Rechtsprechung | 2018 | BSG | Eintrag 750 bis 800

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BSG - Beschluss vom 01.03.2018 (B 8 SO 96/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels eines Verstoßes gegen...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 28. September 2017 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des [...]

BSG - Beschluss vom 01.03.2018 (B 8 SO 63/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenDarlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheAnforderungen...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 22. Juni 2017 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind [...]

BSG - Beschluss vom 01.03.2018 (B 8 SO 52/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels eines Verstoßes gegen...

Auf die Beschwerde des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 17. Mai 2017 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Im Streit sind [...]

BSG - Beschluss vom 01.03.2018 (B 8 SO 92/16 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels des Fehlens einer ordnungsgemäßen...

Auf die Beschwerde des Klägers wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 26. September 2016 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Im [...]

BSG - Beschluss vom 28.02.2018 (B 13 R 279/16 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs...

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 1. August 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das Beschwerdeverfahren keine [...]

BSG - Beschluss vom 28.02.2018 (B 1 KR 65/17 B)

NichtzulassungsbeschwerdeGrundsatzrügeUmgehungsverbot der gesetzliche Beschränkung der Verfahrensrüge

Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27. Juni 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beklagte trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. [...]

BSG - Beschluss vom 28.02.2018 (B 13 R 29/14 BH)

Rente wegen ErwerbsminderungPKH-VerfahrenVerfahrensrügeAnordnung des Erscheinens des Sachverständigen zur mündlichen VerhandlungFragerecht...

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 27. März 2014 Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wird [...]

BSG - Beschluss vom 28.02.2018 (B 4 AS 409/17 B)

NichtzulassungsbeschwerdeVerfahrensrügeBehaupteter Fehler in der materiellen Rechtsanwendung kein Revisionszulassungsgrund

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 20. September 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die [...]

BSG - Beschluss vom 27.02.2018 (B 3 KR 52/17 B)

Erstattungsanspruch einer Krankenkasse gegen einen ApothekerGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige RechtsfrageBezeichnung...

Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 2. Mai 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beklagte hat auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens [...]

BSG - Beschluss vom 27.02.2018 (B 6 KA 78/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG - B 6 KA 77/17 B - v. 27.02.2018

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Thüringer Landessozialgerichts vom 13. September 2017 (L 11 KA 1627/14) wird verworfen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des [...]

BSG - Beschluss vom 27.02.2018 (B 6 KA 79/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG - B 6 KA 77/17 B - v. 27.02.2018

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Thüringer Landessozialgerichts vom 13. September 2017 (L 11 KA 1628/14) wird verworfen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des [...]

BSG - Beschluss vom 27.02.2018 (B 6 KA 77/17 B)

VertragsarzthonorarGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige RechtsfrageGenügen der Darlegungspflicht

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Thüringer Landessozialgerichts vom 13. September 2017 (L 11 KA 1583/14) wird verworfen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des [...]

BSG - Beschluss vom 27.02.2018 (B 8 SO 107/17 B)

PKH-VerfahrenVorlage des Formulars für die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse

Die Anträge der Kläger, ihnen für die Beschwerden gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 27. September 2017 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und Rechtsanwalt Dr. J. [...]

BSG - Beschluss vom 27.02.2018 (B 8 SO 53/17 BH)

SGB-XII-LeistungenBerücksichtigung von Absetzbeträgen wegen einer selbständigen TätigkeitGrundsatzrügeKein Verlustausgleich zwischen...

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 19. Oktober 2017 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen [...]

BSG - Beschluss vom 26.02.2018 (B 12 KR 84/17 B)

Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen PflegeversicherungGrundsatzrügeBehaupteter GrundrechtsverstoßBedeutungsgehalt...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 9. März 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]

BSG - Beschluss vom 26.02.2018 (B 12 KR 85/17 B)

Beitragspflicht zur SozialversicherungStatusfeststellungsverfahrenGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige RechtsfrageHöchstrichterlich...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 19. Juli 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht [...]

BSG - Beschluss vom 26.02.2018 (B 11 AL 74/17 B)

NichtzulassungsbeschwerdeVerfahrensrügeGehörsverletzung kein absoluter RevisionsgrundSubstantiierung eines entscheidungserheblichen...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 21. September 2017 wird als unzulässig verworfen. Der Antrag der Klägerin, ihr zur [...]

BSG - Beschluss vom 26.02.2018 (B 11 AL 85/17 B)

NichtzulassungsbeschwerdeGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige RechtsfrageGenügen der DarlegungspflichtVorliegen...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 6. November 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin trägt die Kosten des [...]

