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BSG - Beschluss vom 30.05.2018 (B 3 P 27/17 B)

Anspruch auf Erstattung von erbrachten Leistungen der VerhinderungspflegeKlärungsbedürftigkeit einer RechtsfrageDarlegung nur der...

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 11. Juli 2017 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von [...]
BSG - Beschluss vom 30.05.2018 (B 3 P 25/17 B)

Festsetzung von höheren Pflegesätzen für eine PflegeeinrichtungGrundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenBereits geklärte...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. Juni 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin hat die Kosten des [...]
BSG - Beschluss vom 30.05.2018 (B 3 KR 64/17 B)

Abrechnung ärztlich verordneter Arznei- und Verbandmittel durch eine Versandapotheke mit Sitz in den NiederlandenGrundsatzrüge im...

Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 5. Oktober 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beklagte trägt auch die Kosten des [...]
BSG - Beschluss vom 29.05.2018 (B 11 AL 2/18 B)

Fortführung eines Berufungsverfahrens im Wege der WiederaufnahmeFristbeginn für die Erhebung einer NichtigkeitsklageKenntnis von...

Der Antrag des Klägers, ihm für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 29. November 2017 - L 9 AL 39/17 WA - und eine Wiedereinsetzung in den [...]
BSG - Beschluss vom 29.05.2018 (B 11 AL 1/18 B)

Wiederaufnahme eines VerfahrensFristbeginn für die Erhebung einer NichtigkeitsklageKenntnis von allen den Anfechtungsgrund bildenden...

Der Antrag des Klägers, ihm für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 29. November 2017 - L 9 AL 38/17 WA - und eine Wiedereinsetzung in den [...]
BSG - Beschluss vom 29.05.2018 (B 8 SO 5/18 B)

Versagung von Leistungen nach dem SGB XII wegen fehlender MitwirkungKlärungsbedürftigkeit einer RechtsfrageHöchstrichterlich geklärte...

Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 14. Dezember 2017 wird als unzulässig verworfen. Der Antrag der Klägerin, ihr für das [...]
BSG - Beschluss vom 29.05.2018 (B 1 KR 99/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 21. März 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. [...]
BSG - Beschluss vom 29.05.2018 (B 5 R 42/18 B)

Auferlegung von MutwillenskostenGrundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenBehaupteter Grundrechtsverstoß

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 30. Januar 2018 wird als unzulässig verworfen. Der Antrag des Klägers, die Entscheidung über die [...]
BSG - Beschluss vom 28.05.2018 (B 5 R 71/18 B)

Verfahrensrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenVerfahrensfehler im unmittelbar vorangegangenen RechtszugAusnahmsweise fortwirkender...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. März 2018 wird als unzulässig verworfen. Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren [...]
BSG - Beschluss vom 25.05.2018 (B 13 R 107/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG - B 13 R 217/17 B - v. 25.5.2018

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 24. Februar 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]
BSG - Beschluss vom 25.05.2018 (B 13 R 217/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels einer nicht vorschriftsmäßigen...

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 19. Juni 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]
BSG - Urteil vom 25.05.2018 (B 13 R 3/17 R)

Rechtmäßigkeit der Aufhebung des Zahlungsanspruches aus einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung für die Vergangenheit bei...

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 20. Dezember 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]
BSG - Urteil vom 25.05.2018 (B 13 R 33/15 R)

Aufhebung eines RentenbescheidsRücknahme anfänglich rechtswidriger begünstigender VerwaltungsakteObjektive Änderung wirklicher...

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 14. Juli 2015 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin auch die außergerichtlichen Kosten des Revisionsverfahrens zu [...]
BSG - Urteil vom 25.05.2018 (B 13 R 30/17 R)

Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen RentenversicherungKeine Verhinderung eines Zugangs zum...

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 13. Juli 2016 aufgehoben und die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 12. März 2015 zurückgewiesen. [...]
BSG - Beschluss vom 24.05.2018 (B 9 V 52/17 B)

Anspruch auf Rentenleistungen nach dem OEGFormgerechte Bezeichnung eines VerfahrensmangelsDarstellung des Ablaufs des BerufungsverfahrensZurückweisung...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 12. September 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 23.05.2018 (B 11 AL 27/18 B)

PKH für ein NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenÜbertragung der Berufung auf den BerichterstatterFehlende Anhörung der BeteiligtenKeine...

