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BSG - Beschluss vom 10.01.2018 (B 5 R 301/17 B)

Rente wegen ErwerbsminderungVerfahrensrügeAblehnung eines Sachverständigen wegen VorbefassungMisstrauen gegen Unparteilichkeit

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 3. August 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 10.01.2018 (B 5 R 168/16 B)

RentenversicherungDivergenzrügeBegriff der AbweichungEinander widersprechende abstrakte RechtssätzeEntwickeln eigener rechtlicher...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 21. April 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 10.01.2018 (B 5 R 228/17 B)

Weitergewährung einer Rente wegen ErwerbsminderungVerfahrensrügeVerletzung des Rechts auf Befragung eines SachverständigenVerletzung...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 30. Mai 2017 wird als unzulässig verworfen. Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der [...]
BSG - Beschluss vom 10.01.2018 (B 14 AS 57/17 BH)

AblehnungsgesuchRechtsmissbräuchliche Kollektivablehnung

Das Gesuch des Antragstellers, alle mit dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom [...]
BSG - Beschluss vom 09.01.2018 (B 14 AS 175/17 B)

SGB-II-LeistungenNichtzulassungsbeschwerdeDivergenzrügeGenügen der DarlegungspflichtBegriff der Abweichung

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 23. März 2017 wird als unzulässig verworfen. Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren [...]
BSG - Beschluss vom 09.01.2018 (B 14 AS 240/17 B)

NichtzulassungsbeschwerdeVerfahrensrügeVerzögerungsrüge selbst kein RechtsbehelfEntscheidungserheblichkeit des Verfahrensmangel...

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde vor dem Bundessozialgericht gegen den Beschluss des Sächsischen Landessozialgerichts vom 19. Juni 2017 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und [...]
BSG - Beschluss vom 09.01.2018 (B 3 KR 50/17 B)

Zahlung von KrankengeldGrundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenFormgerechte Darlegung einer GrundsatzrügeFormulierung...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 28. August 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]
BSG - Beschluss vom 08.01.2018 (B 14 AS 67/17 BH)

NichtzulassungsbeschwerdeVerfahrensrügeReichweite des Anspruchs auf rechtliches Gehör

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde vor dem Bundessozialgericht gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 19. Juni 2017 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und [...]
BSG - Beschluss vom 08.01.2018 (B 10 ÜG 14/17 B)

Nichtzulassungsbeschwerde; grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache; überlanges Vergütungsfestsetzungsverfahren; Entschädigungsanspruch...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 22. Februar 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin trägt die Kosten des [...]
BSG - Beschluss vom 04.01.2018 (B 4 AS 286/17 B)

NichtzulassungsbeschwerdeDivergenzrügeOhne Schwierigkeiten auffindbare DivergenzentscheidungEinander widersprechende abstrakte Rechtssätz...

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 23. Juni 2017 sowie auf Beiordnung [...]
BSG - Beschluss vom 04.01.2018 (B 4 AS 443/17 B)

PKH-VerfahrenPKH-FormularFristbeginn bei mehrfacher Zustellung einer Entscheidung

Die sinngemäß gestellten Anträge der Kläger, ihnen zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 15. September 2016 [...]
BSG - Beschluss vom 02.01.2018 (B 12 R 21/17 B)

Beitragspflicht zur SozialversicherungSozialpädagogische FamilienhelferinDivergenzrügeBegriff der AbweichungNichtübereinstimmung...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 28. September 2016 wird als unzulässig verworfen. Der Kläger trägt die Kosten des [...]