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BSG - Urteil vom 15.03.2018 (B 3 KR 4/16 R)

Parallelentscheidung zu BSG - B 3 KR 18/17 R - v. 15.3.2018

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 10. Dezember 2015 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. I [...]
BSG - Urteil vom 15.03.2018 (B 3 KR 18/17 R)

Kein Anspruch auf Gewährung einer Unterschenkelprothese mit einem Prothesenfuß als Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich in der gesetzlichen...

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 5. Januar 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]
BSG - Urteil vom 15.03.2018 (B 3 KR 12/17 R)

Kein Anspruch auf Gewährung eines Elektrorollstuhls als Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung...

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 31. Januar 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. I [...]
BSG - Beschluss vom 14.03.2018 (B 5 R 2/18 BH)

NichtzulassungsbeschwerdePKH-VerfahrenPKH-FormularErklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse

Der Antrag des Klägers, ihm für eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 16. Januar 2018 vor dem Bundessozialgericht Prozesskostenhilfe zu [...]
BSG - Beschluss vom 14.03.2018 (B 9 SB 2/18 B)

Feststellung eines Grades der BehinderungGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige RechtsfrageGenügen der DarlegungspflichtVorliegen...

Der Antrag der Klägerin, ihr für ein Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 14. Dezember 2017 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und [...]
BSG - Beschluss vom 14.03.2018 (B 1 KR 11/18 B)

Gewährung von Krankenversicherungsleistungen ohne Benutzung der elektronischen GesundheitskartePKH-VerfahrenPKH-FormularErklärung...

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 20. Dezember 2017 Prozesskostenhilfe zu gewähren, wird [...]
BSG - Beschluss vom 14.03.2018 (B 1 KR 62/17 B)

NichtzulassungsbeschwerdeDivergenzrügeGegenüberstellung entscheidungstragender abstrakter RechtssätzeBewusstes Aufstellen eines...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 6. Juli 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]
BSG - Beschluss vom 14.03.2018 (B 12 R 11/17 B)

Nachzahlung von SozialversicherungsbeiträgenZurückweisung eines AblehnungsgesuchsGrundsätzliche UnanfechtbarkeitAusnahmen bei schwerwiegenden...

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 21. Dezember 2016 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von [...]
BSG - Urteil vom 14.03.2018 (B 12 KR 13/17 R)

Sozialversicherungspflicht eines GmbH-Geschäftsführers bei fehlender, sich auf die gesamte Unternehmenstätigkeit erstreckender SperrminoritätNichtberücksichtigung...

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 10. Mai 2017 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Revisionsverfahren nicht zu erstatten. I Der Kläger [...]
BSG - Urteil vom 14.03.2018 (B 12 R 3/17 R)

Keine Sozialversicherungspflicht eines Musikschullehrers in einem freien Dienstverhältnis zu einer kommunalen MusikschuleKeine persönliche...

Auf die Revision der Klägerin werden die Urteile des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 6. Juli 2016 und des Sozialgerichts Münster vom 15. Juli 2014 sowie der Bescheid der Beklagten vom 22. September 2011 in [...]
BSG - Urteil vom 14.03.2018 (B 12 KR 17/16 R)

Beitragsbemessung für einen Schauspieler auf der Grundlage eines Darstellervertrages mit wenigen Drehtagen in einem mehrwöchigen...

Auf die Revision des Klägers werden die Urteile des Bayerischen Landessozialgerichts vom 26. Januar 2016 und des Sozialgerichts München vom 24. Oktober 2013 sowie der Bescheid der Beklagten vom 12. November 2009 in der [...]
BSG - Urteil vom 14.03.2018 (B 12 KR 3/17 R)

Sozialversicherungsfreiheit eines Opernchorsängers bei der Mitwirkung als Choraushilfe während zwei Aufführungen bei fehlender Weisungsgebundenheit...

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 15. Dezember 2016 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten des Rechtsstreits zu erstatten. Im [...]
BSG - Urteil vom 14.03.2018 (B 12 KR 12/17 R)

Sozialversicherungspflicht bzw. -freiheit bei der Leistungserbringung im Bereich der Informationstechnologie in Drittunternehmen auf...

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 26. Oktober 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. Der [...]
BSG - Urteil vom 14.03.2018 (B 12 R 5/16 R)

Parallelentscheidung zu BSG - B 12 KR 13/17 R - v. 14.3.2018

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 18. Oktober 2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. I Die Beteiligten [...]
BSG - Beschluss vom 13.03.2018 (B 1 SF 2/18 S)

Zulässigkeit der Entbindung vom Amt eines ehrenamtlichen Richters im sozialgerichtlichen Verfahren bei Wegfall der Berufungsvoraussetzunge...