Der Antrag des Klägers, ihm für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 16. März 2018 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen Rechtsanwalt beizuordnen, [...]
BSG - Beschluss vom 23.05.2018 (B 8 SO 1/18 BH)

Untätigbleiben nach einem ÜberprüfungsantragAblehnung eines BefangenheitsantragsMissbräuchliches Ablehnungsgesuch

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 14. Dezember 2017 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen [...]
BSG - Beschluss vom 22.05.2018 (B 5 R 51/18 B)

Rente wegen ErwerbsminderungVerfahrensrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenEntscheidung im BeschlussverfahrenKein Erfordernis...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 7. März 2018 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 22.05.2018 (B 8 SO 72/17 B)

Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung nach dem SGB XIIFall einer MehrfacherkrankungKeine Rüge der Unrichtigkeit einer Entscheidung...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 10. August 2017 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des [...]
BSG - Beschluss vom 17.05.2018 (B 8 SO 11/18 B)

Sozialhilfeleistungen für im Ausland lebende DeutscheGrundsatzrüge und Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 18. Januar 2018 wird als unzulässig verworfen. Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der [...]
BSG - Beschluss vom 17.05.2018 (B 8 SO 77/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels einer Zurückweisung der...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 30. März 2017 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des [...]
BSG - Beschluss vom 17.05.2018 (B 8 SO 86/17 B)

Grundsicherungsleistungen nach dem SGB XIIVersagung von LeistungenGrundsatzrüge und Divergenzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenBehaupteter...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 29. August 2017 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens [...]
BSG - Beschluss vom 17.05.2018 (B 8 SO 12/18 B)

Parallelentscheidung zu BSG B 8 SO 11/18 B - v. 17.05.2018

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 18. Januar 2018 wird als unzulässig verworfen. Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der [...]
BSG - Beschluss vom 17.05.2018 (B 8 SO 1/18 B)

Erstattung von Kosten für ein behindertengerechtes Wohnumfeld als Leistungen zur Teilhabe am ArbeitslebenUnzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerd...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts für das Saarland vom 23. November 2017 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des [...]
BSG - Beschluss vom 17.05.2018 (B 8 SO 27/18 B)

Leistungen nach dem SGB XIIAblehnung eines Prozesskostenhilfeantrags

Die Gesuche des Klägers, die weiblichen Richterinnen des Senats wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, werden als unzulässig zurückgewiesen. Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die [...]
BSG - Beschluss vom 17.05.2018 (B 1 KR 6/17 BH)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenDarlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheKostenerstattungsanspruch...

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 7. März 2017 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines Rechtsanwalts [...]
BSG - Beschluss vom 16.05.2018 (B 14 AS 48/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG B 14 AS 36/17 B v. 16.05.2018

Dem Kläger wird wegen der Versäumung der Frist zur Einlegung und Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt. Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision [...]
BSG - Beschluss vom 16.05.2018 (B 14 AS 38/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG B 14 AS 36/17 B v. 16.05.2018

Der Klägerin wird wegen der Versäumung der Frist zur Einlegung und Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt. Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der [...]
BSG - Beschluss vom 16.05.2018 (B 6 KA 4/18 B)

Wegfall eines Honoraranspuchs für erbrachte DialyseleistungenVerfahrensrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenKeine Verpflichtung...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 18. Oktober 2017 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. [...]
BSG - Beschluss vom 16.05.2018 (B 14 AS 42/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG B 14 AS 36/17 B v. 16.05.2018

Der Klägerin wird wegen der Versäumung der Frist zur Einlegung und Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt. Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der [...]
BSG - Beschluss vom 16.05.2018 (B 6 KA 81/17 B)

Honorarrückforderungen nach einer WirtschaftlichkeitsprüfungEingeschränkte Einzelfallprüfung mit anschließender HochrechnungÜberprüfung...

Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Thüringer Landessozialgericht vom 13. September 2017 wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens mit [...]
BSG - Beschluss vom 16.05.2018 (B 14 AS 37/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG B 14 AS 36/17 B v. 16.05.2018

Der Klägerin wird wegen der Versäumung der Frist zur Einlegung und Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt. Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der [...]
BSG - Beschluss vom 16.05.2018 (B 14 AS 43/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG B 14 AS 36/17 B v. 16.05.2018

Der Klägerin wird wegen der Versäumung der Frist zur Einlegung und Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt. Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der [...]
BSG - Beschluss vom 16.05.2018 (B 14 AS 47/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG B 14 AS 36/17 B v. 16.05.2018

Dem Kläger wird wegen der Versäumung der Frist zur Einlegung und Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt. Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision [...]
BSG - Beschluss vom 16.05.2018 (B 14 AS 36/17 B)

Verfahrensrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenUnwirksame Zustellung einer AnhörungsmitteilungHeilung der Unwirksamkeit durch...

