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OLG Düsseldorf - Beschluß vom 06.12.1996 (25 Wx 60/96)

OLG Düsseldorf - Beschluß vom 06.12.1996 (25 Wx 60/96)

Vgl. LG Frankfurt, Beschluß vom 21.8.1993, Az. 2/9 T 506/93, FamRZ 1994, 125, LG Stuttgart, Beschluß vom 16.9.1993, Az. 2 T 764/93, Rpfleger 1994, 209, OLG Stuttgart, Beschluß vom 23.2.1994, Az. 8 W 534/93, FamRZ 1994, [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 08.11.1996 (22 U 92/96)

Ernsthaftigkeit einer aus steuerlichen Gründen getroffenen Darlehensvereinbarung; Auseinandersetzung eines nur noch aus einer Darlehensforderung...

Der Vater der Parteien betrieb in V ein Autohaus (Neuwagen-Verkauf und Vertragswerkstatt). Im Dezember des Jahres 1984 gründeten die Parteien die Autohaus D GmbH. Diese übernahm am 2.1.1985 den Betrieb des Vaters der [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 22.08.1996 (18 U 205/95)

Hinweis- und Belehrungspflichten des Notars bei Beurkundung eines Schenkungsvertrages

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Schadensersatz wegen notarieller Amtspflichtverletzung in Anspruch. Am 23.02.1972 beurkundete der Beklagte einen Schenkungsvertrag, mit dem der Kläger den Grundbesitz B 39 in O sowie [...]
OLG Düsseldorf - Beschluß vom 02.07.1996 (10 W 58/96)

OLG Düsseldorf - Beschluß vom 02.07.1996 (10 W 58/96)

Anmerkungen: Die BRAGO geht davon aus, daß die Gebühren Pauschgebühren sind und daher die gesamte Tätigkeit des Rechtsanwalts in einer Angelegenheit abdecken, §§ 13 Abs. 1, 87 BRAGO, und daß der Rechtsanwalt in [...]
OLG Düsseldorf - Beschluß vom 08.05.1996 (3 Wx 171/96)

Vormerkung zwecks Sicherung von Ansprüchen, die durch Rechtsgeschäft unter Lebenden begründet wurden, aber erst von den Erben zu...

I. Die Beteiligte zu 1) hat durch Vertrag vom 15. 12.1995 ihren Grundbesitz unter Vorbehalt eines lebenslänglichen Nießbrauchs den Beteiligten zu 2) und 3) übertragen. Neben der Eintragung des Eigentumswechsels und des [...]
OLG Düsseldorf - Beschluß vom 23.04.1996 (24 W 27/96)

Ansprüche des Verbrauchers gegen die Bank im Falle der Rückabwicklung eines verbundenen Geschäfts

'Die Frage, ob die in den vom Verbraucher geleisteten Raten enthaltenen Zins- und Kostenanteile dem Kreditgeber oder seinem Rechtsnachfolger, dem Verkäufer, verbleiben oder ob [sie] dem Verbraucher zu erstatten sind, [...]
OLG Düsseldorf - 19.04.1996 (22 U 226/95)

OLG Düsseldorf - 19.04.1996 (22 U 226/95)

Hinweis zu A Ist mit einem Umbau eine Modernisierung verbunden, hat das - im Gegensatz zu Nr. 4 - honorarrechtlich zur Folge, daß ein Umbauzuschlag nach den §§ 24, 59 und 76 HOAI in Betracht kommt. BauR 1996, 893 [...]