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OLG Nürnberg - Urteil vom 29.11.2022 (3 U 493/22)

Ansprüche nach einer KennzeichenverletzungVermutung einer WiederholungsgefahrBegriff der KerngleichheitTathandlungen im europäischen...

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 03.02.2022, Az. 19 O 526/21, dahingehend abgeändert, dass 1.1. in Ziffer 1. nach den Worten 'hierfür zu werben' die Worte 'sowie zu [...]
OLG Nürnberg - Urteil vom 28.11.2022 (5 U 2068/21)

Abweisung der Arzthaftungsklage wegen vorgeburtlicher Behandlungsfehler mangels eines DiagnoseirrtumsAnforderungen an die Beschreibung...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 20.05.2021, Az. 4 O 8695/15, wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Dieses Urteil [...]
OLG Nürnberg - Beschluss vom 02.08.2022 (7 UF 534/22)

Beschwerde gegen einen Beschluss zum VersorgungsausgleichZuschlag an Entgeltpunkten für langjährige VersicherungKein Ausgleich eines...

I. Auf die Beschwerde der Deutschen Rentenversicherung Bund wird der Tenor zu 2 des Endbeschlusses des Amtsgerichts Nürnberg - Abteilung für Familiensachen -110 F 2649/20 vom 24.05.2022 abgeändert und nach dem vierten [...]
OLG Nürnberg - Beschluss vom 06.05.2022 (11 UF 283/22)

Beschwerde gegen einen Beschluss zum VersorgungsausgleichBehandlung eines Grundrentenzuschlags im VersorgungsausgleichsverfahrenSelbständiger...

1. Auf die Beschwerde wird Nummer 2 des Beschlusses des Amtsgerichts - Familiengericht - Nürnberg vom 18.02.2022 ergänzt und folgender Absatz angefügt: Ein Ausgleich des Anrechts der Antragstellerin bei der Deutschen [...]
OLG Nürnberg - Beschluss vom 29.04.2022 (13 U 4656/21)

Rechtsstellung des Käufers einer EigentumswohnungAnspruch auf Auflassung nach Zahlung eines den Restkaufpreis übersteigenden Betrages...

Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Regensburg vom 03.12.2021, Az. 4 O 74/17 (3), gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung [...]
OLG Nürnberg - Urteil vom 30.03.2022 (12 U 3303/19)

Kündigung des Anstellungsvertrags eines GeschäftsführersBefristeter Ausschluss einer ordentlichen KündigungAblauf einer Kündigungsfrist...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Landgerichts Regensburg vom 29.07.2019, berichtigt mit Beschluss vom 17.09.2019 (Az. 2 HK O 1527/18), wird zurückgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des [...]
OLG Nürnberg - Endurteil vom 24.03.2022 (13 U 2076/17)

Ansprüche auf Beseitigung eines Nebengebäudes und eines CarportsVernichtung erheblicher Vermögenswerte beim AnspruchsgegnerBegriff...

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Endurteil des Landgerichts Regensburg vom 24.10.2017, Az. 6 O 1343/16 (1), geändert und neu gefasst wie folgt: 1. Die Beklagten werden verurteilt, das an der südlichen Grenze [...]
OLG Nürnberg - Urteil vom 15.02.2022 (3 U 2794/21)

Unberechtigte Nutzung einer Wortmarke Bewegte MedizinAnsprüche auf Auskunft und Erstattung vorgerichtlicher RechtsanwaltskostenBeeinträchtigende...

1. Auf die Berufung des Beklagten werden das Teilurteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 01.07.2021, Az. 19 O 172/21, abgeändert und die vom Landgericht verbeschiedenen Klageanträge abgewiesen. 2. Die Kläger tragen [...]
OLG Nürnberg - Endurteil vom 25.01.2022 (3 U 1919/21)

Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit abfließendem NiederschlagswasserImmissionen durch das bloße Wirken von NaturkräftenWirkungen...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 11. Mai 2021, Az. 18 O 576/19, wird zurückgewiesen. II. Die Berufung der Beklagten zu 1) und 2) gegen das Ergänzungsurteil des [...]
OLG Nürnberg - Beschluss vom 25.01.2022 (11 UF 801/21)

Schmerzensgeldansprüche aufgrund eines Nasenbeinbruches nach einer häuslichen AuseinandersetzungEchter Versöhnungsversuch zur Wiederherstellung...

1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Endbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nürnberg vom 08.07.2021 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Antragsgegner wird verpflichtet, an die [...]