2. Rechtsprechung
  3. 2015
  4. Sonstige
  5. LSG
Details ausblenden
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 16.12.2015 (L 2 SO 5064/14)

Aufwendungsersatz für erbrachte Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII im Rahmen einer Privatinsolvenz

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Konstanz vom 18. November 2014 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind für beide Rechtszüge nicht zu erstatten. Streitig ist [...]
LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 09.12.2015 (L 8 R 935/11)

Zu Unrecht erbrachte Altersrentenleistungen (hier: Überweisung von Rente nach dem Tod des Versicherten)Prüfung eines Rückerstattungsanspruchs...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 30.8.2011 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]
LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 03.11.2015 (L 20 SO 388/15 B ER)

Übernahme ungedeckter Heimkosten für verstorbene AntragstellerinEinstweiliger RechtsschutzHöchstpersönlicher Charakter des Anspruchs...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Duisburg vom 31.08.2015 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das [...]
LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 02.09.2015 (L 3 U 10/13)

Klagebefugnis einer Erbengemeinschaft gegen Beitragsbescheide des Unfallversicherungsträgers im sozialgerichtlichen Verfahren; Zuständigkeitsbeschluss...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hildesheim vom 11. Dezember 2012 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]
LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 26.08.2015 (L 4 AS 335/11)

Aufhebung von Bewilligungen und Rückforderung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB IIZufluss von Vermögenswerten...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin und Berufungsklägerin (im Weiteren: Klägerin) wendet sich gegen die Aufhebung von Bewilligungen und die [...]
LSG Bayern - Urteil vom 22.07.2015 (L 16 AS 502/14)

Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer Leistungsbewilligung und der Rückforderung überzahlter Leistungen nach dem SGB II; Streitgegenstand...

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 21. März 2014 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich [...]
LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 11.06.2015 (L 9 SO 410/14 B)

Anspruch auf Sozialhilfe; Rechtmäßigkeit der Überleitung eines Pflichtteilsanspruchs nach dem Tod der Mutter

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 05.09.2014 wird zurückgewiesen. Kosten sind im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Die zulässige, insbesondere fristgerecht [...]
LSG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 19.03.2015 (L 5 SO 185/14)

Anspruch auf Sozialhilfe; Ausübung von Ermessen bei der Inanspruchnahme von Erben zum Kostenersatz

1. Auf die Berufung des Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Speyer vom 15.09.2014 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens in beiden Rechtszügen zu tragen. [...]
LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 06.02.2015 (L 4 R 1017/13)

Gewährung einer Regelaltersrente unter Berücksichtigung von Beitragszeiten nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 26.09.2013 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Der Streitwert wird endgültig auf 30.011,12 Euro festgesetzt. [...]