staatsangehörige
§ 122 Staatenlose
§ 123 Ausländische Flüchtlinge
Unterabschnitt 2  Verwandte Schutzrechte
§ 124 Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder
§ 125 Schutz des ausübenden Künstlers
§ 126 Schutz des Herstellers von Tonträgern
§ 127 Schutz des Sendeunternehmens
§ 127 a Schutz des Datenbankherstellers
§ 127 b Schutz des Presseverlegers
§ 128 Schutz des Filmherstellers
Abschnitt 2  Übergangsbestimmungen
§ 129 Werke
§ 130 Übersetzungen
§ 131 Vertonte Sprachwerke
§ 132 Verträge
§ 133 Übergangsregelung bei der Umsetzung vertragsrechtlicher Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2019/790
§ 134 Urheber
§ 135 Inhaber verwandter Schutzrechte
§ 135 a Berechnung der Schutzfrist
§ 136 Vervielfältigung und Verbreitung
§ 137 Übertragung von Rechten
§ 137 a Lichtbildwerke
§ 137 b Bestimmte Ausgaben
§ 137 c Ausübende Künstler
§ 137 d Computerprogramme
§ 137 e Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG
§ 137 f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG
§ 137 g Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG
§ 137 h Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG
§ 137 i Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts
§ 137 j Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG
§ 137 k (weggefallen)
§ 137 l Übergangsregelung für neue Nutzungsarten
§ 137 m Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU
§ 137 n Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2012/28/EU
§ 137 o Übergangsregelung zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz
§ 137 p Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/789
§ 137 q Übergangsregelung zur Verlegerbeteiligung
§ 137 r Übergangsregelung zum Schutz des Presseverlegers
Abschnitt 3  Schlussbestimmungen
§ 138 Register anonymer und pseudonymer Werke
§ 138 a Datenschutz
§§ 139 und 140 (Änderungsvorschriften)
§ 141 (Aufgehobene Vorschriften)
§ 142 Evaluierung
§ 143 Inkrafttreten

Anlage: (zu § 61 a)