2. Rechtsprechung
  3. 1994
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OLG Düsseldorf - Urteil vom 19.01.1994 (11 U 45/93)

Zubehöreigenschaft einer Einbauküche

Die Klägerin begehrt vom Beklagten, gestützt auf ihr Eigentum, Herausgabe einer Einbauküche. Die Einbauküche wurde im Mai 1985 bei der Firma S in Wuppertal zu einem Kaufpreis von etwa 27.000 DM bestellt. Die Bestellung [...]
OLG Karlsruhe - Beschluß vom 18.01.1994 (6 W 92/93)

OLG Karlsruhe - Beschluß vom 18.01.1994 (6 W 92/93)

Die weitere sofortige Beschwerde ist gemäß §§ 793 Abs. 2, 568 Abs. 2 ZPO zulässig und insbesondere auch rechtzeitig eingelegt, sie ist jedoch nicht begründet. Das aus dem Arbeitsentgelt gebildete Eigengeld eines [...]
BayObLG - Beschluss vom 14.01.1994 (3Z BR 307/93)

Anforderungen an den Antrag eines Gläubigers auf Durchführung eines Zwangsgeldverfahrens; Aufstellung einer Bilanz bei Auflösung...

I. Im Handelsregister sind die X-GmbH i.L. und der Beteiligte als ihr Liquidator eingetragen. Das Registergericht hat mit Verfügung vom 4.1.1993 den Liquidator aufgefordert, binnen vier Wochen für die GmbH die [...]
OLG Köln - Beschluß vom 12.01.1994 (13 W 2/94)

OLG Köln - Beschluß vom 12.01.1994 (13 W 2/94)

OLGReport-Köln 1994, 26 [...]
OLG Nürnberg - Urteil vom 10.01.1994 (3145/93)

OLG Nürnberg - Urteil vom 10.01.1994 (3145/93)

EzFamR aktuell 1994, 119 [...]
OLG Nürnberg - Urteil vom 10.01.1994 (10 UF 3145/93)

Wiederaufleben der Vollstreckbarkeit einer früheren Unterhaltsurkunde

Die Berufung ist zulässig und hat auch in der Sache Erfolg, weil der Kläger zu Recht geltend macht, die Zwangsvollstreckung aus der bei dem Stadtjugendamt ... am 30. April 1987 beurkundeten Verpflichtungserklärung sei [...]
OLG Hamburg - Beschluß vom 06.01.1994 (2 W 19/93)

OLG Hamburg - Beschluß vom 06.01.1994 (2 W 19/93)

NJW-RR 1994, 1231 [...]