Der zum ehrenamtlichen Richter beim Bundessozialgericht berufene Dr. P. wird mit Wirkung vom 1. April 2018 von seinem Amt entbunden. I Der aufgrund seiner Funktion als Vorsitzender des Vorstands der AOK B. zum [...]
BSG - Urteil vom 13.03.2018 (B 11 AL 12/17 R)

Anspruch auf ArbeitslosengeldEintritt einer Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung mit Eintritt der Beschäftigungslosigkei...

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 26. Januar 2017 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Revisionsverfahren außergerichtliche Kosten nicht [...]
BSG - Beschluss vom 13.03.2018 (B 11 AL 79/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs...

Auf die Beschwerde der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 27. September 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]
BSG - Urteil vom 13.03.2018 (B 11 AL 23/16 R)

Anspruch auf TeilarbeitslosengeldAusübung mehrerer versicherungspflichtiger Beschäftigungen nebeneinanderAufgabe einer BeschäftigungReduzierte...

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 26. Februar 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Revisionsverfahren außergerichtliche Kosten [...]
BSG - Beschluss vom 12.03.2018 (B 1 KR 9/17 BH)

Versorgung mit einem über die Regelversorgung hinausgehenden ZahnersatzAnspruchsvoraussetzungenGrundsatzrügeBereits geklärte RechtsfrageVerfassungskonformität...

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 28. August 2017 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen [...]
BSG - Beschluss vom 12.03.2018 (B 6 KA 2/18 BH)

Eintragungen in das ArztregisterUnanfechtbar gewordene Beschlüsse in DisziplinarangelegenheitenSpätere Entfernung von Entscheidungen...

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 6. September 2017 Prozesskostenhilfe zu gewähren, wird [...]
BSG - Beschluss vom 12.03.2018 (B 11 AL 83/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 9. November 2017 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des [...]
BSG - Beschluss vom 12.03.2018 (B 13 R 384/16 B)

NichtzulassungsbeschwerdePKH-VerfahrenGrundsatzrügeBereits geklärte RechtsfrageMaßgeblicher Zeitpunkt für die durch einen Versorgungsausgleich...

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 28. Oktober 2016 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen [...]
BSG - Beschluss vom 12.03.2018 (B 1 KR 43/17 B)

KrankenversicherungVerfahrensrügeZurückweisung einer Berufung ohne mündliche VerhandlungErmessensentscheidung

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Sächsischen Landessozialgerichts vom 8. Juni 2017 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und Rechtsanwältin [...]
BSG - Beschluss vom 08.03.2018 (B 5 R 332/17 B)

Stationäre Heilbehandlung am Toten MeerGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige RechtsfrageBereits geklärte Rechtsfrag...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 6. September 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 08.03.2018 (B 5 R 351/17 B)

Witwenrente für geschiedene EhegattenGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige RechtsfrageGenügen der DarlegungspflichtKeine...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 16. Oktober 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 08.03.2018 (B 12 KR 90/17 B)

NichtzulassungsbeschwerdeDivergenzrügeBegriff der AbweichungNichtübereinstimmen tragender abstrakter Rechtssätze in den miteinander...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 13. September 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens [...]
BSG - Beschluss vom 08.03.2018 (B 12 KR 89/17 B)

Höhe des KrankenversicherungsbeitragsGrundsatzrügeKlärungsfähigkeit einer RechtsfrageÜber den Einzelfall hinausgehende Bedeutung...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 10. August 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]
BSG - Beschluss vom 08.03.2018 (B 12 R 54/17 B)

Einbehaltung eines Zusatzbeitrags zur Krankenversicherung der Rentner von der AltersrenteGrundsatzrügeBehaupteter GrundrechtsverstoßBedeutungsgehalt...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 25. Juli 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]
BSG - Beschluss vom 08.03.2018 (B 9 SB 93/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenDarlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheZuerkennung...

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 16. November 2017 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und [...]
BSG - Urteil vom 08.03.2018 (B 10 EG 7/16 R)

Anspruch auf Elterngeld für zur Adoptionspflege in den Haushalt aufgenommene KinderKeine Geltung der Mindestbezugsdauer von zwei Monaten...

