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BSG - Beschluss vom 08.05.2018 (B 1 KR 3/18 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensfehlers einer Verletzung der AmtsermittlungspflichtAnforderungen...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 21. November 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]
BSG - Beschluss vom 04.05.2018 (B 3 KR 2/18 B)

Leistungen der häuslichen KrankenpflegeErstattungs- oder FreistellungsanspruchFehlender Vergütungsanspruch des LeistungserbringersBereits...

Der Antrag des Klägers, ihm für das Beschwerdeverfahren wegen Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 30.11.2017 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt B., zu [...]
BSG - Urteil vom 03.05.2018 (B 11 AL 2/17 R)

Anspruch auf ArbeitslosengeldEintritt einer Sperrzeit bei ArbeitsablehnungKeine mehrfache Sanktionierung eines einzigen versicherungswidrigen...

Auf die Revision der Beklagten wird die Berufung des Klägers unter Änderung des Urteils des Sächsischen Landessozialgerichts vom 5. Februar 2016 als unzulässig verworfen, soweit das Urteil des Sozialgerichts Dresden [...]
BSG - Beschluss vom 03.05.2018 (B 9 V 12/18 B)

Gewährung einer BeschädigtenrenteOrdnungsgemäße Begründung einer NichtzulassungsbeschwerdeKernaufgabe eines ProzessbevollmächtigtenKeine...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 7. Januar 2018 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 03.05.2018 (B 10 ÜG 6/17 BH)

Entschädigung wegen überlanger Dauer eines GerichtsverfahrensVerschuldensunabhängiger AnspruchStrukturelle Überlastung der Gericht...

Der Antrag des Klägers, ihm für das Beschwerdeverfahren gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 11. Oktober 2017 Prozesskostenhilfe zu gewähren und Rechtsanwalt S. [...]
BSG - Beschluss vom 03.05.2018 (B 5 R 32/17 BH)

Gewährung einer höheren Altersrente für Frauen unter Berücksichtigung weiterer rentenrechtlicher ZeitenDivergenzrügeBegriff der...

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 22. November 2017 Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wird [...]
BSG - Beschluss vom 03.05.2018 (B 12 R 77/17 B)

Sozialversicherungsbeitragspflicht eines Honorararztes in einem KlinikumVorliegen von ScheinselbständigkeitGrundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenKlärungsbedürftige...

Die Beschwerde des Beigeladenen gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 26. Oktober 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind [...]
BSG - Urteil vom 03.05.2018 (B 11 AL 3/17 R)

Anspruch auf ArbeitslosengeldRechtmäßigkeit der Rücknahme eines Leistungsbescheides im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren nach...

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 16. Dezember 2016 aufgehoben und die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Stuttgart vom 14. [...]
BSG - Urteil vom 03.05.2018 (B 11 AL 6/17 R)

Anspruch auf Arbeitslosengeld bei beruflicher WeiterbildungAnspruchsdauer und Kausalität zwischen der beruflichen Weiterbildung und...

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 8. Februar 2017 aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 3. Februar 2016 wird mit der [...]
BSG - Beschluss vom 03.05.2018 (B 12 KR 112/17 B)

Festsetzung von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen PflegeversicherungBerücksichtigung einer ausgezahlten...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 27. November 2017 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des [...]
BSG - Urteil vom 03.05.2018 (B 3 KR 7/17 R)

Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen KrankenversicherungRechtmäßigkeit der Festbetragsfestsetzung für Medikamente zur Behandlung...

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 26. Januar 2017 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Revisionsverfahrens einschließlich der Kosten des [...]
BSG - Urteil vom 03.05.2018 (B 3 KR 10/17 R)

Parallelentscheidung zu BSG - B 3 KR 9/16 R - v. 03.05.2018

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 24. Februar 2017 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. Der Streitwert wird auf 2 500 [...]
BSG - Urteil vom 03.05.2018 (B 3 KR 9/16 R)

Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen KrankenversicherungRechtmäßigkeit der Herabsetzung eines Festbetrages auf der zweiten...

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. April 2016 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. Der Streitwert wird auf 1 400 [...]
BSG - Urteil vom 03.05.2018 (B 3 KR 13/16 R)

Anspruch auf Erteilung von Auskünften und Nachweisen zu Preisen für Fertigarzneimittel in parenteralen ZubereitungenFehlende Ermächtigungsgrundlage...

Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 24. Mai 2016 wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. Die Festsetzung des Streitwerts ergeht [...]
BSG - Beschluss vom 03.05.2018 (B 5 RE 5/18 B)

Befreiung von der RentenversicherungspflichtAngestellter RechtsanwaltGrundsatzrügeBereits geklärte RechtsfrageErneute Klärungsbedürftigkeit...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 21. November 2014 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Urteil vom 03.05.2018 (B 11 AL 11/17 R)

Anspruch eines privaten Arbeitsvermittlers auf Zahlung einer Vergütung aus einem Aktivierungs- und VermittlungsgutscheinErforderlichkeit...

