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BSG - Urteil vom 05.12.2006 (B 11a AL 19/05 R)

Bemessung des Insolvenzgeldes, Insolvenzschutz bei Entgeltumwandlung zur betrieblichen Altersversorgung

I. Streitig ist die Höhe des der Klägerin aus übergegangenem Recht zustehenden Insolvenzgelds (Insg) für die Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2003. Mit Beschluss des Amtsgerichts Ch. vom 1. Januar 2004 wurde über [...]
BSG - Urteil vom 05.12.2006 (B 11a AL 17/06 R)

Bemessung des Insolvenzgeldes, Insolvenzschutz bei Entgeltumwandlung zur betrieblichen Altersversorgung

I Der Kläger begehrt höheres Insolvenzgeld (Insg). Der Kläger war als Eishockeyspieler bei der SC -GmbH (im Folgenden: GmbH) beschäftigt. Am 18. November 2003 wurde Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das [...]
BSG - Urteil vom 13.09.2006 (B 12 KR 17/06 R)

Beitragspflicht einer Kapitalleistungen aus einer Direktversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung

I. Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger aus den Kapitalauszahlungen zweier Direktlebensversicherungen Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zu zahlen hat. Die Arbeitgeberin des im Oktober 1939 [...]
BSG - Urteil vom 13.09.2006 (B 12 KR 1/06 R)

Beitragspflicht einer Kapitalleistungen aus einer Direktversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung

I. Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger aus der Kapitalauszahlung einer Direktlebensversicherung Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen Pflegeversicherung zu zahlen hat. Der 1939 geborene [...]
BSG - Urteil vom 13.09.2006 (B 12 KR 5/06 R)

Beitragspflicht einer Kapitalleistungen aus einer Direktversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung

I. Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin aus der Kapitalauszahlung einer Direktlebensversicherung Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zu zahlen hat. Die Arbeitgeberin der im Mai 1939 geborenen [...]
BSG - Urteil vom 18.07.2006 (B 1 A 2/05 R)

Anlage des Deckungskapitals für betriebliche Altersversorgung in Wertpapier-Spezialfonds

I Die Beteiligten streiten im Rahmen einer Aufsichtsklage darüber, ob die Kapitalanlage einer Krankenkasse in einem Wertpapier-Spezialfonds rechtmäßig ist. Ein Teil der Mitarbeiter der klagenden Betriebskrankenkasse [...]
BSG - Urteil vom 12.07.2006 (B 11a AL 47/05 R)

Sperrzeit beim Anspruch auf Arbeitslosengeld, wichtiger Grund, Verzicht auf Rechtmäßigkeitsprüfung der Kündigung

I Die Beteiligten streiten über den Eintritt einer Sperrzeit nach Abschluss eines Aufhebungsvertrages. Der im November 1941 geborene Kläger war seit Oktober 1995 bei der M Systeme GmbH beschäftigt; es galt eine [...]
BSG - Urteil vom 24.05.2006 (B 11a AL 21/05 R)

Verfassungsmäßigkeit des Ruhens des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Entlassungsentschädigung, Nichteinhaltung der fiktiven Kündigungsfris...

I Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die dem Kläger im Zusammenhang mit der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses gewährte Abfindung zum Ruhen seines Anspruchs auf Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 1. Mai [...]
BSG - Urteil vom 24.05.2006 (B 11a AL 45/05 R)

Verfassungsmäßigkeit des Ruhens des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Entlassungsentschädigung, Nichteinhaltung der fiktiven Kündigungsfris...

I Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die dem Versicherten S. dem Ehemann der Klägerin, im Zusammenhang mit der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses gewährte Abfindung zum Ruhen des Anspruchs auf [...]