6/3.5.3 Sonstige Zulagen

6/3.5.3.1 Überstundenvergütung

Grundvergütung

Leistet der Arbeitnehmer Überstunden, so ist zwischen der für die Überstunden anfallenden Grundvergütung und eventuellen Vergütungszuschlägen zu differenzieren. Da der Arbeitnehmer mit Überstunden eine quantitative Mehrleistung erbringt, ist für sie eine Grundvergütung (üblicher Stundenverdienst) gem. § 612 BGB als stillschweigend vereinbart anzusehen.14) Vgl. BAG, Urt. v. 17.03.1982 - 5 AZR 1047/79, BAGE 38, 194. Lediglich die Überstunden von leitenden Angestellten lassen sich ggf. mit der vereinbarten Vergütung als abgegolten betrachten.15)Vgl. BAG, Urt. v. 17.08.2011 - 5 AZR 406/10, NZA 2011, 1335; BAG, Urt. v. 17.11.1966 - 5 AZR 225/66, BAGE 19, 126; BeckOK ArbR/Joussen, 59. Ed. (03/2021), § 612 BGB Rdnr. 22; ErfK/Preis, 21. Aufl. 2021, § 611a BGB Rdnr. 488.

Überstunden-/Mehrarbeitszuschlag