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LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 04.12.2017 (3 Sa 380/17)

Selbständige Tätigkeit bei freier Gestaltung der Tätigkeit und der ArbeitszeitAbgrenzung zwischen Arbeitnehmerstatus und SelbständigkeitDer...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 16.03.2017, Az.: 9 Ca 1582/16 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien des vorliegenden [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 06.11.2017 (3 Sa 273/17)

Kein Betriebsübergang bei reiner Funktionsnachfolge bzw. AufgabenübertragungBetriebsübergang und identitätswahrende Fortführung...

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 25.4.2017, Az.: 8 Ca 1430/16, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien des [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 20.07.2017 (6 Sa 520/16)

Umfang des betrieblichen Maßregelungsverbots

I. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger weiteres Gehalt 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Trier - 5 Ca 1419/16 - vom 12. Oktober 2016 unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 13.07.2017 (5 Sa 49/17)

Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Werkzeugmachers wegen Vortäuschung der Arbeitsunfähigkeit

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 13. Dezember 2016, Az. 12 Ca 1931/16, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 29.06.2017 (2 Sa 5/17)

Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussklausel

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz - Auswärtige Kammern Bad Kreuznach - vom 01. Dezember 2016 - 6 Ca 654/16 - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 29.06.2017 (5 Sa 508/16)

Voraussetzungen des Beginns der Frist für den Ausspruch der außerordentlichen Kündigung eines ArbeitsverhältnissesRechtsfolgen...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 19.10.2016, Az. 3 Ca 855/15, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 08.06.2017 (6 Sa 464/16)

Auslegung eines Tarifvertrages hinsichtlich des Anspruchs eines Arbeitnehmers auf Freistellung für zwei Arbeitstage aus Anlass der...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 27. Juli 2016 - 5 Ca 1260/15 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten zuletzt [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 31.03.2017 (2 Sa 419/16)

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Rechtsmittelfrist aufgrund Mittellosigkeit des RechtsmittelklägersBegriff...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 18.08.2016 - 8 Ca 432/16 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 31.03.2017 (2 Sa 420/16)

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Rechtsmittelfrist aufgrund Mittellosigkeit des RechtsmittelklägersBegriff...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 18.08.2016 - 8 Ca 427/16 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 29.03.2017 (4 Sa 578/15)

Verstoß einer ordentlichen Kündigung gegen das Maßregelungsverbot

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 10.11.2015, AZ: 9 Ca 1969/14, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]