Rechtsprechung | 2003 | Sonstige | LSG | LSG Nordrhein-Westfalen

Details ausblenden

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 10.12.2003 (L 10 KA 79/02)

Arztrecht: Arzneimittelregress;

Die Beteiligten streiten über die Rechtmäßigkeit von Arzneiregressen wegen unzulässiger Verordnungen in den Quartalen I/97 und H/97 in Höhe von insgesamt 4.365,09 DM. Der Kläger nimmt als Internist in E an der [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 23.10.2003 (L 5 KR 175/02)

Risikoausgleich bei Lohnfortzahlung im Krankheitsfall - Berücksichtigung zeitlich geringfügig Beschäftigter bei der Berechnung des...

Streitig ist die Verpflichtung der Klägerin zur Zahlung von Umlagebeiträgen nach dem Lohnfortzahlungsgesetz (LFZG). Die Klägerin vertreibt Anzeigenblätter im Raum E, N und Umgebung. Sie beschäftigte im streitbefangenen [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 09.10.2003 (L 16 KR 223/02)

Verjährte Nachforderung von Beiträgen zur Sozialversicherung - Beweislast bei vorsätzlicher Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträge...

Streitig ist die Nachforderung von Beiträgen zur Sozialversicherung. Die Beklagte führte bei der Klägerin in der Zeit vom 19.11. bis 13.12.1999 an zwei Tagen eine Betriebsprüfung nach § 28p Abs. 1 Sozialgesetzbuch [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 23.05.2003 (L 13 RA 66/02)

Anspruch auf Witwerrente in der gesetzlichen RentenversicherungAnforderungen an die überwiegende Bestreitung des Unterhalts durch...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 7. November 2002 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im zweiten Rechtszug nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 20.03.2003 (L 7 VU 24/01)

Anspruch auf Gewährung einer Beschädigtenrente nach dem Strafrechtlichen RehabilitierungsgesetzAnforderungen an die Wahrscheinlichkeit...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 04.04.2001 wird zurückgewiesen. Kosten werden auch im Berufungsverfahren nicht erstattet. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 16.03.2003 (L 11 AR 49/03 AB)

Ablehnung von Richtern im sozialgerichtlichen Verfahren wegen Besorgnis der BefangenheitAnforderungen an das Vorliegen herabsetzender...

Dem Gesuch des Klägers auf Ablehnung des Richters am Sozialgericht A wegen Besorgnis der Befangenheit wird stattgegeben. Das Ablehnungsgesuch ist begründet. Die Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit [...]