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OLG Koblenz - Urteil vom 05.12.2008 (10 U 207/08)

Auslegung einer Verfallklausel

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Trier vom 22. Januar 2008 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Zwangsvollstreckung aus dem zu Protokoll der 11. Zivilkammer des [...]
OLG Koblenz - Urteil vom 21.10.2008 (11 U 362/08)

Zur Geltendmachung beschlagnahmter Ansprüche nach Aufhebung der Zwangsverwaltung

I. Zur Sachdarstellung wird zunächst auf das angefochtene Urteil Bezug genommen. Der Beklagte ist der Auffassung, dass dem Kläger die Prozessführungsbefugnis fehlt, weil das Amtsgericht Mainz durch Beschluss vom [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 07.08.2008 (10 W 486/08)

Kein einstweiliger Rechtsschutz im Hinblick auf Leistungspflicht des Versicherers für stationäre Heilbehandlung

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Verfügung die Feststellung, dass der Antragsgegner dem Antragsteller den nicht von der Beihilfe abgedeckten Teil der stationären Behandlung in der P...klinik A. zur [...]
OLG Koblenz - Urteil vom 10.04.2008 (6 U 111/08)

Keine vorläufige Vollstreckbarkeit eines stattgegebenen Auskunftsanspruch - Vorläufige Vollstreckbarkeit durch Vorabentscheidung...

I. Die Parteien sind Zulieferer der Automobilindustrie. Die Klägerin stellte für die früher unter S... AG firmierende Beklagte belederte Teile für Türinnenverkleidungen her. Nachdem die Beklagte das Vertragsverhältnis [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 19.03.2008 (5 W 167/08)

Zulässigkeit einer auf den Einwand der Masseunzulänglichkeit gestützten Vollstreckungsabwehrklage des Insolvenzverwalters gegen...

Das in der Frist des § 127 Abs. 2 Satz 3 ZPO eingelegte Rechtsmittel führt zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung. Das Landgericht durfte die beantragte Prozesskostenhilfe nicht aus den im Beschluss vom 15. [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 14.02.2008 (10 W 6/08)

Keine Aussage des Rechtskraftvermerks des Urkundsbeamten über den Zeitpunkt des Eintritts der Rechtskraft - Vorübergehende Unmöglichkeit...

Die gemäß § 793 statthafte, form- und fristgerecht eingelegte sofortige Beschwerde ist auch begründet. Der Beklagte wurde mit Teilurteil der 16. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 29.Mai 2006 dazu verurteilt, [...]