Rechtsprechung | 2018 | BGH | Eintrag 150 bis 200

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BGH - Urteil vom 11.01.2018 (I ZR 187/16)

Prüfung des Schutzumfangs eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (hier: Ballerinaschuh); Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten...

Auf die Revision der Klägerin wird unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen das Urteil des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 12. Juli 2016 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als [...]

BGH - Urteil vom 09.01.2018 (XI ZR 402/16)

Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung eines Verbraucherdarlehensvertrags nach Widerruf

Auf die Revision der Kläger wird das Urteil des 13. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Hamburg vom 22. Juni 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten [...]