BSG - Beschluss vom 26.02.2018 (B 9 SB 84/17 B)

Feststellung eines Grades der BehinderungNichtzulassungsbeschwerdeVerfahrensrügeVerstoß gegen die tatrichterliche SachaufklärungspflichtAufrechterhaltener...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 6. September 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 26.02.2018 (B 14 AS 235/17 B)

NichtzulassungsbeschwerdeDivergenzrügeBegriff der AbweichungEntwickeln anderer rechtlicher MaßstäbeFehlende Übereinstimmung im...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 4. April 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Beschwerde gegen die [...]

BSG - Beschluss vom 26.02.2018 (B 11 AL 88/17 B)

ArbeitslosengeldRuhen des Anspruchs wegen des Erhalts einer UrlaubsabgeltungGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 25. Oktober 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]

BSG - Beschluss vom 22.02.2018 (B 1 KR 23/17 B)

KrankenversicherungAnspruchs auf Wahl des DO-TarifsGrundsatzrügeBehauptete Verfassungswidrigkeit von RegelungenBedeutungsgehalt der...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 22. November 2016 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]

BSG - Beschluss vom 22.02.2018 (B 5 R 392/17 B)

Leistungen zur Teilhabe am ArbeitslebenNichtzulassungsbeschwerdeVerfahrensrügeSubstantiierung eines entscheidungserheblichen MangelsMöglichkeit...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 16. November 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 21.02.2018 (B 1 KR 13/17 B)

KrankenversicherungGrundsatzrügeNicht mehr klärungsbedürftige RechtsfrageSubstantiierte Darlegung der Klärungsbedürftigkeit von...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts für das Saarland vom 25. Januar 2017 wird als unzulässig verworfen. Der Kläger trägt die Kosten des [...]

BSG - Beschluss vom 21.02.2018 (B 14 AS 7/18 BH)

NichtzulassungsbeschwerdeGrundsatzrügeÜber den Einzelfall hinausgehende Bedeutung einer RechtsfrageKlärungsbedürftige und klärungsfähige...

Der Antrag des Klägers, ihm zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 2. Januar 2018 - L 2 AS 4515/17 - [...]

BSG - Beschluss vom 21.02.2018 (B 13 R 28/17 R)

NichtzulassungsbeschwerdePKH-VerfahrenGrundsatzrügeVerfahrensrügeÜbergehen eines Beweisantrags

Die Verfahren zu den Aktenzeichen B 13 R 28/17 R und B 13 R 285/17 B werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden. Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im [...]

BSG - Beschluss vom 21.02.2018 (B 13 R 4/16 B)

Einbehalt einer RentennachzahlungGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige RechtsfrageErstattungsansprüche für rechtswidrig...

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 1. Dezember 2015 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung [...]

BSG - Beschluss vom 21.02.2018 (B 5 R 331/17 B)

ErwerbsminderungsrenteGrundsatzrügeBereits geklärte RechtsfrageVorliegen umfangreicher Rechtsprechung zu den Voraussetzungen einer...

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 20. September 2017 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines [...]

BSG - Beschluss vom 20.02.2018 (B 13 R 27/17 BH)

Altersrente für schwerbehinderte MenschenPKH-VerfahrenVerfahrensrügeGrundsatzrüge

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 16. Oktober 2017 Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wird [...]

BSG - Beschluss vom 20.02.2018 (B 1 KR 12/18 B)

Versorgung mit Zahnersatz aus einem 3D-DruckerPKH-VerfahrenPKH-FormularErklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältniss...

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 22. Dezember 2017 Prozesskostenhilfe zu gewähren und einen [...]

BSG - Beschluss vom 20.02.2018 (B 8 SO 67/17 B)

SGB-XII-LeistungenHilfe zur EingliederungGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige RechtsfrageGenügen der Darlegungspflich...

Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 29. Juni 2017 wird als unzulässig verworfen. Der Beklagte trägt die Kosten des [...]

BSG - Beschluss vom 20.02.2018 (B 8 SO 108/17 B)

SGB-XII-LeistungenÜbernahme von rückständigen Mietforderungen als Zuschuss anstelle eines DarlehensVertretungszwang vor dem BSG

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. Oktober 2017 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen [...]

BSG - Beschluss vom 20.02.2018 (B 11 AL 77/17 B)

NichtzulassungsbeschwerdeDivergenzrügeGenügen der Darlegungspflicht

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 28. September 2017 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens [...]