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 3. November 2016 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen [...]
BSG - Beschluss vom 02.05.2018 (B 14 AS 77/17 BH)

NichtzulassungsbeschwerdeGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige RechtsfrageKeine allgemeine Überprüfung des Rechtsstreit...

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 16. August 2017 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und [...]
BSG - Beschluss vom 02.05.2018 (B 5 R 222/17 B)

Rente wegen ErwerbsminderungVerfahrensrügeVerletzung des Anspruchs auf rechtliches GehörZurückweisung von Ablehnungsgesuchen

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 20. Juni 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 30.04.2018 (B 9 V 56/17 B)

Leistungen der OpferentschädigungRechtsanwendungsfehler im EinzelfallRüge einer fehlerhaften Verfahrensdurchführung

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Beschwerdeverfahren gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 22. August 2017 Prozesskostenhilfe zu gewähren und einen [...]
BSG - Beschluss vom 30.04.2018 (B 9 V 50/17 B)

Entschädigung nach dem OEGVerletzung rechtlichen GehörsGenügen der DarlegungspflichtBeruhen der angefochtenen Entscheidung auf dem...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27. Juni 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 30.04.2018 (B 9 V 11/18 B)

NichtzulassungsbeschwerdePKH-VerfahrenFolge einer zutreffenden RechtsmittelbelehrungKeine Umdeutung einer Berufung in eine Nichtzulassungsbeschwerd...

Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 9. Januar 2018 Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wird abgelehnt. [...]
BSG - Beschluss vom 30.04.2018 (B 9 V 58/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenDarlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheAusschluss...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 10. Oktober 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 27.04.2018 (B 14 AS 390/17 B)

NichtzulassungsbeschwerdeGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige RechtsfrageGenügen der Darlegungspflicht

Die Verfahren B 14 AS 390/17 B und B 14 AS 391/17 B werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden; das erstgenannte Aktenzeichen führt. Die Beschwerden der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision in den Urteilen [...]
BSG - Beschluss vom 26.04.2018 (B 5 R 321/17 B)

Rente wegen ErwerbsminderungGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige RechtsfrageGenügen der Darlegungspflicht

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 22. August 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 26.04.2018 (B 8 SO 69/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung der prozessualen...

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 29. April 2016 - L 4 SO 86/14 ZVW - wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]
BSG - Beschluss vom 26.04.2018 (B 5 R 276/17 B)

Rente wegen ErwerbsminderungVerletzung rechtlichen GehörsÜbergehen von Vorbringen eines BeteiligtenKeine Rüge der Unrichtigkeit...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 19. Juli 2017 wird als unzulässig verworfen. Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren [...]
BSG - Beschluss vom 26.04.2018 (B 9 V 49/17 B)

Entschädigung nach dem OEGDivergenzrügeEinander widersprechende abstrakte Rechtssätze

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 23. August 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 26.04.2018 (B 11 AL 75/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung einer DivergenzRuhen des Anspruchs eines Rechtsreferendars...

Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 19. September 2017 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]
BSG - Urteil vom 26.04.2018 (B 5 R 26/16 R)

Aufhebung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung wegen HinzuverdienstesZahlungen für UrlaubsabgeltungZusammentreffen von Arbeitsentgelt...

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 26. August 2016 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I [...]
BSG - Urteil vom 25.04.2018 (B 14 AS 14/17 R)

Anspruch auf Arbeitslosengeld IILeistungen für Unterkunft und HeizungPrüfung der Angemessenheit der Aufwendungen für eine Alleinerziehende...

Auf die Revision der Klägerin werden die Urteile des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 3. Mai 2017 und des Sozialgerichts Stade vom 24. Juni 2016 aufgehoben und der Beklagte unter Änderung des Bescheids vom [...]
BSG - Beschluss vom 25.04.2018 (B 8 SO 68/17 B)

SGB-XII-LeistungenVerfahrensrügeBindungswirkung einer BerufungszulassungVollständige Überprüfung im Berufungsverfahren

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 29. April 2016 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Im Streit [...]
BSG - Beschluss vom 25.04.2018 (B 13 R 45/18 B)

NichtzulassungsbeschwerdeGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige RechtsfrageVerständliche Sachverhaltsschilderung...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 30. Januar 2018 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Urteil vom 25.04.2018 (B 8 SO 26/16 R)

Entscheidung einer Schiedsstelle über die Höhe der Vergütung für ambulante Leistungen der EingliederungshilfeReine Schlüssigkeitsprüfung...

Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 28. Januar 2016 aufgehoben und die Klage gegen die Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB XII für das Land [...]
BSG - Urteil vom 25.04.2018 (B 8 SO 24/16 R)

Höhe von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei ErwerbsminderungAnrechnung von EinkommenKein erhöhter Freibetrag allein aufgrund...

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 28. April 2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. I Im Streit [...]
BSG - Urteil vom 25.04.2018 (B 14 AS 21/17 R)

Anspruch auf Arbeitslosengeld IIAngemessenheit der Bedarfe für Unterkunft und HeizungErfordernis der Zusicherung zum Umzug eines unter...

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 22. September 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]
BSG - Urteil vom 25.04.2018 (B 8 SO 20/16 R)

Leistungen nach dem SGB III bzw. XII während eines AuslandsaufenthaltsBegriff des tatsächlichen AufenthaltesKurzfristige Abwesenheiten...

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 18. Februar 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I [...]
BSG - Urteil vom 25.04.2018 (B 4 AS 29/17 R)

Anspruch auf Arbeitslosengeld IIRechtmäßigkeit eines Rücknahme- und Erstattungsbescheides auch bei Übersteigung des Gesamtvermögens...

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 29. Juni 2017 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I Umstritten ist die Rücknahme von Bewilligungen und die [...]
BSG - Beschluss vom 25.04.2018 (B 14 AS 255/17 B)

Ablehnung von SGB-II-LeistungenVerfahrensrügeVerwendung von Hilfsrichtern

Auf die Beschwerden der Kläger wird das Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 28. März 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]
BSG - Urteil vom 25.04.2018 (B 8 SO 25/16 R)

Zahlung eines pauschalierten Mehrbedarfs wegen der Zuerkennung des Merkzeichens GMaßgeblicher Zeitpunkt für die Gewährung eines...

Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 26. Februar 2016 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. I Im Streit ist die Zahlung [...]
BSG - Urteil vom 25.04.2018 (B 8 SO 23/16 R)

Höhe von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei ErwerbsminderungWiedereinsetzung in eine versäumte KlagefristStörung des...

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 4. August 2016 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Im [...]
BSG - Beschluss vom 25.04.2018 (B 14 AS 157/17 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung der Vorschriften...

Auf die Beschwerden der Klägerinnen wird das Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 25. Januar 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]
BSG - Urteil vom 25.04.2018 (B 4 AS 19/17 R)

Leistungen der Lernförderung wegen einer Lese-Rechtschreib-SchwächeGerichtlich isoliert durchsetzbarer AnspruchGegenstand der LernförderungLernziele...

Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 20. Januar 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]
BSG - Urteil vom 25.04.2018 (B 14 AS 15/17 R)

Rücknahme von Bewilligungen und die Erstattung von SGB-II-Leistungen und Beiträgen wegen verschwiegenen VermögensRücknahmeentscheidung...

Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts für das Saarland vom 9. Mai 2017 geändert und das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 21. April 2015 aufgehoben und die Klage [...]
BSG - Beschluss vom 24.04.2018 (B 9 SB 3/18 B)

NichtzulassungsbeschwerdeVertretungszwang vor dem BSG

Der Antrag des Klägers, ihm für das Beschwerdeverfahren gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 20.12.2017 Prozesskostenhilfe zu gewähren und einen Rechtsanwalt [...]
BSG - Beschluss vom 24.04.2018 (B 5 R 352/17 B)

Anpassung einer Rente nach dem Tod der früheren EhefrauVerfahrensrügeVerletzung der AmtsermittlungspflichtDarlegung eines prozessordnungsgemäßen...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 10. Oktober 2017 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 24.04.2018 (B 5 R 358/17 B)

Rente wegen ErwerbsunfähigkeitGrundsatzrügeBereits geklärte RechtsfrageRückwirkende Leistungen

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 17. Oktober 2017 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des [...]
BSG - Urteil vom 24.04.2018 (B 1 KR 10/17 R)

Kosten für selbstbeschaffte LiposuktionenFristen zur Entscheidung über den Leistungsantrag des VersichertenBeschleunigung der Bewilligungsverfahren...

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 31. August 2016 wird zurückgewiesen. Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. I Die Beteiligten streiten über die [...]
BSG - Beschluss vom 24.04.2018 (B 11 AL 13/18 B)

Grundsatzrüge und Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 23. Januar 2018 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des [...]
BSG - Urteil vom 24.04.2018 (B 1 KR 29/17 R)

Erstattung der Kosten einer kombinierten PositronenemissionstomographieErstattung selbstbeschaffter LeistungUnaufschiebbarkeit einer...

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 28. März 2017 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]
BSG - Urteil vom 24.04.2018 (B 1 KR 13/16 R)

Keinen Anspruch auf Regelversorgung mit einer stationären Liposuktion in der gesetzlichen KrankenversicherungKeine Erfüllung des...

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 23. Juli 2015 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. I [...]