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. Mai 2016 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat auch die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. I Die Beteiligten [...]
BSG - Urteil vom 08.03.2018 (B 10 EG 8/16 R)

Bemessung des ElterngeldesBerücksichtigung einmal gezahlter pauschal versteuerter Vergütungsbestandteile

Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 26. Oktober 2016 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat auch die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. I Die Klägerin wendet sich [...]
BSG - Beschluss vom 07.03.2018 (B 13 R 3/18 BH)

NichtzulassungsbeschwerdePKH-VerfahrenPKH-FormularErklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 13. Dezember 2017 Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wird [...]
BSG - Beschluss vom 07.03.2018 (B 1 KR 72/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG - B 1 KR 71/17 B - v. 07.03.2018

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 31. August 2017 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen [...]
BSG - Beschluss vom 07.03.2018 (B 1 KR 71/17 B)

Kostenübernahme für eine privatärztliche Eingliederung festen ZahnersatzesPKH-VerfahrenVerfahrensrügeSchwerwiegende VerfahrensfehlerMutwillige...

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 31. August 2017 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen [...]
BSG - Beschluss vom 07.03.2018 (B 5 RS 20/17 B)

RentenversicherungZeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen IntelligenzGrundsatzrügeKlärungsbedürftige...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 21. September 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 07.03.2018 (B 5 RE 3/17 R)

Begründung der Revision im sozialgerichtlichen VerfahrenFortgeltung eines Bescheides über die Befreiung von der Rentenversicherungspflich...

Die Revision der Beklagten wird als unzulässig verworfen. Die Beklagte hat dem Kläger auch die Kosten des Revisionsverfahrens zu erstatten. Im Übrigen findet eine Kostenerstattung nicht statt. I Die Beteiligten [...]
BSG - Beschluss vom 07.03.2018 (B 5 R 28/17 BH)

Rente wegen ErwerbsminderungGrundsatzrügeKlärungsbedürftige RechtsfrageBereits geklärte Rechtsfrage

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 17. Oktober 2017 Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wird [...]
BSG - Beschluss vom 06.03.2018 (B 5 RS 25/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG - B 5 RS 20/17 B - v. 07.03.2018

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 20. Oktober 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 06.03.2018 (B 11 AL 86/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenDarlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheBerücksichtigung...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 19. Oktober 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin trägt die Kosten des [...]
BSG - Beschluss vom 06.03.2018 (B 11 AL 81/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenDarlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheAnforderungen...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 15. November 2017 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des [...]
BSG - Beschluss vom 06.03.2018 (B 5 RS 22/17 B)

RentenversicherungHöchstwertfestsetzungen von ArbeitsentgeltenVerfahrensrügeVerstoß gegen die tatrichterliche SachaufklärungspflichtMindestinhalt...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 14. September 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 05.03.2018 (B 1 KR 45/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG - B 1 KR 44/17 - v. 05.03.2018

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 30. Mai 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des [...]
BSG - Beschluss vom 05.03.2018 (B 1 KR 47/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG - B 1 KR 44/17 - v. 05.03.2018

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 30. Mai 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des [...]
BSG - Beschluss vom 05.03.2018 (B 1 KR 44/17 B)

KrankenversicherungGrundsatzrügeKlärungsbedürftige RechtsfrageFehlender Klärungsbedarf

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 30. Mai 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des [...]
BSG - Beschluss vom 05.03.2018 (B 1 KR 48/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG - B 1 KR 44/17 - v. 05.03.2018

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 30. Mai 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des [...]
BSG - Beschluss vom 05.03.2018 (B 1 KR 46/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG - B 1 KR 44/17 - v. 05.03.2018

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 30. Mai 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des [...]
BSG - Beschluss vom 01.03.2018 (B 12 KR 82/17 B)

Festsetzung von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen Pflegeversicherung aus einer DirektlebensversicherungGrundsatzrügeKlärungsbedürftige...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 9. August 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]
BSG - Beschluss vom 01.03.2018 (B 12 KR 77/17 B)

Erstattung des Arbeitnehmeranteils von Beiträgen zur gesetzlichen RentenversicherungTätigkeit in einer Rechtsanwaltssozietät während...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 25. Juli 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]
BSG - Beschluss vom 01.03.2018 (B 8 SO 104/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs...

Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 28. September 2017 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat der Klägerin die [...]
BSG - Urteil vom 01.03.2018 (B 8 SO 22/16 R)

Erstattung von Kosten der SozialhilfeVorrang-/Nachrangverhältnis zwischen RehabilitationsträgernTatbestandliche Rückanknüpfung...

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 28. Juni 2016 aufgehoben, soweit die Erstattung von Kosten der Sozialhilfe ab 1. Januar 2007 und die Feststellung der [...]