BSG - Beschluss vom 20.02.2018 (B 10 LW 3/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung der AmtsermittlungspflichtEinholung...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 11. September 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 19.02.2018 (B 14 AS 376/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG - B 14 AS 373/17 B - v. 19.02.2018

Die Anträge der Kläger, ihnen zur Durchführung des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 12. Oktober 2017 - L 7 AS 132/16 - [...]

BSG - Beschluss vom 19.02.2018 (B 14 AS 377/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG - B 14 AS 373/17 B - v. 19.02.2018

Der Antrag des Klägers, ihm zur Durchführung des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 12. Oktober 2017 - L 7 AS 199/16 - [...]

BSG - Beschluss vom 19.02.2018 (B 14 AS 373/17 B)

NichtzulassungsbeschwerdePKH-VerfahrenGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage

BSG - Beschluss vom 19.02.2018 (B 1 KR 42/17 B)

KrankenversicherungGrundsatzrügeFehlender Klärungsbedarf für eine RechtsfrageRüge der Verfassungswidrigkeit einer NormBedeutungsgehalt...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 23. Juni 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]

BSG - Beschluss vom 19.02.2018 (B 14 AS 49/17 R)

Leistungen für einen Schüleraustausch nach AustralienRevisionWiedereinsetzung in den vorigen StandAnwaltliche Pflicht zur FristenkontrolleVermeidung...

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 7. Dezember 2016 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. I Die Klägerin begehrt von dem beklagten Jobcenter [...]

BSG - Beschluss vom 15.02.2018 (B 9 SB 6/17 BH)

Feststellung von Behinderungen sowie von NachteilsausgleichenPKH-VerfahrenEinsatz von Vermögen der ElternProzesskostenvorschussBedürftigkeit...

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 7. November 2017 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen [...]

BSG - Beschluss vom 15.02.2018 (B 10 EG 19/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenDarlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheAnrechnung...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 7. September 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 14.02.2018 (B 14 AS 174/17 B)

NichtzulassungsbeschwerdeVerfahrensrügeVeranlassung zu einer weiteren SachaufklärungZurückweisung einer Berufung ohne mündliche...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Hamburg vom 13. Juli 2016 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die gegen die Nichtzulassung der [...]

BSG - Urteil vom 14.02.2018 (B 14 AS 17/17 R)

Anspruch auf Arbeitslosengeld IILeistungen für Unterkunft und HeizungZulässigkeit einer Abweichung vom Kopfteilprinzip in einer Bedarfsgemeinschaft...

Auf die Revision des Beklagten werden das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 9. Februar 2017 aufgehoben und die Berufungen der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 10. Februar 2014 [...]

BSG - Beschluss vom 14.02.2018 (B 1 KR 2/18 B)

Parallelentscheidung zu BSG - B 1 KR 1/18 B - v. 14.02.2018

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 14. Dezember 2017 Prozesskostenhilfe zu gewähren und einen [...]

BSG - Beschluss vom 14.02.2018 (B 14 AS 220/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Grundsatzes...

Auf die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision wird das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. Mai 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an [...]

BSG - Beschluss vom 14.02.2018 (B 1 KR 1/18 B)

NichtzulassungsbeschwerdePKH-VerfahrenPKH-FormularErklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse

BSG - Urteil vom 14.02.2018 (B 14 AS 12/17 R)

Erhebung einer Mahngebühr durch die Bundesagentur für ArbeitÜbertragung von ZuständigkeitenKlarheit und Bestimmtheit einer Kompetenzzuordnun...

Auf die Revision der Klägerin werden die Urteile des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 18. Oktober 2016 und des Sozialgerichts Neubrandenburg vom 18. Dezember 2013 sowie der Mahngebührenbescheid der [...]

BSG - Beschluss vom 14.02.2018 (B 1 KR 92/17 B)

Verfahrensrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenWiedergabe der Rechtsauffassung des LSGSozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 3. Mai 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]

BSG - Beschluss vom 13.02.2018 (B 3 KR 67/17 B)

KrankengeldNichtzulassungsbeschwerdeGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige RechtsfrageGenügen der Darlegungspflich...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 6. Oktober 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]

BSG - Beschluss vom 13.02.2018 (B 3 KR 10/18 B)

NichtzulassungsbeschwerdeVerfahrensrügeVerletzung der AmtsermittlungspflichtUnbeachteter BeweisantragRüge des Übergehens eines BeweisantragsAufrechterhaltener...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 23. März 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]