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LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 08.12.2016 (6 Sa 168/16)

Höhe der Vergütung bei Unwirksamkeit der Vereinbarung eines freien Dienstverhältnisses

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 03. März 2016 - 2 Ca 1008/15 - teilweise abgeändert und insgesamt der Klarstellung halber wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 08.12.2016 (6 Sa 245/16)

Höhe der Vergütung bei Unwirksamkeit der Vereinbarung eines freien Dienstverhältnisses

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 03. März 2016 - 2 Ca 943/15 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten um weitere [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 30.11.2016 (4 Sa 471/15)

Verfall des Urlaubsanspruchs eines Arbeitnehmers bei dauerhafter Arbeitsunfähigkeit

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 18.6.2016, Az.: 9 Ca 2323/14, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über einen [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 18.07.2016 (3 Sa 43/16)

Unwirksame Formularklausel zum Widerruf einer Jahresprämie

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 03.12.2015 - 2 Ca 2182/15 - wird zurückgewiesen. 2. Auf die Berufung der Klägerin wird dieses Urteil hinsichtlich der Ziff. 3 aufgehoben [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 22.06.2016 (7 Sa 534/15)

Auskunftsanspruch eines Betriebsrentners zu pauschalen Gehaltsanpassungen für leitende AngestellteAuslegung einer Aufhebungsvereinbarung...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Teilurteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein - Az. 2 Ca 2347/14 - vom 29. September 2015 wird zurückgewiesen. 2. Die Anschlussberufung der Beklagten gegen das Teilurteil [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 06.06.2016 (3 Sa 106/16)

Unbegründete Zahlungsklage bei unzureichendem Nachweis eines selbständiges Schuldversprechens oder Schuldanerkenntnisses

1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen - Auswärtige Kammern Landau - vom 12.01.2016 - 6 Ca 705/15 - aufgehoben. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Der Kläger hat die Kosten [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 06.06.2016 (3 Sa 496/15)

Unzulässiger Klageantrag auf Versetzung in den Ruhestand

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 24.09.2015 - 3 Ca 849/15 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien des vorliegenden [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 12.05.2016 (5 Sa 527/15)

Auslegung eines Arbeitsvertrags zur Spesenvergütung

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 15. Oktober 2015, Az. 3 Ca 641/15, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 25.04.2016 (3 Sa 529/15)

Wahrung tariflicher Ausschlussfrist durch Geltendmachung des Anspruchs vor dessen EntstehungAuslegung einer auflösend bedingten arbeitsvertraglichen...

1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 27.10.2015 - 8 Ca 899/15 - aufgehoben und zur Klarstellung wie folgt neu gefasst: a) Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 30.03.2016 (4 Sa 214/15)

Unbegründete Klage auf Abschluss eines Arbeitsvertrages bei unzureichenden Darlegungen zur Vertretungsbefugnis von Betriebsleiter...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 12.3.2015, Az.: 8 Ca 1768/14, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 08.03.2016 (8 Sa 81/15)

Grundsätze zur ordnungsgemäßen Sozialauswahl bei der ÄnderungskündigungUnwirksame betriebsbedingte Änderungskündigung bei unbestimmter...

1. Die Berufung gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 07. Januar 2015 - Az. 2 Ca 2597/14 - wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 08.03.2016 (6 Sa 337/15)

Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Berufung zum GmbH-GeschäftsführerUnbegründete Feststellungsklage bei unzureichenden Darlegungen...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern - Auswärtige Kammern Pirmasens - vom 21. Mai 2015 - 5 Ca 49/15 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 08.03.2016 (8 Sa 76/15)

Grundsätze zur ordnungsgemäßen Sozialauswahl bei der Änderungskündigung zur Stilllegung eines Hotelbetriebs und Stellenzuweisung...

1. Die Berufung gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 07. Januar 2015 - Az. 2 Ca 2592/14 - wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 08.03.2016 (8 Sa 84/15)

Grundsätze zur ordnungsgemäßen Sozialauswahl bei der Änderungskündigung zur Stilllegung eines Hotelbetriebs und Stellenzuweisung...

1. Die Berufung gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 07. Januar 2015 - Az. 2 Ca 2612/14 - wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 08.03.2016 (8 Sa 87/15)

Grundsätze zur ordnungsgemäßen Sozialauswahl bei der ÄnderungskündigungUnwirksame betriebsbedingte Änderungskündigung bei unbestimmter...

1. Die Berufung gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 07. Januar 2015 - Az. 2 Ca 2615/14- wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 08.03.2016 (8 Sa 80/15)

Grundsätze zur ordnungsgemäßen Sozialauswahl bei der Änderungskündigung zur Stilllegung eines Hotelbetriebs und Stellenzuweisung...

1. Die Berufung gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 07. Januar 2015 - Az. 2 Ca 2596/14 - wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 08.03.2016 (8 Sa 73/15)

Grundsätze zur ordnungsgemäßen Sozialauswahl bei der Änderungskündigung zur Stilllegung eines Hotelbetriebs und Stellenzuweisung...

1. Die Berufung gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 07. Januar 2015 - Az. 2 Ca 2589/14 - wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 08.03.2016 (8 Sa 85/15)

Grundsätze zur ordnungsgemäßen Sozialauswahl bei der Änderungskündigung zur Stilllegung eines Hotelbetriebs und Stellenzuweisung...

1. Die Berufung gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 07. Januar 2015 - Az. 2 Ca 2613/14 - wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 08.03.2016 (8 Sa 86/15)

Grundsätze zur ordnungsgemäßen Sozialauswahl bei der Änderungskündigung zur Stilllegung eines Hotelbetriebs und Stellenzuweisung...

1. Die Berufung gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 07. Januar 2015 - Az. 2 Ca 2614/14 - wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 08.03.2016 (6 Sa 265/15)

Kündigung im Kleinbetrieb aus strategischen Gründen zur Neuausrichtung der Neuausrichtung der Geschäftstätigkeitunbegründete Kündigungsschutzklage...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 19. Februar 2015 - 7 Ca 4587/13 - wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits 1. und 2. Instanz trägt der Kläger zu 87,5 %, die [...]