Der Klägerin wird wegen der Versäumung der Frist zur Einlegung und Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt. Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der [...]
BSG - Beschluss vom 16.05.2018 (B 14 AS 49/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG B 14 AS 36/17 B v. 16.05.2018

Dem Kläger wird wegen der Versäumung der Frist zur Einlegung und Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt. Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision [...]
BSG - Beschluss vom 16.05.2018 (B 14 AS 44/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG B 14 AS 36/17 B v. 16.05.2018

Den Klägern wird wegen der Versäumung der Frist zur Einlegung und Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt. Die Beschwerden der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision [...]
BSG - Beschluss vom 16.05.2018 (B 14 AS 39/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG B 14 AS 36/17 B v. 16.05.2018

Der Klägerin wird wegen der Versäumung der Frist zur Einlegung und Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt. Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der [...]
BSG - Beschluss vom 16.05.2018 (B 14 AS 40/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG B 14 AS 36/17 B v. 16.05.2018

Der Klägerin wird wegen der Versäumung der Frist zur Einlegung und Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt. Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der [...]
BSG - Beschluss vom 16.05.2018 (B 14 AS 50/17 B)

Parallelentscheidung zu BSG B 14 AS 36/17 B v. 16.05.2018

Dem Kläger wird wegen der Versäumung der Frist zur Einlegung und Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt. Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision [...]
BSG - Urteil vom 16.05.2018 (B 6 KA 17/17 R)

Parallelentscheidung zu BSG - B 6 KA 15/17 R - v. 16.5.2018

Auf die Revision der Klägerin werden die Urteile des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 18. März 2016 und des Sozialgerichts Potsdam vom 6. Mai 2015 geändert. Die Beklagte wird unter teilweiser Aufhebung der [...]
BSG - Urteil vom 16.05.2018 (B 6 KA 1/17 R)

Ablehnung eines Antrags auf Zulassung eines medizinischen VersorgungszentrumsKeine Gründung eines weiteren MVZ durch ein MVZ

Auf die Revisionen des Beklagten und der Beigeladenen zu 1. wird das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 30. November 2016 aufgehoben und die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des [...]
BSG - Urteil vom 16.05.2018 (B 6 KA 16/17 R)

Vertragsärztliche Vergütung sonographischer LeistungenVoraussetzungen einer GehörsrügeVerbot von Überraschungsentscheidungen

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 16. März 2016 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Im [...]
BSG - Beschluss vom 16.05.2018 (B 6 KA 69/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenDarlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheAnnahme...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 7. September 2017 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des [...]
BSG - Urteil vom 16.05.2018 (B 6 KA 15/17 R)

Zuerkennung eines höheren vertragsärztlichen RegelleistungsvolumensBAG-Zuschlag für alle PraxispartnerPrivilegierung von GemeinschaftspraxenAbgeltung...

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 13. April 2016 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. I Der Kläger macht gegenüber [...]
BSG - Urteil vom 16.05.2018 (B 6 KA 45/16 R)

Vergütung für die Durchführung von Laborleistungen im Rahmen des sog. Neugeborenen-Screenings in der gesetzlichen KrankenversicherungVerbindlichkeit...

Das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 26. Oktober 2016, berichtigt durch Beschluss vom 20. Dezember 2016, und das Urteil des Sozialgerichts Mannheim vom 29. August 2012 werden aufgehoben. Die [...]
BSG - Beschluss vom 14.05.2018 (B 14 AS 355/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung einer Divergenz unter Angabe eines konkreten...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Thüringer Landessozialgerichts vom 29. März 2017 wird als unzulässig verworfen. Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der [...]
BSG - Beschluss vom 11.05.2018 (B 11 SF 5/18 S)

Bestimmung des zuständigen Gerichts im sozialgerichtlichen Verfahren für ein isoliertes PKH-GesuchAusschluss von Berufsrichtern in...

Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz wird zum zuständigen Gericht bestimmt. I Die Antragstellerin, die ihren Wohnsitz im Saarland hat, begehrt vor dem LSG für das Saarland PKH für eine beabsichtigte [...]
BSG - Beschluss vom 09.05.2018 (B 14 AS 353/17 B)

Zurückweisung eines AblehnungsgesuchsRüge der nicht ordnungsgemäßen Besetzung des GerichtsGenügen der DarlegungspflichtBegründung...

Dem Kläger wird Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinsichtlich der Frist für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 20. Oktober 2016 [...]
BSG - Beschluss vom 09.05.2018 (B 1 KR 55/17 B)

Anspruch auf RehabilitationDivergenzrügeEinander widersprechende abstrakte RechtssätzeBewusstes Aufstellen eines abweichenden Rechtssatze...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 20. Juni 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. [...]