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OLG Hamburg - Urteil vom 14.11.2001 (4 U 100/01)

OLG Hamburg - Urteil vom 14.11.2001 (4 U 100/01)

Die Berufung ist zulässig, insbesondere ist sie form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden. Sie hat in der Sache jedoch keinen Erfolg. I. Zu Recht hat das Landgericht den Beklagten durch das angefochtene [...]
OLG Hamburg - Beschluss vom 18.05.2001 (8 W 112/01)

Anwaltsgebühren für Antrag auf Einstellung der Zwangsversteigerung

Die Erinnerung der Klägerin ist als sofortige Beschwerde gern. § 104 Abs. 3 ZPO zulässig. Sie ist jedoch nicht begründet. Zu Recht hat die Rechtspflegerin eine Gebühr für den Antrag auf einstweilige Anordnung, dass die [...]
OLG Hamburg - Urteil vom 22.03.2001 (3 U 239/00)

Vollziehung einer einstweiligen Verfügung durch Aushändigung einer Kopie; Markenschutz einer Farbkombination; Bestimmung des maßgeblichen...

Die Antragstellerin ist Deutschlands größter Autovermieter. Sie wirbt unter 'S' mit Abbildungen von Kraftwagen und Texten in schwarzen Buchstaben auf orangefarbenem Grund. Sie hat unter 'S de' einen Internetzugang, [...]
OLG Hamburg - Beschluss vom 26.02.2001 (12 W 3/01)

Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem Prozessvergleich

Vorinstanz: LG Hamburg, - Vorinstanzaktenzeichen 326 O 375/00 OLGReport-Hamburg 2001, 298 [...]