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  6. Das Wegfahrgebot

Das Wegfahrgebot

Autor: Felix Koehl

Wegfahrgebot angeordnet durch Verkehrszeichen

Hier kommt es darauf an, dass das fragliche Verkehrszeichen überhaupt ein Wegfahrgebot anordnet und dass das Verkehrszeichen wirksam ist.

Beispiele für Verkehrszeichen, die ein Wegfahrgebot anordnen

Ein Wegfahrgebot anordnende Verkehrszeichen bzw. -einrichtungen

Nachstehend eine nicht abschließende Aufzählung der ein Wegfahrgebot anordnenden Verkehrszeichen oder -einrichtungen:

Halteverbot

Im Halteverbot (Zeichen 283 StVO) liegt zugleich das Gebot zum Weiterfahren, das gem. § 80 Abs. 2 Nr. 2 VwGO sofort vollziehbar ist. Daraus folgt, dass ein verbotswidrig abgestelltes Fahrzeug grundsätzlich ohne eine besondere dem Fahrzeugführer oder -halter bekanntzumachende Verbotsverfügung abgeschleppt werden kann (BVerwG, Urt. v. 23.06.1993 - 11 C 32/92, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 255).

Eingeschränktes Halteverbot

Eingeschränktes Halteverbot (Zeichen 286 StVO - evtl. mit Zusatzschild) begründet als Verkehrsregelung (§ 45 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 erster Halbsatz StVO) für den unberechtigt Parkenden nicht nur ein Parkverbot, sondern zugleich das Gebot, das unerlaubt parkende Fahrzeug wegzufahren (VGH Mannheim, Urt. v. 30.01.1995 - 1 S 3083/94, BWVPr 1995, 233).

Zonenhalteverbot und Parken nur für elektrisch betriebene Fahrzeuge